Unterlassen
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Ömer Dür
Vorlagepflicht und Staatshaftung
Lücken und Potential im unionsrechtlichen Individualrechtsschutz
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Die Europäische Union ist unter anderem eine Rechtsgemeinschaft, deren Funktionsfähigkeit davon abhängt, dass das Unionsrecht in allen Mitgliedstaaten einheitlich ausgelegt und angewendet wird. Ein zentrales Instrument hierfür ist das Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV, das nationale letztinstanzliche Gerichte verpflichtet, bei […]
Basel Shehabi
Die Verpflichtungen der Besatzungsmacht und der Europäischen Union zum Schutz der natürlichen Ressourcen
Das Beispiel der besetzten palästinensischen Gebiete
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Thema der Besetzung des palästinensischen Gebiets bleibt ein hochaktuelles Thema des Völkerrechts. In diesem Buch werden, nach Einordnung des völkerrechtlichen Status des palästinensischen Gebiets, die Pflichten und Befugnisse einer Besatzungsmacht hinsichtlich der natürlichen Ressourcen und deren Verwaltung nach Maßgabe des humanitären […]
Jannis Kamann
Böswillig unterlassener Erwerb im Annahmeverzug des Arbeitgebers
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Stellt sich die Kündigung nach Abschluss des Kündigungsrechtsstreites als unwirksam heraus, so besitzt der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Annahmeverzugslohn, ohne für den Arbeitgeber gearbeitet zu haben. Das so genannte Verzugslohnrisiko des Arbeitgebers stellt im Kündigungsschutzprozess eine wirkungsvolle Waffe des Arbeitnehmers dar. Das mit […]
Florian Wildhagen
Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs des Arbeitnehmers im Annahmeverzug des Arbeitgebers
gem. §615 S. 2 BGB, §11 S. 2 KSchG
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Verzugsregeln im Arbeitsrecht nach § 615 BGB und § 11 KSchG haben in der arbeitsrechtlichen Praxis enorme Bedeutung. Hierin liegt auch die wesentliche Bedeutung des böswilligen Unterlassens anderweitigen Erwerbs. Dies gilt besonders im Kündigungsschutzprozess, der wesentlich vom Verzugslohn bestimmt wird. Für den Arbeitnehmer ist er das […]
Michael Schuster
Das Merkmal der geschäftlichen Relevanz i.R.d. § 5a II UWG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Autor beschäftigt sich mit einem der wohl ältesten Marketingtricks überhaupt. Ein Unternehmer wird sich stets bemühen, sein Produkt gegenüber Verbrauchern in einem möglichst positiven Licht erscheinen zu lassen. Wo dabei genau die Grenze zwischen zulässiger positiver Bewerbung des Produkts und der unlauteren Irreführung durch Vorenthalten […]
Simone Marnitz
Eindringen durch Unterlassen im Rahmen des Hausfriedensbruchs
Schlichtes Verbleiben in der „Hausfriedenssphäre“ als strafbares Unrecht?
Strafrecht in Forschung und Praxis
§ 123 I StGB stellt in der 1. Alt. das aktive Eindringen in die genannten Schutzgüter (Wohnung, Geschäftsräume, etc.) unter Strafe. Die 2. Alt dieser Vorschrift normiert das aufforderungswidrige Verbleiben in der Hausfriedenssphäre. Auf den ersten Blick scheint die Norm damit alle in Betracht kommenden Möglichkeiten erfasst zu haben: Entweder […]
Luis Alberto Jimenez Bernales
Strafrechtliche Verantwortlichkeit der Service Provider
Zugleich eine Untersuchung zur Garantenstellung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Service Provider, dessen Wirtschaftsmodell auf die Verbreitung der Daten seiner Nutzer im Internet ausgerichtet ist, kann durch eine schlechte technische Infrastruktur eine Gefahrenquelle eröffnen. Durch diese Infrastruktur erhöht sich die Verbreitungswahrscheinlichkeit von rechtswidrigen Inhalten und damit auch die Gefahr einer […]
Leenert Klattenberg
Die straf- und zivilrechtliche Verantwortlichkeit für die Nichtverhinderung deliktischen Verhaltens Dritter in Kapitalgesellschaften
Zugleich ein Beitrag zur sogenannten „strafrechtlichen Geschäftsherrenhaftung“
Strafrecht in Forschung und Praxis
In der sogenannten Mobbing-Entscheidung (BGHSt 57, 42) hat der Bundesgerichtshof erstmals explizit anerkannt, dass sich „aus der Stellung als Betriebsinhaber bzw. Vorgesetzter [...] eine Garantenpflicht zur Verhinderung von Straftaten nachgeordneter Mitarbeiter ergeben [könne]“.
Werden durch das Unterlassen Rechtsgüter Dritter […]
Johann Quatmann
Zur Strafvereitelung durch unberechtigte Zeugnisverweigerung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Arbeit ist einer Frage gewidmet, die erst in jüngerer Zeit durch einige gerichtliche Entscheidungen und Literaturstimmen aktuell geworden ist: Kann ein Zeuge durch die unberechtigte Zeugnisverweigerung wegen Strafvereitelung durch Unterlassen zur Verantwortung gezogen werden?
So eng diese Frage auf den ersten Blick wirken mag, so […]
Verena Wester
Die Einführung eines automatisierten Helferangebots mittels Ersthelfer-App, insbesondere bei Großschadensereignissen und Katastrophen
Rechtsgrundlagen, rechtliche Einordnung des Ersthelfers und datenschutzrechtliche Fragestellungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Mit ihrer Studie will die Verfasserin dazu beitragen, nicht organisierte Helfer aus dem Kreise der Bevölkerung als Rettungsressourcen verfügbar zu machen, um das therapiefreie Intervall im Rettungsdienst zu verkürzen.
Gerade bei den Krankheitsbildern Herzkreislaufstillstand, Herzinfarkt, Bewusstlosigkeit und Atemnot kommt es für den […]