Wissenschaftliche Literatur Zwangsmittel
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Danilo Rosendahl
Verwaltungsvollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz
In der juristischen Diskussion keimen seit langem Zweifel, ob die Freiheitsrechte des Einzelnen hinreichend gerichtlich gewahrt werden. Vor allem mit Blick auf die mitunter lange Dauer von Verwaltungsgerichtsverfahren hat der vorläufige Rechtsschutz erhebliche Bedeutung.
Der Autor befasst sich mit den Besonderheiten der beiden Verfahren nach §§ 80 Abs. 5 und 123 Abs. 1 VwGO und untersucht, ob die beiden Verfahren mit Blick auf die unterschiedlichen…
FreiheitsrechteGefahrenabwehrÖffentliches RechtPolizeirechtSofortvollzugVerwaltungsrechtVerwaltungsvollstreckungVerwaltungsvollstreckungsrechtVorläufiger RechtsschutzVwGOZwangsmittelanwendung
Johann Quatmann
Zur Strafvereitelung durch unberechtigte Zeugnisverweigerung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Arbeit ist einer Frage gewidmet, die erst in jüngerer Zeit durch einige gerichtliche Entscheidungen und Literaturstimmen aktuell geworden ist: Kann ein Zeuge durch die unberechtigte Zeugnisverweigerung wegen Strafvereitelung durch Unterlassen zur Verantwortung gezogen werden?
So eng diese Frage auf den ersten Blick wirken mag, so vielfältig sind die Bezüge, die bei einer Auseinandersetzung mit dem Thema zu berücksichtigen sind: Beweis und Beweisrecht,…
OrdnungsmittelRechtswissenschaftStrafprozessrechtStrafrechtStrafvereitelungUnterlassenZeugnispflichtZeugnisverweigerungZeugniszwangZwangsmittel
Anna Heinz
Steuerrechtliche Mitwirkungspflichten und der Nemo-tenetur-Grundsatz
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Beschuldigte ist im Bereich des Strafverfahrens / Ordnungswidrigkeitsverfahrens aufgrund des dort geltenden Nemo-tenetur-Grundsatzes von jeglicher Pflicht zur aktiven Mitwirkung an der Aufklärung des Sachverhaltes freigestellt.
Der Nemo-tenetur-Grundsatz findet seine Grundlagen in der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) sowie in den völkerrechtlichen Vorschriften des Art. 6 Abs. 1 EMRK sowie in Art. 14 Abs. 3 lit. g IPBPR. Denn eine staatlich durchsetzbare…
BesteuerungsverfahrenNemo-tenetur-GrundsatzSelbstbelastungszwangSteuergeheimnisSteuerrechtSteuerrechtliche MitwirkungspflichtenSteuerstrafverfahrenStrafbefreiende SelbstanzeigeStrafprozessrechtStrafrechtVerwendungsverbot§ 30 AO§ 370 AO§ 371 AO§ 393 AO
Frank Müller-Rath
Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen
Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen
Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen Szenarien aufbauend recherchiert der Autor die polizeiliche Praxis und stellt fest, dass es sich bei dem sog. „künstlichen Stau“ um…
AmtshaftungAutobahnenDoppelfunktionale MaßnahmenErmächtigungsgrundlageGekürztes VollstreckungsverfahrenGrundsatz der VerhältnismäßigkeitHalterhaftungNotstandsinanspruchnahme von NichtstörernPolizeiliche Einsatz- und VerfolgungsfahrtPolizeiliche GeneralklauselPolizeiliche StandardmaßnahmenRechtswissenschaftSchadensersatzSchmerzensgeldSchwerpunkttheorieSofortiger VollzugStauUnmittelbarer ZwangVerwaltungsrechtVorbehalt des GesetzesZwangsmittel
Tim Friedrich
Umfang und Grenzen der Durchsetzung der Vorlagepflicht nach Art. 267 Abs. 3 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Infolge der Zugehörigkeit von 27 Mitgliedstaaten zur Europäischen Union ist eine Vielzahl unterschiedlicher Rechtsordnungen und Rechtsauslegungen in Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht zu bringen. Wesentliches Instrument hierzu ist das in Art. 267 AEUV geregelte Verfahren der Vorabentscheidung, welches das zahlenmäßig häufigste Verfahren vor dem EuGH darstellt und etwa die Hälfte von dessen Rechtsprechungstätigkeit ausmacht. Innerhalb dieses Verfahrens tragen der EuGH und…
Art. 267 AEUVEuGHEuroparechtGemeinschaftsrechtliche StaatshaftungRechtskraftdurchbrechungRechtswissenschaftVertragsverletzungsverfahrenVorabentscheidungsverfahrenVorlagepflichtverletzung
Ewald Tekülve
Von der Religionsfreiheit zum Kirchenzwang
Studien zur Geschichte der Religionsfreiheit im Jahrhundert nach der Konstantinischen Wende
In den ersten drei nachchristlichen Jahrhunderten wurde das Christentum bedrängt, bedrückt, zuweilen verfolgt. Apologeten und Kirchenväter - voran Justin der Märtyrer, Tertullian, Laktanz - setzten sich energisch für Religionsfreiheit ein. Und sie hatten Erfolg. Im Februar 313 vereinbarten die beiden Kaiser Konstantin und Licinius in der Mailänder Konvention, in ihren jeweiligen Reichsteilen die Religionsfreiheit einzuführen. Der Text der von Licinius im Osten des…
ArianerAthanasiusDonatistenKirchengeschichteKonstantius IIKonzil von NicaeaMailänder VereinbarungRepressionTheologie
Xiuju Zhao
Nicht-Geldvollstreckung in Deutschland, England und China
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Diese Studie bezieht sich auf Nicht-Geldvollstreckung. Sie beschränkt sich auf die Rechtsvergleichung der Herausgabevollstreckung, der Handlungs- und Unterlassungsvollstreckung sowie der Nicht-Geldvollstreckung in Familiensachen in Deutschland, England und China.
Im ersten Teil wird die Herausgabevollstreckung vorgestellt. Die Schwerpunkte sind Offenbarungsverfahren, Drittgewahrsams und Räumungsvollstreckung. Bei der Räumungsvollstreckung in Deutschland ergibt…
ChinaDeutschlandEnglandHandlungsvollstreckungIndividualvollstreckungNaturalvollstreckungNicht-GeldvollstreckungRechtsvergleichungRechtswissenschaftUmgangsvollstreckungUnterlassungsvollstreckungVerfahrensrechtVollstreckungZivilprozessrecht
Stefan Pooth
Jugendschutz im Internet
- staatliche Regulierung und private Selbstkontrolle -
Das Internet wird sich in naher Zukunft zum weltweit wichtigsten Kommunikations- und Informationsmedium entwickeln. Kein anderes Medium hat sich in den letzten Jahren so stark verbreitet und das Informationsverhalten der Menschen so sehr verändert wie das Internet. Neben dieser Entwicklung des Internets zu einem Masseninformationsmedium wächst jedoch – trotz aller Begeisterung für die neue Kommunikationsform – das Bewusstsein der Allgemeinheit für die Gefahrenpotentiale…
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