Jörg Altmann Die sozialrechtliche Auf- und Verrechnung der Sozialleistungsträger im Insolvenzverfahren

Zum Inhalt

Für die Beteiligten am Insolvenzverfahren – Schuldner, Gläubiger und Insolvenzverwalter – ist die Durchsetzbarkeit ihrer jeweiligen Forderungen von großer Bedeutung. Die Aufrechnung bzw. Verrechnung bietet dafür eine einfache und effiziente Möglichkeit. Die Anwendung sozialrechtlicher und insolvenzrechtlicher Aufrechnungsvorschriften bereitet in der Praxis zum Teil erhebliche Probleme. Erforderlich ist nicht nur eine genaue Kenntnis des materiellen Rechts, auch die Besonderheiten des sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens sind für die Aufrechnungsfähigkeit von Forderungen zu berücksichtigen.

Der Verfasser geht zunächst auf die Grundlagen der sozialrechtlichen Aufrechnung ein und stellt die einzelnen Aufrechnungsvoraussetzungen (Gleichartigkeit, Gegenseitigkeit, Durchsetzbarkeit bzw. Fälligkeit) anhand der sozialverwaltungsrechtlichen Besonderheiten und Probleme dar. Sodann werden Systematik und Zweck der sozial- und insolvenzrechtlichen Aufrechnungsvorschriften untersucht und Lösungsansätze im Fall der Normenkollision hergeleitet. Diese werden in konkreten, praxisrelevanten Fallgestaltungen angewandt und überprüft.

Einen besonderen Schwerpunkt bildet das Rechtsinstitut der sozialrechtlichen Verrechnung. Dessen Einordnung und Behandlung in die Systematik der Insolvenzordnung wird unter Berücksichtigung der bisherigen Rechtssprechung und Literatur ausführlich dargestellt.

Das Buch bietet für Sozialleistungsträger, Insolvenzverwalter, Gerichte und Rechtsanwälte eine praxisorientierte Darstellung der rechtlichen und dogmatischen Grundlagen.