BGB
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Tamara Ullrich
Die Ersatzhaftung der Großeltern auf Unterhalt gemäß § 1607 BGB
Die Dissertation beschäftigt sich mit den Unterhaltspflichten von Großeltern gegenüber ihren Enkeln.
Dem Enkelunterhalt liegt eine sehr praktische und in der Rechtswirklichkeit durchaus nicht selten anzutreffende Konstellation zugrunde. Leisten die Eltern ihren Kindern keinen Unterhalt, sind grundsätzlich die Großeltern als nächste Verwandte zur Unterhaltsleistung an das Kind verpflichtet. Die Haftung der Großeltern kommt dabei insbesondere in Betracht, wenn […]
Jan Felix Krieger
Erwachsenenadoption als strategisches Instrument der Unternehmensnachfolge
Interdisziplinäre Schriftenreihe „Familienunternehmen“
Das Vorhaben des Traditionsunternehmers Albert Darboven, den Erben des Jacobs-Imperiums Andreas Jacobs adoptieren zu wollen, hat ein Schlaglicht auf ein Instrument geworfen, das im Kontext der Unternehmensnachfolge von Familienunternehmen im Vergleich zu den sonstigen Nachfolgekonstruktionen wie „familieninterne“ Übergabe eher selten ist.
Wenn die Erwachsenenadoption mit der Nachfolge in Unternehmen in Zusammenhang gebracht wird, steht bislang häufig die […]
Henrik Meurer
Die Verbrauchereigenschaft der GbR und die Schutzwürdigkeit ihrer Gesellschafter
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Der BGH erkannte die Verbrauchereigenschaft der GbR im Jahr 2001 an. Diese Rechtsprechung wurde 2017 bestätigt. Dabei dehnt der BGH den Verbraucherbegriff über den Wortlaut der §§ 13, 14 BGB hinaus auf die GbR aus. Die Entscheidungsbegründung stützt sich hauptsächlich auf solche Ansichten, die vor der Anerkennung der Rechtsfähigkeit der GbR vertreten wurden. Insbesondere stellt der BGH trotz der einhellig anerkannten Rechtsfähigkeit der GbR auf die Schutzbedürftigkeit der […]
Annekatrin Behne
Gibt es nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes (§§ 630a ff. BGB) noch ärztliche Behandlungsverträge unter dem Werkvertragsregime?
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Den Vertrag zwischen Arzt und Patient kennzeichnen ein besonderes Vertrauensverhältnis und die Eigenart, dass eine Leistung am Menschen erbracht wird. Vor diesem Hintergrund und mangels einer gesetzlichen Regelung wurde früher viel über die Rechtsnatur dieses besonderen Vertrages diskutiert. Unterschiedliche Auffassungen existierten vor allem zu der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ärztliche Behandlungsverträge dem Werkvertragsrecht zuzuordnen […]
Philipp Sievers
Die bauzeitbezogenen Rechte des Auftraggebers
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
In dieser Dissertation wird systematisch untersucht, ob und wenn ja, welche bauzeitbezogenen Rechte der Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer hat.
Der Gesetzgeber hat es bei der am 01.01.2018 in Kraft getretenen Neufassung des BGB-Werkvertragsrechts versäumt, der großen Bedeutung der Bauzeit Rechnung zu tragen. Gerade aus dem Grund, dass die Vorschriften des BGB-Werkvertragsrechts keine ausdrückliche und unmittelbare Regelung zur Bauzeit enthalten, ist […]
Nikolaus Stock
Ein Umbaubegriff für das neue Werkvertragsrecht
Am 1. Januar 2018 ist das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung in Kraft getreten. Durch diese Reform hat das sog. neue Werkvertragsrecht mitsamt dem neuen Bauvertrag, Verbraucherbauvertrag, Architekten- und Ingenieurvertrag sowie dem Bauträgervertrag Einzug in das BGB gehalten. Nachdem diese Vertragstypen, trotz ihrer teils überragenden wirtschaftlichen Bedeutung, zuvor wenn überhaupt nur fragmentarisch geregelt oder […]
Richard Petras
Das Festhaltensrecht im neuen AÜG
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Dieses Werk befasst sich mit der sogenannten „Festhaltenserklärung“ im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Dabei handelt es sich um ein neuartiges Gestaltungsrecht, welches – vergleichbar zum Widerspruchsrecht beim Betriebsübergang, § 613a Abs. 6 BGB – die Selbstbestimmungsfreiheit des Leiharbeitnehmers schützen soll.
Das AÜG sieht in den §§ 9, 10 einen einzigartigen Regelungsmechanismus vor: Für den Fall, dass ein Arbeitnehmer von einem Verleiher überlassen […]
Ines Kristine Johnen
Die Entwicklung des Mietrechtsanpassungsgesetzes
Die Entwurfsentwicklung vom abgelehnten 2. MietNovG-E über die BT-Drs. 19/4672 zum MietAnpG
Die Mietpreise bei Neuvermietungen stiegen primär in den städtischen Ballungszentren. Diesem Trend sollte das Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung entgegenwirken. Zuvor begrenzte einzig § 558 BGB die Mietpreise für Bestandsmietverhältnisse.
Die Mietpreisbremse des MietNovG 2015 brachte jedoch nicht den erhofften Erfolg. Zudem kristallisierte sich für Mieter die […]
Caroline Hoffrichter
Widerlegung der Eigentumsvermutung des § 1006 I 1 BGB durch gegensätzliche Erfahrungswerte
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der weit verbreitete Irrglaube, die Zulassungsbescheinigung Teil II eines Kraftfahrzeuges diene als unmittelbarer Beweis für dessen Eigentum, setzt sich bei Pferdeeigentümern hinsichtlich einer als Annex zum Pferd übereigneten „Eigentumsurkunde“ fort: Da es sich bei dieser ebenfalls nicht um ein Traditionspapier handelt, ist allenfalls eine indizielle Beweisführung über das Pferdeeigentum möglich. Oft stehen andere aussagekräftige Beweismittel nicht zur Verfügung. In […]
Teresa Baur
Das Hinterbliebenengeld
Eine weitere Form des Ersatzanspruchs eines mittelbar Geschädigten?
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Das Hinterbliebenengeld ist ein gesetzlich normierter Bestandteil der Ersatzansprüche bei Tötung eines Menschen. Es ist durch Gesetz vom 17.7.2017 seit dem 22.7.2017 nicht nur ins BGB, sondern in weitere Kodifikationen, wie beispielsweise in das StVG, das ProdHaftG und das HPflG, aufgenommen worden. Bereits die Einführung des Hinterbliebenengeldes war nicht zuletzt deshalb sehr umstritten, weil das Hinterbliebenengeld einen Fremdkörper in der deutschen […]