Amtshaftung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Ömer Dür
Vorlagepflicht und Staatshaftung
Lücken und Potential im unionsrechtlichen Individualrechtsschutz
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Die Europäische Union ist unter anderem eine Rechtsgemeinschaft, deren Funktionsfähigkeit davon abhängt, dass das Unionsrecht in allen Mitgliedstaaten einheitlich ausgelegt und angewendet wird. Ein zentrales Instrument hierfür ist das Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV, das nationale letztinstanzliche Gerichte verpflichtet, bei […]
Paul Mayerhofer
Das System des Staatshaftungsrechts in Seuchenzeiten
Die COVID-19-Pandemie in einer staatshaftungsrechtlichen Nachschau am Beispiel der Schließungsgebote in der Wirtschaftsbranche der Gastronomie
Öffentliches Recht in Forschung und Praxis
In der COVID-19-Pandemie waren infektionsschutzrechtliche Bekämpfungsmaßnahmen gegenüber der Allgemeinheit dringend notwendig, um den exponentiellen Anstieg der Zahlen der SARS-CoV-2-Neuinfektionen zu durchbrechen und eine diffuse Weiterverbreitung der Infektionskrankheit COVID-19 zu verhindern. [...]
Anna Kristina Wiehen
Zur Haftung des Beliehenen
– zugleich ein Beitrag zum aktuellen Stand der Beleihung in der Rechtswissenschaft und zu den Grundsätzen des verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisses –
Die Beleihung ist ein fest anerkanntes und bereits mehrfach diskutiertes Rechtsinstitut. Wenn es auch über die Jahre hinweg immer wieder Gegenstand vieler Diskussionen und Abhandlungen gewesen ist und dadurch die verwaltungsrechtliche Diskussion stets belebt hat, ist die zugehörige Haftungsfrage bisher vernachlässigt worden und daher nur […]
Can Preis
Staatshaftungsansprüche im Fall Wirecard AG
Mögliche Staatshaftungsansprüche aufgrund fehlerhafter Umsetzung der Transparenzrichtlinie
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Kaum ein Wirtschaftsskandal der vergangenen Jahre hat für derartiges Aufsehen gesorgt wie der Fall der Wirecard AG – ein beispielloser Zusammenbruch eines DAX-notierten Unternehmens. Je intensiver man sich mit den Hintergründen befasst, desto deutlicher treten die institutionellen Versäumnisse zutage. [...]
Tilmann Gäde
Amtsermittlung und Amtshaftung in der Zusammenschlusskontrolle nach dem GWB
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Zusammenschlusskontrolle verlangt vom Bundeskartellamt eine rasche Prüfung unter Umständen sehr komplexer Unternehmensfusionen. Zugleich gilt auch hier der Amtsermittlungsgrundsatz, der die Kartellbehörde zur Ermittlung des maßgeblichen Sachverhalts verpflichtet.
Der Autor untersucht Umfang und Grenzen der behördlichen […]
Frank Henneberg
Der Amtshaftungsprozess im Steuerrecht
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Das Werk bietet eine praxisnahe Orientierungshilfe über die Erfolgsaussichten eines Amtshaftungsprozesses, wenn die Finanzverwaltung eine Fehlentscheidung getroffen hat.
Zunächst werden die Amtspflichten der Finanzverwaltung nach Maßgabe des Steuerrechts definiert und auf das Amtshaftungsrecht übertragen, um zu untersuchen, ob die […]
Christian Link
Das Verschulden in der Amtshaftung
Zugleich ein Beitrag zur Rezeption des gemeinschaftsrechtlichen Staatshaftungsanspruchs
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Spätestens seit der Entscheidung "Brasserie du pêcheur" des EuGH befindet sich das deutsche Staatshaftungsrecht wieder im Fluss. Durch die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben bedarf insbesondere das Verschuldenserfordernis des Amtshaftungstatbestandes einer erneuten Überprüfung.
Der Autor untersucht die Entwicklung des […]
Gunnar Greier
Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft über Maßnahmen zur Rückgewinnungshilfe
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Vermögensabschöpfung stellt einen wichtigen Baustein der Strafverfolgung dar. Der Grundsatz, dass sich Straftaten nicht lohnen dürfen, gewinnt zunehmend Einfluss auf das Ermittlungs- und Strafverfahren. Zur Sicherung einer späteren gerichtlichen Entscheidung über Vermögensabschöpfung können schon im Ermittlungsverfahren Sicherungsmaßnahmen […]
Marc Ulrich Mitzel
Die Amtshaftung im Rahmen der Kommunalaufsicht gegenüber Gemeinden
Marc Ulrich Mitzel befasst sich mit der Haftung gegenüber Gemeinden für amtspflichtwidrig ausgeübte Kommunalaufsicht. Diese Haftungsfrage ist erstmals mit der Entscheidung des BGH vom 12. Dezember 2002 – dem sog. Oderwitz-Urteil – nicht nur in das Interesse der Rechtsliteratur gerückt. Insbesondere die haftungsverpflichteten Länder und […]
Sven Tintemann
Ansprüche geschädigter Kapitalanleger und betroffener Gesellschaften bei rechtswidriger Untersagung der Geschäftstätigkeit von Beteiligungsmodellen durch die Kapitalmarktaufsicht
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (kurz BaFin) ist als Aufsichtsbehörde für die Untersagung von Geschäften zuständig, die ohne entsprechende Erlaubnis nach dem Kreditwesengesetz betrieben werden. In den Jahren 2004 und 2005 untersagte die BaFin mehreren Unternehmen die Geschäftstätigkeit.
Die Studie zeigt, dass es […]