Wissenschaftliche Literatur Kündigungsschutzverfahren

Johannes Oehlschläger

Die Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers im Zeitraum des Kündigungsschutzverfahrens

insbesondere nach Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung des Arbeitgebers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die gegenwärtige Beschäftigungslage in Deutschland eröffnet dem Arbeitnehmer gute Chancen, nach einer Kündigung eine Anschlussbeschäftigung zu finden.

Die Verlockung für den Arbeitnehmer ist daher groß, direkt nach dem Ausspruch einer Kündigung ein neues Beschäftigungsverhältnis einzugehen oder als Selbständiger zu arbeiten. Im Fall einer außerordentlichen Kündigung ist der Arbeitnehmer sogar auf eine andere Beschäftigung angewiesen, da der Arbeitgeber mit dem…

Dominic Gottier

Die arbeitsgerichtliche Hinweispflicht

Unter besonderer Berücksichtigung von § 6 S. 2 KSchG

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der deutsche Zivilprozess ist stark geprägt durch die verfassungsrechtlichen Garantien eines rechtsstaatlichen Verfahrens, die sog. Justizgrundrechte. Zentraler Bestandteil dieser Justizgrundrechte ist zum einen die Gewährung effektiven Rechtsschutzes gemäß Art. 19 Abs. 4 GG, zum anderen das Recht auf rechtliches Gehör nach Art. 103 GG.2 Die materielle Prozessleitung im Zivilprozess ist Ausfluss dieser verfassungsrechtlichen Garantien. Insbesondere ist der Zivilprozess…

Sabine Neumann

Die betriebsbedingte Kündigung

Die Überprüfbarkeit der „freien“ Unternehmerentscheidung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Autorin befasst sich mit der seit vielen Jahren diskutierten Fragestellung, in welcher Tiefe und Breite die dem Ausspruch der betriebsbedingten Kündigung vorgelagerte Unternehmerentscheidung der gerichtlichen Kontrolle unterliegt.

Nach ständiger Rechtsprechung des BAG unterliegt die „freie“ Unternehmerentscheidung nur einer eingeschränkten gerichtlichen Kontrolle. Eingeschränkt ist die gerichtliche Kontrolle deshalb, weil die Unternehmerentscheidung nicht…

Jens Temme

Die betriebsbedingte Kündigung nach dem Kündigungsschutzgesetz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die betriebsbedingte Kündigung ist in der Praxis ein bedeutsamer Fall bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber. Sie ist deswegen regelmäßig Gegenstand einer Kündigungsschutzklage. Der Autor befasst sich mit der Darlegungs- und Beweislast im Kündigungsschutzprozess bei einer betriebsbedingten Arbeitgeberkündigung. Es werden sowohl die Position des Arbeitgebers als auch diejenige des Arbeitnehmers, unter Auswertung der Rechtsprechung und…

Leif H. Hansen

Kündigungsschutzrecht und Kündigungsschutzverfahren in Dänemark und Deutschland

Eine rechtsvergleichende Darstellung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Kündigungsschutzrecht gehört sowohl in Deutschland als auch in Dänemark zu den zentralen Gebieten des Arbeitsrechts. Ein Vergleich des deutschen Kündigungsschutzrechtes mit dem Kündigungsschutzrecht in Dänemark ist besonders erkenntnisreich, weil Dänemark in der deutschen Debatte über die Notwendigkeit und die Ausprägung eines gesetzlichen Kündigungsschutzes gern als gutes Beispiel genannt wird. Das im internationalen Vergleich liberale Kündigungsschutzrecht in…

Frieder Werner

Die Aufgabe des Untersuchungsgrundsatzes beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Absatz 2 Betriebsverfassungsgesetz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, welcher Verfahrensgrundsatz beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs. 2 BetrVG Anwendung findet, scheint durch § 2a Abs. 1 Nr. 1 ArbGG beantwortet: Der Untersuchungsgrundsatz. Betrachtet man die Konstellation jedoch genauer, ergeben sich zahlreiche Zweifel an diesem Ergebnis.

Aufgrund des Sonderkündigungsschutzes eines Betriebsratsmitglieds kann vor dem Ausspruch einer Kündigung die Durchführung eines Zustimmungsersetzungsverfahrens nach §…

Laura Sophie Gravenhorst

Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs im Annahmeverzug des Arbeitgebers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die wirtschaftliche Bedeutung der Anrechnung anderweitigen Erwerbs während des Annahmeverzugs des Arbeitgebers wird vor allem im Zusammenhang mit Kündigungen deutlich: Das Gesetz regelt in § 615 S. 1 BGB, dass der Arbeitnehmer während des Annahmeverzugs des Arbeitgebers sein vereinbartes Entgelt einfordern kann, ohne seine Arbeitsleistung nachholen zu müssen. Hat der Arbeitgeber den Arbeitnehmer während des Kündigungsschutzverfahrens in der irrigen Annahme, die Kündigung…

Anneke Mehlitz

Kündigungsschutzrecht in Neuseeland und Deutschland

Ein Rechtsvergleich

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Kündigungsschutzrecht gehört sowohl in Deutschland als auch in Neuseeland zu den zentralen Gebieten des Arbeitsrechts. Ein Vergleich des deutschen Kündigungsschutzrechtes mit dem Kündigungsschutzrecht in Neuseeland ist deshalb erkenntnisreich, weil Neuseeland sein Kündigungsschutzrecht erst im Jahre 2000 mit der Einführung des Employment Relations Act (ERA) nach langer Diskussion novelliert hat. Man wollte ein realitätsnahes und gerechtes Gesetz schaffen.…