Sozialleistung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Christian Schrader
Ansprüche des Scheinvaters nach erfolgreichem Regress des Sozialleistungsträgers
Verweigert der Vater die Deckung des Unterhaltsbedarfs seines Kindes, wird die Bedarfslücke durch den Sozialleistungsträger gefüllt; der Sozialleistungsträger leistet an das Kind Sozialleistungen und deckt damit den Bedarf des Kindes. Mit der Sozialleistung an das Kind geht der Unterhaltsanspruch des Kindes gegen den Vater auf den […]
Sascha Fröhlich
Auftragsverarbeitung von Sozialdaten nach Art. 28 DSGVO i. V. m. § 80 SGB X unter dem Schwerpunkt der Auswahl und Kontrolle des Auftragsverarbeiters
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Die Auftragsverarbeitung von Sozialdaten besitzt eine hohe Praxisrelevanz bei den Sozialleistungsträgern. Im Bereich des Sozialrechts soll ergänzend zur Regelung des Art. 28 DSGVO mit der Vorschrift des § 80 SGB X erreicht werden, dass die Auftragsverarbeitung nicht mit einer Minderung der gesetzlichen Datenschutzstandards auf Kosten des […]
Patrick Jost
Das Insolvenzgeld und seine Vorfinanzierung
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Bei der Insolvenzgeldvorfinanzierung handelt es sich um die von vorläufigen Insolvenzverwaltern praktizierte Finanzierung von Arbeitsentgelten im Insolvenzeröffnungsverfahren unter Nutzung der Sozialleistung Insolvenzgeld.
Nach Darstellung der Entstehungsgeschichte des dem Insolvenzgeld vorangehenden Konkursausfallgeldes als Reaktion […]
Jörg Altmann
Die sozialrechtliche Auf- und Verrechnung der Sozialleistungsträger im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Für die Beteiligten am Insolvenzverfahren – Schuldner, Gläubiger und Insolvenzverwalter – ist die Durchsetzbarkeit ihrer jeweiligen Forderungen von großer Bedeutung. Die Aufrechnung bzw. Verrechnung bietet dafür eine einfache und effiziente Möglichkeit. Die Anwendung sozialrechtlicher und insolvenzrechtlicher Aufrechnungsvorschriften bereitet […]
Frank Birkenbeil
Der Nießbrauch als Gestaltungsmittel im Erbrecht sowie im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht
Diese Ausarbeitung beschäftigt sich mit dem Nießbrauch als Gestaltungsinstrument im Erbrecht sowie im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht. Neben einer kurzen Darstellung der dogmatischen Grundlagen des Nießbrauchsrechts, wird praxisnah dargestellt, wie der Nießbrauch vor allem im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge erbschaft- und […]
Volkan Güngör
Sorgfaltspflichten für Unternehmen in transnationalen Menschenrechtsfällen
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Mit der Erschließung neuer internationaler Märkte im Zuge der Globalisierung nahmen zugleich die Investitionen grenzüberschreitend agierender Unternehmen insbesondere im globalen Süden signifikant zu. Neben den zunächst erhofften positiven wirtschaftlichen Effekten der Globalisierung kristallisierte sich die von der Politik gepriesene […]
Heiko Heppe
Die strafrechtliche Bekämpfung des Menschenhandels auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Menschenhandels mit Kindern und Jugendlichen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Thema „Menschenhandel“ hat in den letzten Jahren zunehmend Beachtung in den Medien und der breiten Öffentlichkeit gefunden. Besonders erschütternd sind Berichte, in denen Kinder und Jugendliche Opfer des Menschenhandels werden. Oft entsteht der Eindruck, dass es sich dabei um nur wenige Einzelfälle handelt. Doch die Realität sieht völlig […]
Jana Spieker
Anspruchsvoraussetzungen des Elternunterhalts
Eine Untersuchung im Hinblick auf eine übermäßige Inanspruchnahme der unterhaltspflichtigen Kinder
Der Anspruch auf Elternunterhalt besteht auch nach der Unterhaltsrechtsreform unverändert fort. Trotz der Sorge der jüngeren Generation vor einer übermäßigen finanziellen Belastung sah der Gesetzgeber keine Veranlassung, an der bestehenden Rechtslage etwas zu ändern. Es ist aber zu erwarten, dass die Inanspruchnahme auf Elternunterhalt in […]
Julia Niesten-Dietrich
Das finanzielle Sicherungssystem für Alleinerziehende und ihre Kinder
Gewährleistet die deutsche Rechtsordnung die Absicherung des verfassungsrechtlich vorgegebenen Existenzminimums?
Mehr als jeder fünfte Haushalt mit Kindern wird in Deutschland von nur einem Elternteil geführt. Alleinerziehenden-Haushalte machen damit einen bedeutenden Teil unserer Gesellschaft aus. Alleinerziehende und ihre Kinder sind überdurchschnittlich häufig von Einkommensarmut betroffen und leiden unter den damit verbundenen Folgen wie niedrigen […]
Ulrich C. Haselhoff
Der Schutz des Vermietervermögens in Mietnomadenfällen
Analyse und Kritik zivil-, sozial- und strafrechtlicher Gesetzesmechanismen
„Mietnomaden“ beziehen eine Wohnung, obwohl sie von Anfang an ihren Verbindlichkeiten nicht nachkommen können oder wollen. Neben Unrat und mancherlei Beschädigungen an der Wohnung selbst fügen sie ihren Vermietern teilweise sogar einen existenzgefährdenden wirtschaftlichen Schaden zu. Die Studie untersucht die dem zugrunde liegenden zivil-, […]