Wissenschaftliche Literatur Leistungsträger

Christian Schrader

Ansprüche des Scheinvaters nach erfolgreichem Regress des Sozialleistungsträgers

Studien zum Familienrecht

Verweigert der Vater die Deckung des Unterhaltsbedarfs seines Kindes, wird die Bedarfslücke durch den Sozialleistungsträger gefüllt; der Sozialleistungsträger leistet an das Kind Sozialleistungen und deckt damit den Bedarf des Kindes. Mit der Sozialleistung an das Kind geht der Unterhaltsanspruch des Kindes gegen den Vater auf den Sozialleistungsträger über. Wird nach der Zahlung der Unterhaltsrente an den Sozialleistungsträger die Diskrepanz zwischen rechtlicher und…

Hendrik Schöler

Die Einstandspflicht des Reiseveranstalters für das Fehlverhalten seiner Leistungsträger

Eine dogmatische Analyse

Studien zum Zivilrecht

Mehr als ein Drittel aller in der Bundesrepublik Deutschland gebuchten Reisen sind Pauschalreisen. Der rechtlichen und wirtschaftlichen Bedeutung dieses Tourismuszweiges hat der Gesetzgeber frühzeitig durch die Kodifizierung des Reisevertrages in den §§ 651a ff. BGB Rechnung getragen. Für Pflichtverletzungen ist der Reisevertrag naturgemäß besonders anfällig. Denn die einzelnen Reiseleistungen werden von eingeschalteten Leistungsträgern und häufig außerhalb des…

Nina Schmitt

Talent Management

Entwicklung eines ganzheitlichen Konzeptes und dessen Abgleich mit Beispielen aus der Unternehmenspraxis

Betriebliche Personalentwicklung und Weiterbildung in Forschung und Praxis

Der diffus verwendete Begriff des Talent Managements verweist in jüngster Zeit auf eine expansive Aufmerksamkeit innerhalb des Personalwesens. Die zentralen Herausforderungen, wie den vermeintlichen demographischen Risiken, anderweitig bedingten Fachkräfteengpässen, der Dynamik und der Internationalisierung der Märkte, der „neuen“ Migration oder die zunehmende Technologisierung gilt es zu bewerkstelligen. Durch den Einsatz des Instrumentes Talent Management in Unternehmen…

Sascha Fröhlich

Auftragsverarbeitung von Sozialdaten nach Art. 28 DSGVO i. V. m. § 80 SGB X unter dem Schwerpunkt der Auswahl und Kontrolle des Auftragsverarbeiters

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Auftragsverarbeitung von Sozialdaten besitzt eine hohe Praxisrelevanz bei den Sozialleistungsträgern. Im Bereich des Sozialrechts soll ergänzend zur Regelung des Art. 28 DSGVO mit der Vorschrift des § 80 SGB X erreicht werden, dass die Auftragsverarbeitung nicht mit einer Minderung der gesetzlichen Datenschutzstandards auf Kosten des Betroffenen einhergeht.

Es werden die rechtlichen Grundlagen der Auftragsverarbeitung im Kontext der…

Jörg Altmann

Die sozialrechtliche Auf- und Verrechnung der Sozialleistungsträger im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Für die Beteiligten am Insolvenzverfahren – Schuldner, Gläubiger und Insolvenzverwalter – ist die Durchsetzbarkeit ihrer jeweiligen Forderungen von großer Bedeutung. Die Aufrechnung bzw. Verrechnung bietet dafür eine einfache und effiziente Möglichkeit. Die Anwendung sozialrechtlicher und insolvenzrechtlicher Aufrechnungsvorschriften bereitet in der Praxis zum Teil erhebliche Probleme. Erforderlich ist nicht nur eine genaue Kenntnis des materiellen Rechts, auch die…

Frank Böhme

Einheitliche Klagefrist und Leistungsträgervorbehalt

Konsequenzen aus den Änderungen zum Kündigungsschutzgesetz vom 1.1.2004

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Rahmen der sog. "Agenda 2010" wurde auch das Kündigungsschutz-
recht verändert. Im Hinblick auf die Schaffung von mehr Rechtssicherheit
sind vor allem die Einführung einer allgemeinen Klagefrist und die Ände-
rung des Leistungsträgervorbehalts von Bedeutung.

Die in § 4 Satz 1 KSchG geregelte einheitliche Klagefrist gilt ihrem Wort-
laut nach für sämtliche Unwirksamkeitsgründe einer Kündigung. Diese
Vorschrift steht im…

Kerstin Sabrowski

Das Persönliche Budget nach § 29 SGB IX

Studien zum Sozialrecht

Das in der Arbeit untersuchte Modell des Persönlichen Budgets wurde erstmals mit der Schaffung des SGB IX gesetzlich verankert. Ein zentrales Ziel des SGB IX ist es, die Selbstbestimmung behinderter Menschen zu stärken. Persönliche Budgets sind ein wichtiges Mittel zur Umsetzung dieses Zieles: Mit dem Persönlichen Budget wird dem Nutzer eine Geldsumme in die Hand gegeben, mit der er die von ihm benötigten Hilfen selbst organisiert. Die Verfügung über Geld sowie die Rolle…

Frank Birkenbeil

Der Nießbrauch als Gestaltungsmittel im Erbrecht sowie im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht

Studien zum Erbrecht

Diese Ausarbeitung beschäftigt sich mit dem Nießbrauch als Gestaltungsinstrument im Erbrecht sowie im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht. Neben einer kurzen Darstellung der dogmatischen Grundlagen des Nießbrauchsrechts, wird praxisnah dargestellt, wie der Nießbrauch vor allem im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge erbschaft- und schenkungsteuergünstig eingesetzt werden kann, aber auch mit welchen zivil- und steuerrechtlichen Auswirkungen bei der Verwendung von…

Henning Martens

Die Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Seit der Balkonsturz-Entscheidung des BGH haben sich die Gerichte vielfach mit der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters befasst. Das Ergebnis hiervon ist eine kaum zu überblickende Fülle von Anforderungen an die Reiseveranstalter. Vor diesem Hintergrund stellt der Autor die bisherige Rechtsprechung dar und widmet sich der Systematisierung und Kategorisierung der für die Inhalte und dem Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters maßgeblichen…

Christoph Zawade

Versorgungsmanagement und Entlassmanagement

Eine Untersuchung zum Inhalt und Umfang von §11 Abs. 4 SGB V und §39 Abs. 1 Satz 4 bis 6 SGB V sowie deren Auswirkungen auf das Behandlungsverhältnis der gesetzlich Versicherten im Krankenhaus unter ausgewählten Fragen der Haftung im Bürgerlichen Recht, Sozialrecht und Arbeitsrecht

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Entlassung des Patienten aus der stationären Krankenhausbehandlung und dessen Anschlussversorgung sind der zentrale Anwendungsbereich für ein Versorgungsmanagement und ein Entlassmanagement. Die Kenntnis der damit verbundenen Rechte und Pflichten sind für eine rechtssichere Umsetzung unabdingbar. Der Verfasser untersucht hierzu die Vorgaben im SGB V.

Meinungsstreite werden diskutiert, unter anderem zur Rechtsnatur der Norm des § 11 Abs. 4 SGB V und des §…