Wissenschaftliche Literatur Werkvertrag

Annekatrin Behne

Gibt es nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes (§§ 630a ff. BGB) noch ärztliche Behandlungsverträge unter dem Werkvertragsregime?

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Den Vertrag zwischen Arzt und Patient kennzeichnen ein besonderes Vertrauensverhältnis und die Eigenart, dass eine Leistung am Menschen erbracht wird. Vor diesem Hintergrund und mangels einer gesetzlichen Regelung wurde früher viel über die Rechtsnatur dieses besonderen Vertrages diskutiert. Unterschiedliche Auffassungen existierten vor allem zu der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ärztliche Behandlungsverträge dem Werkvertragsrecht zuzuordnen…

Nikolaus Stock

Ein Umbaubegriff für das neue Werkvertragsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Am 1. Januar 2018 ist das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung in Kraft getreten. Durch diese Reform hat das sog. neue Werkvertragsrecht mitsamt dem neuen Bauvertrag, Verbraucherbauvertrag, Architekten- und Ingenieurvertrag sowie dem Bauträgervertrag Einzug in das BGB gehalten. Nachdem diese Vertragstypen, trotz ihrer teils überragenden wirtschaftlichen Bedeutung, zuvor wenn überhaupt nur fragmentarisch geregelt oder…

Marvin Schippers

Die rechtlichen Auswirkungen nachträglicher Schwarzgeldabreden auf den ursprünglichen Werkvertrag

Studien zum Vertragsrecht

Die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Schwarzgeldabreden im Werkvertrag ist lang. Dabei lag allerdings immer ein Sachverhalt zugrunde, bei dem die Vertragsparteien bei Vertragsschluss bereits eine Barzahlung ohne Rechnungsstellung vereinbarten. Heute schließt der Bundesgerichtshof rigoros sämtliche wechselseitigen Ansprüche beider Vertragsparteien aus.

In der jüngsten Vergangenheit beschäftigte die Gerichte eine neue Form der…

Philipp Sievers

Die bauzeitbezogenen Rechte des Auftraggebers

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

In dieser Dissertation wird systematisch untersucht, ob und wenn ja, welche bauzeitbezogenen Rechte der Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer hat. Der Gesetzgeber hat es bei der am 01.01.2018 in Kraft getretenen Neufassung des BGB-Werkvertragsrechts versäumt, der großen Bedeutung der Bauzeit Rechnung zu tragen. Gerade aus dem Grund, dass die Vorschriften des BGB-Werkvertragsrechts keine ausdrückliche und unmittelbare Regelung zur Bauzeit enthalten, ist Gegenstand der…

Beatrix Joos

Der Werkvertrag im Recht der VR China

Schriften zum ausländischen Recht

Gegenstand dieser Untersuchung ist der Werkvertrag im Recht der VR China. Der Werkvertrag ist ein in der Rechtspraxis sehr wichtiges Institut. Das Buch stellt dieses Institut in seinem System vor und bespricht die einzelnen Normen und die in der Literatur vertretenen Ansichten.

Im Rahmen dieser Abhandlung wird dabei im ersten Teil auf den kulturellen, politischen und historischen Hintergrund eingegangen. Die Darstellung der Geschichte des chinesischen…

Julia Mainka

Die Typologie des Bauvertrages nach § 650a BGB

Eine systematische Betrachtung der Bausachverhalte

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Mit der am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Reform des Werkvertragsrechts hat der Gesetzgeber ein gesetzlich geregeltes Bauvertragsrecht in den §§ 650a ff. BGB geschaffen.

Die Komplexität des Baugeschehens und die damit verbundene hohe Konfliktanfälligkeit machte die Schaffung spezieller bauvertraglicher Regelungen dringend erforderlich. Seit der Reform finden sich nun unter anderem neu ein Anordnungsrecht des Bestellers (§ 650b BGB), die damit einhergehende…

Janina Spahr

Auswirkung einer Kaufuntersuchung im Geflecht der Haftung von Verkäufer und Tierarzt beim Pferdekauf

Studien zum Zivilrecht

Die Kauf- oder Ankaufsuntersuchung als Begutachtung des Pferdes durch einen Tierarzt gewinnt mit der wachsenden Anzahl an Pferdesportlern, steigenden Kaufpreisen im Pferdehandel und Haftungsrisiken des Verkäufers immer mehr an Bedeutung für beide Kaufvertragsparteien. Dabei ist die Kaufuntersuchung längst nicht mehr nur eine veterinärmedizinische, sondern auch juristische Erscheinung; damit verbundene Rechtsstreitigkeiten nehmen zu. Verklagt werden zum einen sowohl der…

Thomas Müller

Der Werkerfolg im Spannungsfeld zwischen Mängelhaftung, Hinweispflichten und Vergütung beim Bauwerkvertrag

Unter besonderer Berücksichtigung des § 13 Abs. 1 und 3 VOB/B

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Begriff des Werkerfolgs beim Bauvertrag ist mit der Blockheizkraftwerk-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2007 in die aktuelle Diskussion geraten. Anlässlich eines Fragebogens zum privaten Baurecht des Bundesjustizministeriums empfiehlt der Baugerichtstags, § 633 Abs. 2 BGB redaktionell an die Funktionalitätsrechtsprechung des BGH anzupassen.

Der Verfasser untersucht die Fragestellungen, bei denen der Werkerfolg eine zentrale Rolle spielt: Die Gewährleistung…

Theresa Elsner

Die Behinderung des Unternehmers

Ein Vergleich der Regelungen des §6 VOB/B mit den Regelungen des gesetzlichen Werkvertragsrechts

Studien zum Zivilrecht

Das Buch beinhaltet einen Vergleich der Regelungen des § 6 VOB/B mit denen des gesetzlichen Werkvertragsrechts. § 6 VOB/B erfasst die Behinderung des Unternehmers bei einem Bauvorhaben. Diese schließt sämtliche störenden Umstände ein, sofern sie vorübergehender Natur sind. Gegenstand des Paragrafen sind Anzeigepflichten, Weiterführungs- und Mitwirkungspflichten der Vertragsparteien, Fristverlängerungen sowie Möglichkeiten zur Abrechnung, zur Kündigung und zum…

Marcus Daniel Strunk

Die Mitwirkung des Bestellers und ihre Auswirkungen auf den Vollzug des Werkvertrags

Zugleich ein Beitrag zur Lehre vom Annahmeverzug und ihrer historischen Entwicklung

Studien zum Zivilrecht

Es gibt kaum einen Werkvertrag, bei dem der Unternehmer das Werk ohne Mitwirkung des Bestellers erfolgreich herstellen kann. Namentlich bei Bauverträgen hängt die Einhaltung des Bauplans meist entscheidend davon ab, dass der Besteller oder die von ihm beauftragten Vorunternehmer ihre Mitwirkungsbeiträge ordnungsgemäß und rechtzeitig erbringen. Bleibt ein Mitwirkungsbeitrag des Bestellers aus, so kann der Unternehmer das Werk oftmals weder in dem geplanten Zeitraum noch…