Wissenschaftliche Literatur Abtretbarkeit

Karsten Prote

Der dingliche Anspruch auf Rückgewähr eines Grundpfandrechts

Zur Abtretbarkeit und Verjährbarkeit des Anspruchs aus §1169 BGB

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Der Autor befasst sich in seiner Untersuchung mit dogmatischen Grundsätzen, die sowohl für die Rechtswissenschaft als auch für die Rechtspraxis von Bedeutung sind. Untersuchungsgegenstand ist der in der Vergangenheit wenig beachtete (dingliche) Anspruch aus § 1169 BGB, der auf die Rückgewähr eines mit einer dauerhaften Einrede behafteten Grundpfandrechts gerichtet ist. Die Praxisrelevanz dieses Anspruchs wird in den Fällen einer sog. „stehengelassenen Grundschuld“ deutlich. In diesen Fällen kann es zu rechtlichen und wirtschaftlichen Beeinträchtigungen des Eigentümers…

Ingo Karsten Hanewinkel

Ausschluss der Abtretbarkeit gesetzlicher Vergütungsansprüche

Die Auswirkungen des §63a UrhG unter besonderer Berücksichtigung der Verteilungspraxis der Verwertungsgesellschaften

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Urheberrechtliche gesetzliche Vergütungsansprüche sind in unserem Alltagsleben allgegenwärtig. Als Ausgleich für gesetzlich erlaubte urheberrechtliche Nutzungshandlungen entstehen sie beispielsweise durch Vervielfältigungen im Rahmen der sog. Privatkopie oder durch die Herstellung von Schulbüchern. Die wirtschaftliche Bedeutung dieser gesetzlichen Vergütungsansprüche ist in den letzten Jahren zunehmend angewachsen.

Durch das zum 1. Juli 2002 in Kraft getretene "Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern" wurde ein…