Wissenschaftliche Literatur Annahmeverzug

Jannis Kamann

Böswillig unterlassener Erwerb im Annahmeverzug des Arbeitgebers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Stellt sich die Kündigung nach Abschluss des Kündigungsrechtsstreites als unwirksam heraus, so besitzt der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Annahmeverzugslohn, ohne für den Arbeitgeber gearbeitet zu haben. Das so genannte Verzugslohnrisiko des Arbeitgebers stellt im Kündigungsschutzprozess eine wirkungsvolle Waffe des Arbeitnehmers dar. Das mit der Verzugslohnzahlung verbundene Risiko erlangt hierbei herausragende Bedeutung, da sich die Abfindungshöhe an ihm orientiert.…

Florian Wildhagen

Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs des Arbeitnehmers im Annahmeverzug des Arbeitgebers

gem. §615 S. 2 BGB, §11 S. 2 KSchG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verzugsregeln im Arbeitsrecht nach § 615 BGB und § 11 KSchG haben in der arbeitsrechtlichen Praxis enorme Bedeutung. Hierin liegt auch die wesentliche Bedeutung des böswilligen Unterlassens anderweitigen Erwerbs. Dies gilt besonders im Kündigungsschutzprozess, der wesentlich vom Verzugslohn bestimmt wird. Für den Arbeitnehmer ist er das wesentliche Druckmittel. Für den Arbeitgeber ist die Vermeidung von Verzugslohn regelmäßig eines der Hauptziele des…

Jan Zimmerling

Freiwillig angebotene Weiterbeschäftigung

Annahmeverzug und Prozessbeschäftigung im Kündigungsschutzprozess

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Spricht der Arbeitgeber eine Kündigung aus, so wird der Arbeitnehmer den Verlust seines Arbeitsplatzes oftmals nicht ohne weiteres hinnehmen. Wehrt dieser sich aber durch Erhebung einer Kündigungsschutzklage, dann stellt sich für den Arbeitgeber regelmäßig das Problem, dass sich das Prozessergebnis nur selten (mehr oder weniger) sicher voraussagen lässt. Insbesondere dann, wenn sich die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung am Erfordernis des wichtigen Grundes…

Marcus Daniel Strunk

Die Mitwirkung des Bestellers und ihre Auswirkungen auf den Vollzug des Werkvertrags

Zugleich ein Beitrag zur Lehre vom Annahmeverzug und ihrer historischen Entwicklung

Studien zum Zivilrecht

Es gibt kaum einen Werkvertrag, bei dem der Unternehmer das Werk ohne Mitwirkung des Bestellers erfolgreich herstellen kann. Namentlich bei Bauverträgen hängt die Einhaltung des Bauplans meist entscheidend davon ab, dass der Besteller oder die von ihm beauftragten Vorunternehmer ihre Mitwirkungsbeiträge ordnungsgemäß und rechtzeitig erbringen. Bleibt ein Mitwirkungsbeitrag des Bestellers aus, so kann der Unternehmer das Werk oftmals weder in dem geplanten Zeitraum noch…

Laura Sophie Gravenhorst

Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs im Annahmeverzug des Arbeitgebers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die wirtschaftliche Bedeutung der Anrechnung anderweitigen Erwerbs während des Annahmeverzugs des Arbeitgebers wird vor allem im Zusammenhang mit Kündigungen deutlich: Das Gesetz regelt in § 615 S. 1 BGB, dass der Arbeitnehmer während des Annahmeverzugs des Arbeitgebers sein vereinbartes Entgelt einfordern kann, ohne seine Arbeitsleistung nachholen zu müssen. Hat der Arbeitgeber den Arbeitnehmer während des Kündigungsschutzverfahrens in der irrigen Annahme, die Kündigung…

Johannes Schaub

Lohnansprüche gegen den Betriebsveräußerer für Arbeit beim Betriebserwerber im Fall des Widerspruchs nach dem Betriebsübergang

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Als Folge eines Betriebsübergangs wird der Erwerber kraft Gesetzes neuer Arbeitgeber der Arbeitnehmer, die zum Zeitpunkt des Übergangs in dem Betrieb beschäftigt sind. Die davon betroffenen Arbeitnehmer haben jedoch gemäß § 613a Abs. 6 BGB das Recht, diesem Übergang ihres Arbeitsverhältnisses auf den Erwerber innerhalb eines Monats nach Unterrichtung zu widersprechen. Die dem Arbeitnehmer zur Ausübung seines Widerspruchs zur Verfügung stehende Monatsfrist läuft aber erst…

Ingo Rinken

Der Schuldnerverzug in seiner Abhängigkeit von Mitwirkungshandlungen des Gläubigers

Zur Auswirkung unterlassener Mitwirkungshandlungen auf den Tatbestand und die Rechtsfolgen des Schuldnerverzuges

Studien zum Zivilrecht

In der Mehrzahl der Schuldverhältnisse bedarf der Schuldner zur Erbringung seiner Leistungshandlung oder zumindest zur Herbeiführung des von ihm geschuldeten Leistungserfolges einer Mitwirkung seines Gläubigers. Das BGB betrachtet die unterlassene Mitwirkung des Gläubigers - insbesondere in den §§ 293 ff. BGB - allein unter dem Aspekt des Gläubigerverzuges, während es diese in den Bestimmungen zum Schuldnerverzug (§§ 286 ff. BGB) keinen ausdrücklichen Regelungen…

Lars Michael Bopf

Der Annahmeverzug im Arbeitsverhältnis

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeit beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit dem in § 615 BGB geregelten Annahmeverzug im Arbeitsverhältnis. Dabei wurde unter anderem auf den Fixschuldcharakter der Arbeitsleistung, die Abdingbarkeit des § 615 BGB, die Anrechnung gemäß § 615 S. 2 BGB sowie auf die Neuregelung des § 615 S. 3 BGB und auf die Beendigung des Annahmeverzuges eingegangen. Besonders wurde untersucht, unter welchen Voraussetzungen im Fall einer unwirksamen arbeitgeberseitigen Kündigung…

Lars Michael Philip Schwartz

Der Wellenstreik

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Untersuchung behandelt die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zum sogenannten Wellenstreik, einer ausgefeilten Kampftaktik der Gewerkschaften. Bei einem Wellenstreik wechseln die Streikzeiten wiederholt und in kurzer Abfolge innerhalb eines Betriebs. Dem nicht rechtzeitig informierten Arbeitgeber wird auf diese Weise eine an den Streik angepasste Weiterproduktionstaktik aufgrund des Überraschungseffekts nahezu unmöglich gemacht. Ziel der Kampftaktik ist eine…