Wissenschaftliche Literatur Richterablehnung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Dominic Gottier
Die arbeitsgerichtliche Hinweispflicht
Unter besonderer Berücksichtigung von § 6 S. 2 KSchG
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der deutsche Zivilprozess ist stark geprägt durch die verfassungsrechtlichen Garantien eines rechtsstaatlichen Verfahrens, die sog. Justizgrundrechte. Zentraler Bestandteil dieser Justizgrundrechte ist zum einen die Gewährung effektiven Rechtsschutzes gemäß Art. 19 Abs. 4 GG, zum anderen das Recht auf rechtliches Gehör nach Art. 103 GG.2 Die materielle Prozessleitung im Zivilprozess ist Ausfluss dieser verfassungsrechtlichen Garantien. Insbesondere ist der Zivilprozess durch § 139 ZPO geprägt. Diese Vorschrift stellt einen gesetzlich normierten Rahmen der Prozessleitung…
Arbeitsgerichtliche HinweispflichtArbeitsprozessrechtArbeitsrechtBefangenheitBesonderheiten der Hinweispflicht nach § 6 S. KSchGEntwicklung des KündigungsschutzverfahrensKündigungsschutzverfahrenRechtswissenschaftRichterablehnungZivilprozessrechtJosephine Fritzsche
Die Aufhebung von Schiedssprüchen aufgrund schiedsrichterlicher Befangenheit
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Gebot der richterlichen Unabhängigkeit findet in der Schiedsgerichtsbarkeit nicht weniger Beachtung als in der staatlichen Gerichtsbarkeit. Die Neutralität des Schiedsgerichts ist ein ganz wesentlicher Bestandteil der Schiedsgerichtsbarkeit und wird im deutschen Schiedsverfahrensrecht in § 1036 ZPO explizit vorausgesetzt.
Im Unterschied zur staatlichen Gerichtsbarkeit besteht das Schiedsgericht in der Regel aus zwei parteibenannten Schiedsrichtern. Die Parteibenennung ist dabei ein zweischneidiges Schwert: Zum einen eröffnet sie die Möglichkeit,…
Ablehnung des SchiedsrichtersAufhebungsgrundBefangenheitsvorwurfOffenlegungspflichtSchiedsverfahrensrechtUnabhängigkeitUnparteilichkeitZivilprozessrechtMaximilian Kunz
Die Erscheinungsformen der Konfliktverteidigung und die Reaktionsmöglichkeiten der Justiz
Studien zur Rechtswissenschaft
Rechtsmissbräuchliches Verhalten mit Konfliktverteidigung gleichzusetzen, ist nicht immer zutreffend. Zutreffend ist jedoch, dass Konfliktverteidigung gleich Rechtsmissbrauch ist, wenn das Verteidigerverhalten in seiner Gesamtheit so angelegt ist und nur darauf abzielt, die Sachverhaltsaufklärung und die gerichtliche Entscheidung in justizförmiger Weise und in angemessener Zeit zu verhindern versuche.
Was ist aber genau unter Konfliktverteidigung zu verstehen bzw. wer ist Konfliktverteidiger? Beide Begriffe sind unbestimmt und konturlos. Nach dem…
BeweisantragKonfliktverteidigungProtokollierungsantragRichterablehnungSchlussvertragStrafrechtStrafverteidigerUnterbrechungHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft