Wissenschaftliche Literatur Untersuchungsgrundsatz
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Carina Streipert
Der modifizierte Untersuchungsgrundsatz im vollautomatisierten Festsetzungsverfahren und die Qualifizierung des vollautomatisierten Verfahrens als Gesetzesvollzug
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Mit Verankerung des Gesetzesentwurfs zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens zum 01.01.2017 in der AO wurde mit dem neuen § 155 Abs. 4 AO erstmals eine gesetzliche Regelung geschaffen, die es den Finanzbehörden ermöglicht die Steuerfestsetzung ausschließlich automationsgestützt vorzunehmen.
Die in diesem Zusammenhang grundlegende Frage, ob die ausschließliche automationsgestützte Steuerfestsetzung noch einen Gesetzesvollzug bzw. Steuervollzug im eigentlichen…
AmtsermittlungsgrundsatzBesteuerungsgrundsätzeFestsetzungsverfahrenGesetzesvollzugRisikomanagementsystemSteuerbescheidSteuerrechtSteuervollzugUntersuchungsgrundsatzWirtschaftlichkeitsgrundsatzZweckmäßigkeitsgrundsatz
Frieder Werner
Die Aufgabe des Untersuchungsgrundsatzes beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Absatz 2 Betriebsverfassungsgesetz
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Frage, welcher Verfahrensgrundsatz beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs. 2 BetrVG Anwendung findet, scheint durch § 2a Abs. 1 Nr. 1 ArbGG beantwortet: Der Untersuchungsgrundsatz. Betrachtet man die Konstellation jedoch genauer, ergeben sich zahlreiche Zweifel an diesem Ergebnis.
Aufgrund des Sonderkündigungsschutzes eines Betriebsratsmitglieds kann vor dem Ausspruch einer Kündigung die Durchführung eines Zustimmungsersetzungsverfahrens nach §…
AmtsermittlungAußerordentliche KündigungBeibringungsgrundsatzBeschlussverfahrenBetriebsratsmitgliedSchlechter- und BesserstellungsverbotSonderkündigungsschutzUntersuchungsgrundsatzUrteilsverfahrenZustimmungsersetzungsverfahren
Katharina Schmitt
Europarechtliche Vorgaben für die Arbeit der Finanzverwaltung bei grenzüberschreitenden Besteuerungsfällen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die stetig wachsenden internationalen und wirtschaftlichen Verflechtungen sowohl von Unternehmen als auch von Einzelsteuerpflichtigen stellen die deutsche Finanzverwaltung vor eine große Herausforderung. Hintergrund dafür ist, dass sich das deutsche Steuerrecht nicht nur auf rein nationale Sachverhalte beschränkt, sondern vielmehr auch an Vorgänge und Zustände anknüpft, die sich im Ausland befinden.
Das Auftreten solcher grenzüberschreitender Sachverhalte und…
DoppelbesteuerungEuropäische UnionFinanzverwaltungGemeinschaftsrechtgrenzüberschreitende AmtshilfeGrenzüberschreitende BesteuerungsfälleGrundfreiheitenInternationales SteuerrechtMitwirkungspflichtenprimäres und sekundäres UnionsrechtRechtfertigungsgründeSteuerfluchtUntersuchungsgrundsatz
Peter Huttenlocher
Dealen wird Gesetz – die Urteilsabsprache im Strafprozess und ihre Kodifizierung
Zugleich eine kritische Untersuchung der aktuellen Gesetzesvorschläge des BMJ, der BRAK, des Bundesrats, des DAV, der Generalstaatsanwälte u.a.
Strafrecht in Forschung und Praxis
„Tausche Geständnis gegen milde Strafe“, so einfach lässt sich der Prototyp der Urteilsabsprache im Strafverfahren zusammenfassen. Seit den 80er Jahren wird in Praxis und Wissenschaft heftig über die (Un-)Zulässigkeit solcher Absprachen (Deal, Verständigung, konsensuale Verfahrenserledigung) diskutiert, gilt es doch einen Ausgleich zu finden zwischen schneller Verfahrenserledigung im Interesse einer ausgelasteten Justiz auf der einen und dem Grundsatz der…
AbsprachenBeweisverwertungsverbotDealGeständnisGroßer SenatKonsensprinzipNebenklagequalifizierte BelehrungRechtsmittelverzichtRechtswissenschaftSanktionsschereSchuldinterlokutStrafrechtUntersuchungsgrundsatzUrteilsabspracheVerständigungWiedereinsetzung in den vorigen Stand§ 257c StPO
Silke Wittkopp
Sachverhaltsermittlung im Gemeinschaftsverwaltungsrecht
Eine Untersuchung zu den Einflüssen des europäischen Gemeinschaftsrechts auf die Sachverhaltsermittlung im deutschen Verwaltungsverfahren
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Untersuchungsgrundsatz als Instrument zur Gewährleistung eines einheitlichen Verwaltungsvollzugs in Europa? - Die differenzierte Untersuchung zur im europäischen Kontext bisher vernachlässigten administrativen Sachverhaltsermittlung schließt eine Lücke in der dogmatischen Aufarbeitung des "Europäischen Verwaltungsrechts". Mit bemerkenswertem Sinn auch für praktische Fragen analysiert die Arbeit die vielfältigen Einflüsse des europäischen Gemeinschaftsrechts auf die…
AgrarrechtAmtsermittlungeuropäisches VerwaltungsrechtEuroparechtGemeinschaftsverwaltungsrechtMitwirkungspflichtRechtswissenschaftSachverhaltsermittlungVerwaltungsverfahren