Frank Henneberg Der Amtshaftungsprozess im Steuerrecht

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Das Werk bietet eine praxisnahe Orientierungshilfe über die Erfolgsaussichten eines Amtshaftungsprozesses, wenn die Finanzverwaltung eine Fehlentscheidung getroffen hat.

Zunächst werden die Amtspflichten der Finanzverwaltung nach Maßgabe des Steuerrechts definiert und auf das Amtshaftungsrecht übertragen, um zu untersuchen, ob die Amtspflichten wegen der Kompliziertheit des Steuerrechts und der personellen Engpässe im Massenverfahren Einschränkungen zugunsten der Finanzverwaltung unterliegen.

Das Steuerverfahrensrecht beinhaltet nicht nur Pflichten der Finanzverwaltung. Auch der Steuerpflichtige wird mit weitreichenden Verfahrensvorschriften belegt, deren Missachtung im Amtshaftungsprozess tatbestandsausschließend oder anspruchsmindernd berücksichtigt werden kann. Es wird dargestellt, welche steuerrechtsimmanenten Probleme im Amtshaftungsprozess zugunsten des Anspruchstellers berücksichtigt werden müssen und wie sie die Durchsetzbarkeit des Anspruchs erleichtern.