Wissenschaftliche Literatur Sozialleistung

Christian Schrader

Ansprüche des Scheinvaters nach erfolgreichem Regress des Sozialleistungsträgers

Studien zum Familienrecht

Verweigert der Vater die Deckung des Unterhaltsbedarfs seines Kindes, wird die Bedarfslücke durch den Sozialleistungsträger gefüllt; der Sozialleistungsträger leistet an das Kind Sozialleistungen und deckt damit den Bedarf des Kindes. Mit der Sozialleistung an das Kind geht der Unterhaltsanspruch des Kindes gegen den Vater auf den Sozialleistungsträger über. Wird nach der Zahlung der Unterhaltsrente an den Sozialleistungsträger die Diskrepanz zwischen rechtlicher und…

Patrick Jost

Das Insolvenzgeld und seine Vorfinanzierung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Bei der Insolvenzgeldvorfinanzierung handelt es sich um die von vorläufigen Insolvenzverwaltern praktizierte Finanzierung von Arbeitsentgelten im Insolvenzeröffnungsverfahren unter Nutzung der Sozialleistung Insolvenzgeld.

Nach Darstellung der Entstehungsgeschichte des dem Insolvenzgeld vorangehenden Konkursausfallgeldes als Reaktion auf die immer unzureichendere Sicherung von Arbeitsentgeltansprüchen unter der Konkursordnung sowie der unionsrechtlichen…

Jörg Altmann

Die sozialrechtliche Auf- und Verrechnung der Sozialleistungsträger im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Für die Beteiligten am Insolvenzverfahren – Schuldner, Gläubiger und Insolvenzverwalter – ist die Durchsetzbarkeit ihrer jeweiligen Forderungen von großer Bedeutung. Die Aufrechnung bzw. Verrechnung bietet dafür eine einfache und effiziente Möglichkeit. Die Anwendung sozialrechtlicher und insolvenzrechtlicher Aufrechnungsvorschriften bereitet in der Praxis zum Teil erhebliche Probleme. Erforderlich ist nicht nur eine genaue Kenntnis des materiellen Rechts, auch die…

Heiko Heppe

Die strafrechtliche Bekämpfung des Menschenhandels auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Menschenhandels mit Kindern und Jugendlichen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Thema „Menschenhandel“ hat in den letzten Jahren zunehmend Beachtung in den Medien und der breiten Öffentlichkeit gefunden. Besonders erschütternd sind Berichte, in denen Kinder und Jugendliche Opfer des Menschenhandels werden. Oft entsteht der Eindruck, dass es sich dabei um nur wenige Einzelfälle handelt. Doch die Realität sieht völlig anders aus. Der Handel mit Minderjährigen hat sich weltweit zu einem gewinnbringenden Geschäft entwickelt. Längst hat er im…

Sascha Fröhlich

Auftragsverarbeitung von Sozialdaten nach Art. 28 DSGVO i. V. m. § 80 SGB X unter dem Schwerpunkt der Auswahl und Kontrolle des Auftragsverarbeiters

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Auftragsverarbeitung von Sozialdaten besitzt eine hohe Praxisrelevanz bei den Sozialleistungsträgern. Im Bereich des Sozialrechts soll ergänzend zur Regelung des Art. 28 DSGVO mit der Vorschrift des § 80 SGB X erreicht werden, dass die Auftragsverarbeitung nicht mit einer Minderung der gesetzlichen Datenschutzstandards auf Kosten des Betroffenen einhergeht.

Es werden die rechtlichen Grundlagen der Auftragsverarbeitung im Kontext der…

Frank Birkenbeil

Der Nießbrauch als Gestaltungsmittel im Erbrecht sowie im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht

Studien zum Erbrecht

Diese Ausarbeitung beschäftigt sich mit dem Nießbrauch als Gestaltungsinstrument im Erbrecht sowie im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht. Neben einer kurzen Darstellung der dogmatischen Grundlagen des Nießbrauchsrechts, wird praxisnah dargestellt, wie der Nießbrauch vor allem im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge erbschaft- und schenkungsteuergünstig eingesetzt werden kann, aber auch mit welchen zivil- und steuerrechtlichen Auswirkungen bei der Verwendung von…

Volkan Güngör

Sorgfaltspflichten für Unternehmen in transnationalen Menschenrechtsfällen

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Mit der Erschließung neuer internationaler Märkte im Zuge der Globalisierung nahmen zugleich die Investitionen grenzüberschreitend agierender Unternehmen insbesondere im globalen Süden signifikant zu. Neben den zunächst erhofften positiven wirtschaftlichen Effekten der Globalisierung kristallisierte sich die von der Politik gepriesene Deregulierung als das „Schreckgespenst“ des 21. Jahrhunderts heraus.

Ein Beispiel für die entfesselte Dominanz transnationaler…

Jana Spieker

Anspruchsvoraussetzungen des Elternunterhalts

Eine Untersuchung im Hinblick auf eine übermäßige Inanspruchnahme der unterhaltspflichtigen Kinder

Studien zum Familienrecht

Der Anspruch auf Elternunterhalt besteht auch nach der Unterhaltsrechtsreform unverändert fort. Trotz der Sorge der jüngeren Generation vor einer übermäßigen finanziellen Belastung sah der Gesetzgeber keine Veranlassung, an der bestehenden Rechtslage etwas zu ändern. Es ist aber zu erwarten, dass die Inanspruchnahme auf Elternunterhalt in Zukunft stark zunehmen wird. Deshalb ist es um so wichtiger, die einzelnen Voraussetzungen des Elternunterhalts zu prüfen, um eine…

Julia Niesten-Dietrich

Das finanzielle Sicherungssystem für Alleinerziehende und ihre Kinder

Gewährleistet die deutsche Rechtsordnung die Absicherung des verfassungsrechtlich vorgegebenen Existenzminimums?

Studien zum Sozialrecht

Mehr als jeder fünfte Haushalt mit Kindern wird in Deutschland von nur einem Elternteil geführt. Alleinerziehenden-Haushalte machen damit einen bedeutenden Teil unserer Gesellschaft aus. Alleinerziehende und ihre Kinder sind überdurchschnittlich häufig von Einkommensarmut betroffen und leiden unter den damit verbundenen Folgen wie niedrigen Bildungsabschlüssen, häufiger Arbeitslosigkeit, gesundheitlichen Nachteilen etc. Die Sicherstellung zumindest des Existenzminimums…

Ulrich C. Haselhoff

Der Schutz des Vermietervermögens in Mietnomadenfällen

Analyse und Kritik zivil-, sozial- und strafrechtlicher Gesetzesmechanismen

Studien zum Immobilienrecht

„Mietnomaden“ beziehen eine Wohnung, obwohl sie von Anfang an ihren Verbindlichkeiten nicht nachkommen können oder wollen. Neben Unrat und mancherlei Beschädigungen an der Wohnung selbst fügen sie ihren Vermietern teilweise sogar einen existenzgefährdenden wirtschaftlichen Schaden zu. Die Studie untersucht die dem zugrunde liegenden zivil-, zivilprozessual-, sozial- und strafrechtlichen Gesetzesmechanismen und zeigt auf, dass das geltende Recht die Vermieterseite…