Widerruf
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Philipp Reutershan
Die Insolvenz des Lastschriftschuldners im Einzugsermächtigungsverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Einzugsermächtigungsverfahren hat sich in der Vergangenheit zu einem der wichtigsten Instrumente des bargeldlosen Zahlungsverkehrs entwickelt. Diese Bedeutung wurde in den vergangenen Jahren jedoch durch zwei divergierende Urteile des IX. und XI. Zivilsenats vom 25.10.2007 und vom 10.06.2008 gefährdet. Die Urteile betrafen insbesondere den […]
Mark Michael Müller
Rechtsfolgen gescheiterter Urteilsabsprachen im Hinblick auf erbrachte Verständigungsbeiträge
Schriften zum Strafprozessrecht
Am 04.08.2009 trat das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren in seiner bis heute unveränderten Fassung in Kraft. Mit ihm wurden Urteilsabsprachen, die in der strafprozessualen Praxis auch ohne gesetzliche Regelung weite Verbreitung gefunden hatten, erstmals kodifiziert. Ziel des Gesetzgebers war es, im Einklang mit den […]
Tim Eickmanns
Die Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen durch Vertragsgestaltung
Arbeitsverträge enthalten meist eine Vielzahl von Regelungen. Von besonderer Wichtigkeit sind Vereinbarungen über die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer, namentlich Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung sowie Abreden über Sonderzahlungen wie Weihnachtsgratifikationen oder Bonuszahlungen. Diese Abreden sind entscheidend dafür, wie ein […]
Christian Kollmeier
Die Zurechnung einer von Dritten geschaffenen Haustürsituation
analog §123 Absatz 2 BGB: Der richtige Weg?
„Schrottimmobilien“ und „Haustürwiderrufsrecht“ – zwei Begriffe, die spätestens seit Ende der 90er-Jahre fast untrennbar miteinander verknüpft sind. Ein in diesem Zusammenhang viel diskutiertes Problem ist die Zurechnung einer von Dritten geschaffenen Haustürsituation. Die herrschende Ansicht, insbesondere der BGH, befürwortete diesbezüglich […]
Andreas Hennig
Betriebliche Übung und AGB-Kontrolle
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Auch wenn die betriebliche Übung seit gut einem Jahrhundert die Rechtsprechung und Wissenschaft beschäftigt, kann kaum eine Fragestellung in ihrem Geltungsbereich als beantwortet gelten. Der Autor setzt sich unter anderem mit der seit jeher umstrittenen Frage nach der rechtsdogmatischen Begründung der betrieblichen Übung auseinander. Gerade mit […]
Christian Kotz
Grundlagen negatorischer und quasi-negatorischer Haftung
Ausgangspunkt für den Verfasser ist das Institut der actio negatoria, dies ist die Klagemöglichkeit eines Eigentümers zur Abwehr von Störungen die sein Eigentum betreffen. Dieser Abwehranspruch ist in § 1004 BGB geregelt. Eigentum ist ein absolutes Recht.
Der Autor geht der Frage nach, ob eine entsprechende Anwendung dieses […]
Hans A. Geisler
Die Erstlaufzeit beim Fitnessvertrag
Rechtsnatur und höchstzulässige Erstbindungsdauer beim sogenannten Fitnessvertrag
Die Abhandlung widmet sich einem aktuellen Thema: Schwerpunkt der Untersuchung ist die Frage, wie lange der Kunde beim erstmaligen Abschluss des Vertrages an diesen gebunden werden kann.
Neben der rechtlichen Einordnung der Vertragsart – orientiert an den verschiedenen Leistungspflichten unterschiedlicher Fitness-Studios - werden […]
Christoph Schießl
Bestandskraftregelungen der jüngeren Gesetzgebung
Unter besonderer Berücksichtigung des Änderungs- und Aufhebungsrechts auf Bundes- und Landesebene (Bayern)
Der Autor befasst sich mit dem spannenden Thema der Bestandskraft von Verwaltungsakten. Wo und warum weicht der Gesetzgeber von den Bestandskraftregelungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes ab? Der Verfasser geht bei seiner Studie zum Anwendungsbereich der verwaltungsverfahrensrechtlichen Regelungen über die Bestandskraft von Verwaltungsakten […]
Stephan Schulz
Der telefonische Vertrieb von Finanzinstrumenten
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Die vorliegende Studie untersucht den Gesamtkomplex des telefonischen Vertriebs von Finanzinstrumenten aus rechtlicher Sicht. Dabei handelt es sich um eine Dienstleistung, die je nach Vertragspartner, Ausführungsart und Finanzinstrument unterschiedliche Normenkomplexe im Zivil- und Aufsichtsrecht tangiert. Das Buch gliedert sich thematisch in […]
Sascha Schewiola
Der arbeitsrechtliche Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag
Aktuelle Entwicklungen unter besonderer Berücksichtigung von §1a KSchG
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag ist eine in der Praxis sich immer weiter verbreitende Form der Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Er ist in der Vergangenheit besonders in großen Unternehmen zum Inbegriff des sog. sozialverträglichen Stellenabbaus geworden. Der arbeitsrechtliche Abwicklungsvertrag ist bei weitem nicht so bekannt wie […]