Kündigungsschutzprozess
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Dominic Gottier
Die arbeitsgerichtliche Hinweispflicht
Unter besonderer Berücksichtigung von § 6 S. 2 KSchG
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der deutsche Zivilprozess ist stark geprägt durch die verfassungsrechtlichen Garantien eines rechtsstaatlichen Verfahrens, die sog. Justizgrundrechte. Zentraler Bestandteil dieser Justizgrundrechte ist zum einen die Gewährung effektiven Rechtsschutzes gemäß Art. 19 Abs. 4 GG, zum anderen das Recht auf rechtliches Gehör nach Art. 103 GG.2 Die […]
Sabine Neumann
Die betriebsbedingte Kündigung
Die Überprüfbarkeit der „freien“ Unternehmerentscheidung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Autorin befasst sich mit der seit vielen Jahren diskutierten Fragestellung, in welcher Tiefe und Breite die dem Ausspruch der betriebsbedingten Kündigung vorgelagerte Unternehmerentscheidung der gerichtlichen Kontrolle unterliegt.
Nach ständiger Rechtsprechung des BAG unterliegt die „freie“ Unternehmerentscheidung nur einer […]
Jens Temme
Die betriebsbedingte Kündigung nach dem Kündigungsschutzgesetz
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die betriebsbedingte Kündigung ist in der Praxis ein bedeutsamer Fall bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber. Sie ist deswegen regelmäßig Gegenstand einer Kündigungsschutzklage. Der Autor befasst sich mit der Darlegungs- und Beweislast im Kündigungsschutzprozess bei einer betriebsbedingten Arbeitgeberkündigung. Es […]
Nicoletta Finter
Kündigung wegen einer Straftat
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Im Kündigungsschutzrecht kommt der Kündigung wegen einer Straftat eine bedeutende Rolle zu. Dass sie einen häufigen Kündigungs-Sachverhalt bildet, belegt allein schon die große Menge entsprechender Gerichtsentscheidungen, die in den letzten Jahren ergangen sind.
Obwohl sich die Arbeitsgerichte in der jüngeren Zeit mehrfach mit der […]
Sabine Fahl
Die Abfindungszahlung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Beteiligung des einzelnen Arbeitnehmers
Eine arbeits- und sperrzeitrechtliche Betrachtung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Auch wenn das Bundesarbeitsgericht an einen vorrangigen Bestandsschutzgedanken des deutschen Kündigungsrechts glauben mag, endet doch jeder zweite Kündigungsschutzprozess in einer vergleichsweisen Abfindungszahlung. Theorie und Praxis gehen im deutschen Kündigungsrecht also weit auseinander. Kein Wunder: geht mit der Beendigung eines […]
Jan Zimmerling
Freiwillig angebotene Weiterbeschäftigung
Annahmeverzug und Prozessbeschäftigung im Kündigungsschutzprozess
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Spricht der Arbeitgeber eine Kündigung aus, so wird der Arbeitnehmer den Verlust seines Arbeitsplatzes oftmals nicht ohne weiteres hinnehmen. Wehrt dieser sich aber durch Erhebung einer Kündigungsschutzklage, dann stellt sich für den Arbeitgeber regelmäßig das Problem, dass sich das Prozessergebnis nur selten (mehr oder weniger) sicher […]
Jannis Kamann
Böswillig unterlassener Erwerb im Annahmeverzug des Arbeitgebers
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Stellt sich die Kündigung nach Abschluss des Kündigungsrechtsstreites als unwirksam heraus, so besitzt der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Annahmeverzugslohn, ohne für den Arbeitgeber gearbeitet zu haben. Das so genannte Verzugslohnrisiko des Arbeitgebers stellt im Kündigungsschutzprozess eine wirkungsvolle Waffe des Arbeitnehmers dar. Das mit […]
Isabel Meyer-Michaelis
Die Überwachung der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz
Unter Berücksichtigung der Rechtslage in den USA
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Einsatz von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz ist für Unternehmen heutzutage unverzichtbar. Zugleich sehen sich dieselben Unternehmen zunehmend mit Problemen konfrontiert, die aus einer Privatnutzung der Online-Medien durch Arbeitnehmer resultieren können. Arbeitgeber haben insofern zahlreiche Gründe, die Internet- und E-Mail-Nutzung zu […]
Frieder Werner
Die Aufgabe des Untersuchungsgrundsatzes beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Absatz 2 Betriebsverfassungsgesetz
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Frage, welcher Verfahrensgrundsatz beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs. 2 BetrVG Anwendung findet, scheint durch § 2a Abs. 1 Nr. 1 ArbGG beantwortet: Der Untersuchungsgrundsatz. Betrachtet man die Konstellation jedoch genauer, ergeben sich zahlreiche Zweifel an diesem Ergebnis. [...]
Florian Wildhagen
Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs des Arbeitnehmers im Annahmeverzug des Arbeitgebers
gem. §615 S. 2 BGB, §11 S. 2 KSchG
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Verzugsregeln im Arbeitsrecht nach § 615 BGB und § 11 KSchG haben in der arbeitsrechtlichen Praxis enorme Bedeutung. Hierin liegt auch die wesentliche Bedeutung des böswilligen Unterlassens anderweitigen Erwerbs. Dies gilt besonders im Kündigungsschutzprozess, der wesentlich vom Verzugslohn bestimmt wird. Für den Arbeitnehmer ist er das […]