Wissenschaftliche Literatur Amtshaftung

Can Preis

Staatshaftungsansprüche im Fall Wirecard AG

Mögliche Staatshaftungsansprüche aufgrund fehlerhafter Umsetzung der Transparenzrichtlinie

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Der Fall Wirecard AG ist aus der Wirtschaftspresse seit geraumer Zeit nicht hinwegzudenken. Bei dem Fall geht um einen nie dagewesen Skandal eines DAX-Unternehmens. Umso länger man sich mit diesem Thema befasst, desto unglaublicher scheinen die Versäumnisse.

Das Buch zeigt in anschaulicher Weise einen möglichen Staatshaftungsanspruch gegen die Bundesrepublik Deutschland bzw. die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht auf. Grundlage für eine mögliche…

Frank Henneberg

Der Amtshaftungsprozess im Steuerrecht

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Das Werk bietet eine praxisnahe Orientierungshilfe über die Erfolgsaussichten eines Amtshaftungsprozesses, wenn die Finanzverwaltung eine Fehlentscheidung getroffen hat.

Zunächst werden die Amtspflichten der Finanzverwaltung nach Maßgabe des Steuerrechts definiert und auf das Amtshaftungsrecht übertragen, um zu untersuchen, ob die Amtspflichten wegen der Kompliziertheit des Steuerrechts und der personellen Engpässe im Massenverfahren Einschränkungen zugunsten…

Tilmann Gäde

Amtsermittlung und Amtshaftung in der Zusammenschlusskontrolle nach dem GWB

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Zusammenschlusskontrolle verlangt vom Bundeskartellamt eine rasche Prüfung unter Umständen sehr komplexer Unternehmensfusionen. Zugleich gilt auch hier der Amtsermittlungsgrundsatz, der die Kartellbehörde zur Ermittlung des maßgeblichen Sachverhalts verpflichtet.

Der Autor untersucht Umfang und Grenzen der behördlichen Untersuchungspflicht und nimmt die Mitwirkung von Unternehmen bei der Sachverhaltsermittlung in den Blick. In einem weiteren Abschnitt wird…

Anna Kristina Wiehen

Zur Haftung des Beliehenen

– zugleich ein Beitrag zum aktuellen Stand der Beleihung in der Rechtswissenschaft und zu den Grundsätzen des verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisses –

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Beleihung ist ein fest anerkanntes und bereits mehrfach diskutiertes Rechtsinstitut. Wenn es auch über die Jahre hinweg immer wieder Gegenstand vieler Diskussionen und Abhandlungen gewesen ist und dadurch die verwaltungsrechtliche Diskussion stets belebt hat, ist die zugehörige Haftungsfrage bisher vernachlässigt worden und daher nur unzureichend geklärt.

Allgemein anerkannt ist jedoch, dass im Falle eines Schadenseintritts im Rahmen eines…

Gunnar Greier

Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft über Maßnahmen zur Rückgewinnungshilfe

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Vermögensabschöpfung stellt einen wichtigen Baustein der Strafverfolgung dar. Der Grundsatz, dass sich Straftaten nicht lohnen dürfen, gewinnt zunehmend Einfluss auf das Ermittlungs- und Strafverfahren. Zur Sicherung einer späteren gerichtlichen Entscheidung über Vermögensabschöpfung können schon im Ermittlungsverfahren Sicherungsmaßnahmen erfolgen. Der überwiegende Teil dieser Maßnahmen betrifft die Rückgewinnungshilfe für Verletzte gemäß § 111b Absatz 5 StPO. Hat…

Christian Link

Das Verschulden in der Amtshaftung

Zugleich ein Beitrag zur Rezeption des gemeinschaftsrechtlichen Staatshaftungsanspruchs

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Spätestens seit der Entscheidung "Brasserie du pêcheur" des EuGH befindet sich das deutsche Staatshaftungsrecht wieder im Fluss. Durch die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben bedarf insbesondere das Verschuldenserfordernis des Amtshaftungstatbestandes einer erneuten Überprüfung.

Der Autor untersucht die Entwicklung des Verschuldenserfordernisses in der Amtshaftung und setzt sich zudem mit der Frage auseinander, wie der gemeinschaftsrechtliche…

Sven Tintemann

Ansprüche geschädigter Kapitalanleger und betroffener Gesellschaften bei rechtswidriger Untersagung der Geschäftstätigkeit von Beteiligungsmodellen durch die Kapitalmarktaufsicht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (kurz BaFin) ist als Aufsichtsbehörde für die Untersagung von Geschäften zuständig, die ohne entsprechende Erlaubnis nach dem Kreditwesengesetz betrieben werden. In den Jahren 2004 und 2005 untersagte die BaFin mehreren Unternehmen die Geschäftstätigkeit.

Die Studie zeigt, dass es den Untersagungsverfügungen an einer Rechtsgrundlage fehlte und klärt die Frage, ob betroffene Anleger der untersagten…

Marc Ulrich Mitzel

Die Amtshaftung im Rahmen der Kommunalaufsicht gegenüber Gemeinden

Studien zum Verwaltungsrecht

Marc Ulrich Mitzel befasst sich mit der Haftung gegenüber Gemeinden für amtspflichtwidrig ausgeübte Kommunalaufsicht. Diese Haftungsfrage ist erstmals mit der Entscheidung des BGH vom 12. Dezember 2002 – dem sog. Oderwitz-Urteil – nicht nur in das Interesse der Rechtsliteratur gerückt. Insbesondere die haftungsverpflichteten Länder und Landkreise sind wegen der nicht unerheblichen Höhe der Haftungsbeträge besorgt, künftig auch für Fehlinvestitionen oder Fehlplanungen der…

Frank Müller-Rath

Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen

Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen Szenarien aufbauend recherchiert der Autor die polizeiliche Praxis und stellt fest, dass es sich bei dem sog. „künstlichen Stau“ um…

Carmen Saule

Schadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen

Möglichkeiten der Transformation zivilrechtlicher Haftungskonzeptionen. Eine Darstellung und Untersuchung insbesondere anhand der öffentlich-rechtlichen Verwahrung

Studien zum Verwaltungsrecht

In Deutschland gibt es bislang kein einheitliches Staatshaftungsgesetz des Bundes, das eine verschuldensunabhängige Haftung, eine Beweislastumkehr ohne Exkulpationsmöglichkeit für den Staat und ohne Subsidiaritätsklausel enthält. Daher ist auch bis dato das Recht der verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisse nicht explizit und ausreichend geregelt. Die Rechtsprechung wendet hier jedoch seit Jahren die Regelungen des Zivilrechts analog an. Wie das gelingen kann, ohne dass…