Wissenschaftliche Literatur Interessenabwägung

Philipp Gudert

Die kündigungsrechtliche Relevanz von öffentlich geäußerter Kritik am Arbeitgeber

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In einer Zeit, in der die Meinungsfreiheit sowohl geschätzt als auch kritisch hinterfragt wird, beleuchtet die Arbeit ein aktuelles und brisantes Thema: Die kündigungsrechtliche Relevanz von öffentlich geäußerter Kritik am Arbeitgeber.

Inhalt und Relevanz

Die Studie untersucht das Spannungsfeld zwischen der Meinungsfreiheit der Arbeitnehmer und deren Loyalitätspflicht gegenüber dem Arbeitgeber. Ein zentrales Thema ist dabei, inwieweit kritische…

Toshihiro Wada

Verarbeitung von Kundendaten im Wege des Asset Deals im Insolvenzverfahren

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Insolvenzverwalter verwertet Kundendaten eines insolventen Unternehmens, indem er sie im Wege des Asset Deals im Insolvenzverfahren an den Käufer verkauft. Dies trägt zwar zur Gläubigerbefriedigung bei, allerdings stellt sich aus der Sicht des Datenschutzes die Frage, ob es einer Einwilligung seitens der Kunden bedarf. Der Verfasser setzt sich mit der Untersuchung nicht nur aus der insolvenzrechtlichen, sondern auch der datenschutzrechtlichen Perspektive auseinander,…

Fred Adam

Die Interessenabwägung bei der Realisierung von Grundpfandrechten

Zum Anspruch gegen Grundpfandgläubiger auf Zustimmung zur Verwertung des Grundstücks durch freihändigen Verkauf und zugleich ein Beitrag zu den gesetzlichen Schuldverhältnissen im Sachenrecht

Studien zum Immobilienrecht

Grundpfandrechte werden regelmäßig als Verwertungsrechte verstanden. Das hat mehrere Gründe. Das BGB kennt seit seinem Bestehen im Grundsatz keine Verwertungspflicht von Grundpfandrechten. Denn zur Verwertung kommt es schließlich nur dann, wenn der Schuldner seine primäre Hauptleistungspflicht, die Rückzahlung des Darlehens, verletzt. Eine Pflicht zur Verwertung von Grundpfandrechten wird daher überwiegend abgelehnt.

Bis heute ist aus der Judikative nur ein…

Marlies Möller

Der Anspruch auf angemessene Vergütung bei Individualvereinbarungen im primären Urhebervertragsrecht

Ein Beitrag zur Auslegung von § 32 Abs. 1 S. 3, Abs. 2 S. 2 UrhG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Angemessenheit der Vergütung ist ein für die Praxis sehr relevantes Thema. Täglich stellt sich die Frage nach dem redlichen Preis in der urheberrechtlichen Kautelarjurisprudenz, sowohl in der Anwaltschaft als auch in Unternehmen. In anderen zivilrechtlichen Bereichen sind die rechtlichen Vorgaben der Vergütung auf das Übliche oder Taxmäßige begrenzt.

Bei dem urheberrechtlichen Anspruch hat die Rechtswissenschaft auch die Redlichkeit zu beachten. Hier können…

Norman Lenger

Der Widerruf der Anwaltszulassung nach § 14 Abs. 2 Ziff. 7 BRAO – Eine Neubewertung durch das ESUG!?

Schriften zum Berufsrecht

Bei etwa 165.854 zugelassenen Rechtsanwälten bundesweit ist es nicht verwunderlich, dass Honorar- und Mandatsdruck steigen. Nicht selten geraten Rechtsanwälte in die Insolvenz.

Der Rechtsanwalt, der in Vermögensverfall gerät, läuft Gefahr, dass ihm nach der Bundesrechtsanwaltsordnung die Zulassung wegen Vermögensverfall entzogen wird. Dies gilt nach geltender Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auch in den Fällen der Eigenverwaltung. Diese Umstände führen…

Sebastian Funck

Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Maßnahmen der Kartellrechtscompliance

COMPLIANCE

Das Buch behandelt das bislang rechtswissenschaftlich kaum bearbeitete, sehr praxisrelevante Verhältnis zwischen Kartellrechtscompliance und Datenschutzrecht. Der Autor stellt dieses vielschichtige und spannende Thema dabei anhand der Beispiele des Beschäftigtendatenscreenings und des Whistleblowings sehr anschaulich und verständlich dar und analysiert das komplexe Geflecht der Kartellrechtscompliance in den normativen Kontexten. Das Buch enthält an vielen Stellen…

Cord Schollmeyer

Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz für technische Erzeugnisse

Schutzvoraussetzungen und Besonderheiten des sogenannten ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes technischer Erzeugnisse in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Nutzung fremder Leistung ist ein wesentliche, unentbehrlicher Teil unserer modernen Wirtschaftsordnung. Ihre Zulässigkeit wird im Bereich technischer Leistungen durch besondere Schutzrechte – im Wesentlichen Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz – geregelt. Diese Gesetze gewähren bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen Ausschließlichkeitsrechte und dienen dem Schutz der Leistung als solcher. Besteht ein Sonderschutz nicht, gilt der Grundsatz der…

Carolin Keil

Die nichttechnische Arbeitnehmerüberwachung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die nichttechnische Arbeitnehmerüberwachung ist trotz der zunehmenden Technisierung der Welt ein fester Bestandteil des heutigen Betriebsalltags. Sie bietet Arbeitgebern vielfältige Möglichkeiten, die Arbeitsleistung und das Arbeitsverhalten der Mitarbeiter zu kontrollieren, etwa durch deren Befragung oder Beobachtung. Neben der eigenen Überwachungstätigkeit des Arbeitgebers und dem Einsatz privater Sicherheitsdienste werden zunehmend auch Kollegen der zu überwachenden…

Henning Kluge

Widerrufsvorbehalte zur Absenkung des Arbeitsentgelts aus „wirtschaftlichen Gründen“ in vorformulierten Arbeitsverträgen

Inhaltskontrolle nach den §§307 ff. BGB

Studien zum Vertragsrecht

Widerrufsvorbehalte sind ein verbreitetes arbeitsvertragliches Gestaltungsmittel, mit denen sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, eine zunächst vertraglich zugesicherte Leistung später einmal nicht mehr erbringen zu müssen. Insbesondere zusätzliche Vergütungsbestandteile wie z.B. Weihnachtsgratifikationen, Jahressonderzahlungen oder die Möglichkeit der privaten Dienstwagennutzung werden häufig nur unter Vorbehalt gewärt.

Da Arbeitsverträge in der Regel vom…

Florian Lähn

Der Vermieterwechsel im laufenden Mietverhältnis

– Eine Untersuchung zur Wohn- und Gewerberaummiete unter besonderer Berücksichtigung individual- und formularvertraglicher Klauseln –

Studien zum Zivilrecht

Eine besonders wertbeständige Form der Geldanlage ist diejenige in Immobilien. Ein guter Vermietungsstand beeinflusst erheblich den Wert und die Marktgängigkeit eines Grundstücks. Bei einer Transaktion ist für den Erwerber ein wichtiger Faktor, dass die Immobilien von privaten und gewerbetreibenden Mietern langfristig genutzt werden. Denn der Gesetzgeber hat sich in § 566 Abs. 1 BGB für einen Eintritt des Erwerbers in sämtliche Rechte und Pflichten des Vermieters im…