Wissenschaftliche Literatur Schuldrechtsmodernisierung

Peter Felix Schuster

Bereicherungsrecht und neues Rücktrittsrecht

Die analoge Anwendung des Rücktrittsfolgenrechts nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz auf bereicherungsrechtlich abzuwickelnde gegenseitige Verträge in Zweipersonenverhältnissen unter Rückgriff auf ein gemeinsames Wertungskriterium der Ausnahmen zur Saldotheorie

Studien zum Zivilrecht

Die Behandlung der Rückabwicklung gegenseitiger Verträge nach Bereicherungsrecht ist eine bis heute dogmatisch ungelöste Frage, obwohl sie schon kurze Zeit nach Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches erstmals gestellt wurde. Während die Rechtsprechung mit der Saldotheorie die Differenzhypothese des Schadensrechts fruchtbar machte, verlangten große Teile der Literatur einen Gleichlauf mit dem Rücktrittsfolgenrecht. [...]

Marzieh Hakimi Rad

Die Möglichkeit einer vertraglichen Anpassung

Eine rechtsvergleichende Untersuchung im Rahmen des BGB, des iranischen Zivilgesetzbuches, des UN-Kaufrechts und der UNIDROIT-Prinzipien

Studien zum Zivilrecht

Dieses Buch bietet Ihnen eine ausführliche Darstellung der Lehre von der Geschäftsgrundlage und Vertragsanpassung nach deutschem Schuldrecht. Behandelt werden unter anderem auch vergleichend die entsprechende Rechtslage nach iranischem Zivilgesetzbuch, UN-Kaufrecht und UNIDROIT-Prinzipien. Nach einer eingehenden Untersuchung des § 313 BGB befasst sich dieses Buch mit der Problematik der veränderten Umstände im Rahmen der internationalen Regelwerke. Nach einem kurzen…

Angelika Walther

Gebrauchtwagenkauf und Schuldrechtsmodernisierungsgesetz

Ausgewählte Probleme

Studien zum Zivilrecht

Die Verfasserin legt anhand ausgewählter Problemfälle aktuelle Rechtsfragen dar, die im Zusammenhang mit dem Kauf und Verkauf eines gebrauchten Kraftfahrzeugs relevant sind. Dabei wird insbesondere Wert auf eine ausführliche Darstellung ausgewählter Rechtsprechung und deren Bewertung vor dem Hintergrund des am 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts gelegt. Gegenstand der Untersuchung ist dabei die Frage, ob – und wenn ja in…

Benjamin Matthias Schulz

Die kaufrechtliche Nacherfüllung – Inhalt, Umfang und Reichweite

Eine Untersuchung der Nacherfüllungspflicht beim Verbrauchsgüterkauf

Studien zum Vertragsrecht

Das Recht der kaufrechtlichen Gewährleistung unterliegt in den letzten Jahren einem steten Wandel. Die Änderungen des BGB durch das auf die Richtlinie 1999/44/EG2 zurückgehende Schuldrechtsmodernisierungsgesetz bewirkten eine grundsätzlich veränderte Ausrichtung der Käuferrechte im Gewährleistungsfall.

Insbesondere durch die Einführung des primären Rechtsbehelfs der Nacherfüllung in § 439 Abs. BGB sieht sich der Rechtsanwender seitdem einem, im Gegensatz zur…

Henning Kohlmeier

Die Systemkohärenz der Verbraucherschutzinstrumente des BGB bei besonderer Berücksichtigung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von Vertragsbindung und Vertragslösungsmöglichkeit unter Geltung des verbraucherschützenden Widerrufsrechts

Schriften zum Verbraucherrecht

Schließen Verbraucher und Unternehmer miteinander einen Vertrag, stellt die Rechtsordnung zum Teil besondere Regeln auf, deren Gemeinsamkeit darin liegt, dass der Verbraucher eine bessere Rechtsstellung erhält, als er sie bei Anwendung der allgemeinen Vorschriften innehätte. Erreicht wird diese Besserstellung, indem gewisse Bereiche der Vertragsbeziehung einer privatautonomen Gestaltung durch die Parteien entzogen werden und durch gesetzliche Schutzmechanismen, wie…

Yvonne Lange

Vertragliche Entgeltansprüche aus betrieblicher Übung

– insbesondere gegenüber bisher noch nicht unmittelbar begünstigten Arbeitnehmern –

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Kaum ein Grundsatz aus der Rechtsprechung in Arbeitssachen hat einen so hohen Bekanntheitsgrad in der betrieblichen Arbeitswelt erlangt wie die Rechtsfigur der betrieblichen Übung mit einer mehr als 75-jährigen Tradition. Rechtsprechung und Literatur zu diesem Thema sind nahezu unüberschaubar. Dieses Buch wendet sich daher einem Thema zu, das anscheinend hinreichend durchleuchtet ist. Gleichwohl gibt es mehr als zehn Jahre nach der Schuldrechtsmodernisierung, die zum…

Peter Becker

Das Recht der „loan contracts“ im Draft Common Frame of Reference (DCFR) im Vergleich mit dem Darlehensrecht des BGB

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Die Studie zeichnet zunächst die Arbeiten hin zu einem Europäischen Privatrecht unter besonderer Berücksichtigung des DCFR nach.

Im Anschluss soll zur Einführung die Entwicklung des Darlehensrechts von den Anfängen im römischen Recht bis hin zur deutschen Schuldrechtsmodernisierung dargestellt werden. Nach einer Beschreibung des Anwendungsbereiches des Teils über loan contracts beinhaltet der Hauptteil einen Vergleich des Gelddarlehensrechts10 des DCFR…

Thomas Müller

Der Werkerfolg im Spannungsfeld zwischen Mängelhaftung, Hinweispflichten und Vergütung beim Bauwerkvertrag

Unter besonderer Berücksichtigung des § 13 Abs. 1 und 3 VOB/B

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Begriff des Werkerfolgs beim Bauvertrag ist mit der Blockheizkraftwerk-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2007 in die aktuelle Diskussion geraten. Anlässlich eines Fragebogens zum privaten Baurecht des Bundesjustizministeriums empfiehlt der Baugerichtstags, § 633 Abs. 2 BGB redaktionell an die Funktionalitätsrechtsprechung des BGH anzupassen.

Der Verfasser untersucht die Fragestellungen, bei denen der Werkerfolg eine zentrale Rolle spielt: Die Gewährleistung…

Ralf Rohmann

Der Liefervertrag über Bau- oder Anlagenteile § 651 BGB und seine Auswirkungen auf Verträge am Bau

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Mit dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz wurde am 1.1.2002 die neu geschaffene Regelung des § 651 BGB eingeführt mit dem Ziel, Kauf- und Werkvertragsrecht anzugleichen.

Bis zur Einführung dieser Regelung wurden Lieferverträge über Bau- und Anlagenteile aufgrund ihrer Zweckbestimmung für ein Bauwerk regelmäßig nach Werkvertragsrecht beurteilt. Hieran hält der Bundesgerichtshof nicht mehr fest. Vielmehr hat der Bundesgerichtshof mehrfach zu § 651 BGB n.F.…

Dorothee Voschepoth

§ 476 BGB beim Pferdekauf

Studien zum Vertragsrecht

Im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung wurde der § 476 BGB auf der Grundlage der Richtlinie 1999/44/EG eingeführt. Danach gilt ein Sachmangel als bereits bei der Übergabe vorhanden, sofern er sich innerhalb von sechs Monaten seit diesem Zeitpunkt zeigt. Die Beweislast für die Sachmangelfreiheit liegt dann bei dem Unternehmer. Dies gilt nicht, wenn die Vermutung mit der Art der Sache oder der Art des Mangels nicht vereinbar ist. [...]