Dissertation: Das finanzielle Sicherungssystem für Alleinerziehende und ihre Kinder

Das finanzielle Sicherungssystem für Alleinerziehende und ihre Kinder

Gewährleistet die deutsche Rechtsordnung die Absicherung des verfassungsrechtlich vorgegebenen Existenzminimums?

Studien zum Sozialrecht, Band 21

Hamburg 2010, 456 Seiten
ISBN 978-3-8300-5105-3 (Print & eBook)

Alleinerziehende, Arbeitslosengeld, Bafög, Elterngeld, Existenzminimum, Grundsicherung, Hartz IV, Hinterbliebenenversorgung, Kernbereich der Grundrechte, Rechtswissenschaft, Sozialleistungen, Steuerrecht, Unterhalt, Verfassungswidrigkeit Sozialgeld

Zum Inhalt

Mehr als jeder fünfte Haushalt mit Kindern wird in Deutschland von nur einem Elternteil geführt. Alleinerziehenden-Haushalte machen damit einen bedeutenden Teil unserer Gesellschaft aus. Alleinerziehende und ihre Kinder sind überdurchschnittlich häufig von Einkommensarmut betroffen und leiden unter den damit verbundenen Folgen wie niedrigen Bildungsabschlüssen, häufiger Arbeitslosigkeit, gesundheitlichen Nachteilen etc. Die Sicherstellung zumindest des Existenzminimums dieser Gesellschaftsgruppe ist von besonderer Wichtigkeit. Schließlich gilt es, die Alleinerziehenden in ihrer Betreuung und Erziehung der Kinder anzuerkennen und zu unterstützen sowie außerdem dafür zu sorgen, dass die Kenntnisse, Erfahrungen und Arbeitskraft der Alleinerziehenden erhalten bleiben.

Die Autorin untersucht deshalb zum einen das Grundgesetz auf dessen Vorgaben in Bezug auf das Existenzminimum von Erwachsenen und Kindern. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt dabei auf dem grundrechtlichen Teil der Verfassung und zeigt einen Weg der konkreten Bestimmung und Bezifferung des Existenzminimums auf. Zum anderen werden alle in Betracht kommenden regelmäßigen finanzielle Ansprüche von Alleinerziehenden-Haushalten detailliert vorgestellt und daraufhin analysiert, ob sie das Existenzminimum von Alleinerziehenden und ihren Kindern absichern. Die Studie bezieht sich auf unterhaltsrechtliche Ansprüche (Ehegattenunterhalt, Kindesunterhalt, Unterhalt der nicht miteinander verheirateten Elternteile), Unterhaltsvorschuss, Leistungen der Hinterbliebenenversorgung (z. B. Witwenrente, Waisenrente), Wohngeld, Kinderzuschlag, steuerliche Entlastungen, Ausbildungsförderung („Bafög“, Berufsausbildungsbeihilfe), Mutterschaftsgeld, Elterngeld, Leistungen bei Krankheit und Arbeitslosigkeit sowie der Grundsicherung und der Sozialhilfe.

Diese Analyse zeigt, dass (zumindest in den Augen des Gesetzgebers) niemand in Deutschland, auch nicht Alleinerziehende und ihre Kinder, physischer (absoluter) Armut ausgesetzt ist. Das Existenzminimum ist (in der Regel) gesichert. Dennoch gibt es Teilbereiche – vor allem in der Absicherung der Kinder – die die verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht erfüllen und das Existenzminimum unterschreiten. Insoweit stellt dieses Buch auch einen Beitrag für die Diskussion um die Höhe von „Hartz IV“ dar.

Zur Autorin

Die Verfasserin stammt aus einem Alleinerziehenden-Haushalt und hat von 2000 bis 2005 in Bielefeld Jura studiert. Im Anschluss arbeitete sie bis Ende 2009 als wissenschaftliche Mitarbeiterin an einem sozial- und einwanderungsrechtlich ausgerichteten öffentlich-rechtlichen Lehrstuhl der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Bielefeld. Seit Anfang 2010 ist sie Rechtsreferendarin am LG Bielefeld. Sie ist verheiratet und hat zwei Söhne.



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