Zumutbarkeit

Alexander Schlee

Zumutbarkeit bei Vorsatz-, Fahrlässigkeits- und Unterlassungsdelikten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Studie von Reinhard Frank „Über den Aufbau des Schuldbegriffs“ aus dem Jahr 1907 bildet die Grundlage einer noch heute anhaltenden Diskussion über einen übergesetzlichen Entschuldigungsgrund der Unzumutbarkeit. Während sich bei den Vorsatzdelikten ein Schuldausschließungsgrund der Unzumutbarkeit bislang nicht durchzusetzen vermochte, hat diese Figur bei Fahrlässigkeits- und Unterlassungsdelikten allgemeine Anerkennung gefunden. Dabei sind aber nach wie vor die […]

Jannis Kamann

Böswillig unterlassener Erwerb im Annahmeverzug des Arbeitgebers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Stellt sich die Kündigung nach Abschluss des Kündigungsrechtsstreites als unwirksam heraus, so besitzt der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Annahmeverzugslohn, ohne für den Arbeitgeber gearbeitet zu haben. Das so genannte Verzugslohnrisiko des Arbeitgebers stellt im Kündigungsschutzprozess eine wirkungsvolle Waffe des Arbeitnehmers dar. Das mit der Verzugslohnzahlung verbundene Risiko erlangt hierbei herausragende Bedeutung, da sich die Abfindungshöhe an ihm orientiert. […]

Marzieh Hakimi Rad

Die Möglichkeit einer vertraglichen Anpassung

Eine rechtsvergleichende Untersuchung im Rahmen des BGB, des iranischen Zivilgesetzbuches, des UN-Kaufrechts und der UNIDROIT-Prinzipien

Studien zum Zivilrecht

Dieses Buch bietet Ihnen eine ausführliche Darstellung der Lehre von der Geschäftsgrundlage und Vertragsanpassung nach deutschem Schuldrecht. Behandelt werden unter anderem auch vergleichend die entsprechende Rechtslage nach iranischem Zivilgesetzbuch, UN-Kaufrecht und UNIDROIT-Prinzipien. Nach einer eingehenden Untersuchung des § 313 BGB befasst sich dieses Buch mit der Problematik der veränderten Umstände im Rahmen der internationalen Regelwerke. Nach einem kurzen […]

Nicolas Häuser

Auskunfts- und Unterrichtungspflichten des Insolvenzverwalters gegenüber einem absonderungsberechtigten Gläubiger

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie befasst sich mit den Grundzügen des §167 InsO. Es wird einerseits über das „wie“, also wie ist Auskunft zu erteilen und andererseits über das „ob“, also wann ist überhaupt Auskunft zu erteilen, diskutiert.

Zu Beginn werden die Grundzüge des § 167 dargestellt, wer die Verfahrensbeteiligten sind und wer ein entsprechendes Auskunftsrecht geltend machen kann.

Bei dem „wie“ wird eingegangen auf die verschiedenen Möglichkeiten der […]

Florian Wildhagen

Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs des Arbeitnehmers im Annahmeverzug des Arbeitgebers

gem. §615 S. 2 BGB, §11 S. 2 KSchG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verzugsregeln im Arbeitsrecht nach § 615 BGB und § 11 KSchG haben in der arbeitsrechtlichen Praxis enorme Bedeutung. Hierin liegt auch die wesentliche Bedeutung des böswilligen Unterlassens anderweitigen Erwerbs. Dies gilt besonders im Kündigungsschutzprozess, der wesentlich vom Verzugslohn bestimmt wird. Für den Arbeitnehmer ist er das wesentliche Druckmittel. Für den Arbeitgeber ist die Vermeidung von Verzugslohn regelmäßig eines der Hauptziele des […]

Philipp Achilles

Die Verantwortlichkeit von Onlinediensteanbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrspflichtendogmatik

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche Durchsetzung der Ansprüche auf Beseitigung, Unterlassung, Auskunft und/oder Schadensersatz, gegen diejenige Partei, die selbst nicht unmittelbar für den konkreten Verstoß […]

Henning Martens

Die Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Seit der Balkonsturz-Entscheidung des BGH haben sich die Gerichte vielfach mit der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters befasst. Das Ergebnis hiervon ist eine kaum zu überblickende Fülle von Anforderungen an die Reiseveranstalter. Vor diesem Hintergrund stellt der Autor die bisherige Rechtsprechung dar und widmet sich der Systematisierung und Kategorisierung der für die Inhalte und dem Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters maßgeblichen […]

Michael Horn

Kostenausgleich bei Altlastensanierung

Eine Untersuchung des Ausgleichsanspruchs nach §24 Abs. 2 Bundes-Bodenschutzgesetz unter besonderer Berücksichtigung des US-amerikanischen Rechts

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Bei einer Mehrheit von Störern ging man im Polizei- und Ordnungsrecht früher überwiegend davon aus, eine behördliche Inanspruchnahme zur Gefahrenabwehr bewirke zugleich eine endgültige Kostenzuordnung und eine spätere Ausgleichspflicht zwischen mehreren Störern, etwa entsprechend den Grundsätzen des § 426 BGB, bestehe nicht. Dem gegenüber geht der im Mittelpunkt der vorliegenden Studie stehende § 24 Abs. 2 Bundes-Bodenschutzgesetz davon aus, dass eine ordnungsrechtliche […]

Michael Holger Schrewe

Der Abhilfeanspruch des Käufers

Eine rechtsvergleichende Untersuchung aus Perspektive des europäischen Rechts unter Berücksichtigung der Rechtsordnungen Deutschlands, Englands, Frankreichs und des UN-Kaufrechts

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Gegenstand der Studie ist der Abhilfeanspruch des Käufers aus Art. 3 der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter.

Der Autor untersucht Bedeutung, Reichweite und Grenzen dieses Anspruchs aus einer europäisch-autonomen Sichtweise und stellt ihm die Ausprägungen dieses Anspruchs im UN-Kaufrecht und in den Rechtsordnungen Deutschlands, […]

Michael Klaus Ulsenheimer / Sozietät Ulsenheimer-Friederich (Hrsg.)

Ulsenheimer Medizinrechtliche Schriften

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. Dr. rer. pol. Klaus Ulsenheimer gehört der Sozietät Ulsenheimer ▪ Friederich Rechtsanwälte seit dem Jahr 1975 an. Aus Anlass seines 70. Geburtstages gibt die Sozietät diese Medizinrechtlichen Schriften heraus. Der Band beinhaltet eine ausgewählte Sammlung medizinrechtlicher Aufsätze von Klaus Ulsenheimer, ergänzt um einige seiner Beiträge zu rein strafrechtlichen Themen. Die chronologische Auswahl konnte aus fast 500 Publikationen von […]