Wissenschaftliche Literatur BGB

Melissa Scheb

Der Nicht-Unternehmer

Eine Untersuchung von §§ 13, 14 BGB im Hinblick auf ihre Dualität sowie einer möglichen dritten Kategorie neben Verbraucher und Unternehmer

Studien zum Vertragsrecht

Kann eine natürliche Person beim Kauf gebrauchter Computer von einer Universität Mängelrechte geltend machen, wenn diese wenige Wochen nach Vertragsschluss auftreten und der Käufer nicht beweisen kann, dass die Mängel bereits bei Gefahrübergang bestanden haben? Steht dieser natürlichen Person bei Abschluss des Kaufvertrages mit der Universität per E-Mail-Verkehr ein Widerrufsrecht zu?

Solchen Fragen kommt in der Praxis nicht selten streitentscheidende Bedeutung…

Julia Mainka

Die Typologie des Bauvertrages nach § 650a BGB

Eine systematische Betrachtung der Bausachverhalte

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Mit der am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Reform des Werkvertragsrechts hat der Gesetzgeber ein gesetzlich geregeltes Bauvertragsrecht in den §§ 650a ff. BGB geschaffen.

Die Komplexität des Baugeschehens und die damit verbundene hohe Konfliktanfälligkeit machte die Schaffung spezieller bauvertraglicher Regelungen dringend erforderlich. Seit der Reform finden sich nun unter anderem neu ein Anordnungsrecht des Bestellers (§ 650b BGB), die damit einhergehende…

Niclas Höhle

Zweck und Funktion der Geschäftsführung ohne Auftrag

Eine historische und systematische Begründung der §§ 677 ff. BGB

Studien zum Zivilrecht

Die Geschäftsführung ohne Auftrag ist ein gesetzliches Schuldverhältnis des BGB, dessen Normen seit der Kodifikation 1900 ebenso unverändert geblieben sind, wie der Streit um Zweck und Funktion der §§ 677 ff. BGB sowie die Tatbestandsmerkmale einer Geschäftsführung im Sinne des § 677 BGB. Der Umstand, dass die Geschäftsführung ohne Auftrag vertragsähnliche, deliktische und bereicherungsrechtliche Teile in sich vereint, führt zu einer besonderen Wandlungsfähigkeit des…

Carola Krauße

Die Berücksichtigung der Interessen der Kinder des Annehmenden und des Anzunehmenden nach § 1769 BGB bei der Adoption eines Volljährigen

Studien zum Familienrecht

Mit dem Gesetz über die Annahme als Kind und zur Änderung anderer Vorschriften (Adoptionsgesetz) vom 02.07.1976 (BGBl. I S. 1749) wurde das Adoptionsrecht neu geregelt. Das Erfordernis der Kinderlosigkeit des Annehmenden wurde nicht in das neue Gesetz übernommen. Es wurde als Adoptionshemmnis gesehen und daher ersatzlos gestrichen.

Neu eingeführt für die Adoption Volljähriger wurde die Verbotsnorm des § 1769 BGB. Hiernach ist die Adoption zu versagen, wenn ihr…

Tobias Peter Alexander

Die Verbraucherfähigkeit von rechtsfähigen Personenmehrheiten am Beispiel der BGB-Gesellschaft

Schriften zum Verbraucherrecht

Gemäß § 13 BGB wird jede natürliche Person als Verbraucher angesehen, die zu privaten Zwecken rechtsgeschäftlich tätig wird. Handeln mehrere natürliche Personen gemeinsam zu solchen Zwecken, werden die einzelnen Personen ebenfalls als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB angesehen. An dieser Rechtslage soll sich selbst dann nicht ändern, wenn zwischen den jeweiligen Personen eine besondere rechtliche Beziehung besteht, etwa in Form einer Bruchteils-, einer Güter- oder…

Mirja Brüning

Probleme des Reisevertrags- und Reiseversicherungsrechts

– Frist des § 651g BGB, Kündigung wegen höherer Gewalt gemäß § 651j BGB, „unerwartete schwere Erkrankung“ und gerichtliche Zuständigkeit –

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Reisevertrags- und das Reiseversicherungsrecht stellen ein Rechtsgebiet mit erheblicher wirtschaftlicher Relevanz dar. Eine Reise verbindet der Urlauber häufig mit hohen Erwartungen. Entwickelt sich diese nicht wunschgemäß, ist das nicht nur für den Reisenden sehr unbefriedigend, sondern auch für den Reiseveranstalter, was umso mehr gilt, wenn die Erschwernisse für den Urlaub nicht aus dessen Sphäre resultieren, sondern durch Einflüsse von außen hervorgerufen werden.…

Karsten Prote

Der dingliche Anspruch auf Rückgewähr eines Grundpfandrechts

Zur Abtretbarkeit und Verjährbarkeit des Anspruchs aus §1169 BGB

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Der Autor befasst sich in seiner Untersuchung mit dogmatischen Grundsätzen, die sowohl für die Rechtswissenschaft als auch für die Rechtspraxis von Bedeutung sind. Untersuchungsgegenstand ist der in der Vergangenheit wenig beachtete (dingliche) Anspruch aus § 1169 BGB, der auf die Rückgewähr eines mit einer dauerhaften Einrede behafteten Grundpfandrechts gerichtet ist. Die Praxisrelevanz dieses Anspruchs wird in den Fällen einer sog. „stehengelassenen Grundschuld“…

Henning Kohlmeier

Die Systemkohärenz der Verbraucherschutzinstrumente des BGB bei besonderer Berücksichtigung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von Vertragsbindung und Vertragslösungsmöglichkeit unter Geltung des verbraucherschützenden Widerrufsrechts

Schriften zum Verbraucherrecht

Schließen Verbraucher und Unternehmer miteinander einen Vertrag, stellt die Rechtsordnung zum Teil besondere Regeln auf, deren Gemeinsamkeit darin liegt, dass der Verbraucher eine bessere Rechtsstellung erhält, als er sie bei Anwendung der allgemeinen Vorschriften innehätte. Erreicht wird diese Besserstellung, indem gewisse Bereiche der Vertragsbeziehung einer privatautonomen Gestaltung durch die Parteien entzogen werden und durch gesetzliche Schutzmechanismen, wie…

Tom Georg Schmidt

Die Strafbarkeit der Beschneidung der äußeren Genitalien vor dem Hintergrund von § 1631d BGB und § 226a StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Beschneidung der Genitalien von Frauen und Männern ist Gegenstand einer kontroversen Debatte in Politik und Wissenschaft.

In der Rechtswissenschaft herrschte in der Vergangenheit überwiegend Schweigen zu der Frage der Rechtmäßigkeit einer rituellen Beschneidung von Jungen. Dies änderte sich mit dem Urteil des Landgerichts Köln vom 07.05.2012, welches entschied, dass die rituelle Knabenbeschneidung grundsätzlich eine tatbestandsmäßige Körperverletzung…

Siebo Adena

Rechtsgeschäfte des täglichen Lebens in Deutschland und Österreich

§§105a, 1903 Abs. 3 S. 2 BGB, 151 Abs. 3, 280 Abs. 2 ABGB

Studien zum Zivilrecht

Rechtsgeschäfte des täglichen Lebens von nicht voll geschäftsfähigen Personen sind in Deutschland in den §§ 105a, 1903 Abs. 3 S. 2 BGB und in Österreich in den §§ 151 Abs. 3, 280 Abs. 2 ABGB geregelt. Ziel dieser Vorschriften ist es, nicht voll geschäftsfähigen Personen ein bestimmtes Maß an Eigenkompetenz für den Rechtsgeschäftsverkehr zu verschaffen. Die Einfügung des § 105a BGB im Jahr 2002, mit der das BGB im Bereich der Geschäftsfähigkeit erheblich verändert wurde,…