Wissenschaftliche Literatur Verwaltungsakt
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Karl Friedrich Köhler
Korrektur von Verwaltungsakten im sozialverwaltungsrechtlichen Verfahren
Die Korrektur von Verwaltungsakten gehört seit jeher zu den Kernproblemen des Verwaltungsrechts. Im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren richtet sich diese Korrektur (insbesondere die Rücknahme, der Widerruf und die Aufhebung von Verwaltungsakten mit Dauerwirkung) nach den Vorschriften des SGB X, wobei sich die insoweit geltenden Regelungen in vielen Fällen nicht unerheblich von denen des VwVfG unterscheiden.
Zur Korrektur gehört aber auch die Möglichkeit…
Aufhebung von VerwaltungsaktenBegünstigende VerwaltungsakteFehlerlehre des SCB XHeilung von VerfahrensfehlernNicht begünstigende VerwaltungsakteProbleme der VerfahrensbeschleunigungRücknahmeSozialrechtSozialverwaltungsrecht
Dominik Rabe
Der „Verwaltungsakt“ nach deutschem und nach spanischem Recht
Anforderungen an eine europäische Einzelfallentscheidung
Für die notwendige Herausbildung europäischen Verwaltungsrechts müssen insbesondere die nationalen Verwaltungsrechtsordnungen miteinander verglichen werden. So lassen sich bereits bestehende einheitliche Grundsätze und Rechtsinstitute des Verwaltungsrechts der Mitgliedstaaten feststellen. Auf Grundlage dessen können dann Möglichkeiten untersucht werden, entsprechende Strukturen auf Ebene der Union einzufügen oder auszubauen. [...]
acto administrativoBeschluss nach Ar. 288 Abs. 4 AEUVEinzelfallentscheidungEuropäischer VerwaltungsaktEuropäisches VerwaltungsrechtEuroparechtRechtsvergleichungRechtswissenschaftSpanisches VerwaltungsrechtTransnationaler VerwaltungsaktVerwaltungsaktZollrechtliche Entscheidung
Sanela Rovcanin
Vereinheitlichung des Verwaltungsverfahrens im Öffentlichen Recht
Dargestellt am Beispiel der Bekanntgabevermutung von Verwaltungsakten
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Autorin befasst sich mit einer möglichen Vereinheitlichung des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrensrechts. Zwar ist die Idee einer Verfahrenseinheit im öffentlichen Recht nicht neu. Der Traum einer einheitlichen Verfahrensordnung wurde vielfach geträumt, legislativ allerdings nie verwirklicht. Der Rechtsanwender sieht sich dadurch regelmäßig vor der Frage, welches Verfahrensgesetz im betreffenden Fall Anwendung findet. Erschwerend kommt hinzu, dass selbst…
Allgemeines VerwaltungsrechtBekanntgabeBekanntgabefiktionBekanntgabevermutungÖffentliches RechtRechtsprechungsuntersuchungSozialrechtSteuerrechtVereinheitlichungVerfahrensrechtVerwaltungsaktVerwaltungsverfahren
Susanne Odeskog
Verwaltungsvertrag und Verwaltungsakt als Instrumente der Subventionsvergabe
Mit den §§ 54 ff. VwVfG hat der Gesetzgeber neben dem Verwaltungsakt eine weitere Handlungsform der öffentlichen Verwaltung anerkannt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag. Öffentlichen Stellen steht damit neben dem Erlass sogenannter Subventionsverwaltungsakte grundsätzlich auch die Möglichkeit des Abschlusses von Subventionsverträgen zu.
Das Buch behandelt die rechtlichen Gemeinsamkeiten und Unterschiede beider Handlungsformen, arbeitet deren Vor- und Nachteile…
BeihilfeEuropäisches BeihilferechtSubventionierungSubventionsrechtSubventionsvergabeSubventionsvertragSubventionsverwaltungsaktVerwaltungsrechtVerwaltungsvertrag
Heike Johanna Müller
Single European Sky – Die deutsche Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem einheitlichen europäischen Luftraum (Single European Sky – SES) will die EU den europäischen Luftraum neu strukturieren und eine grenzübergreifende, effiziente und umweltverträgliche Nutzung ermöglichen.
Schwerpunkt der Untersuchung sind Möglichkeiten und Grenzen der deutschen Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central (FABEC), mit dem die nationalen Luftverkehrskontrollbereiche der Bundesrepublik Deutschland, des Königreichs Belgien, der…
Art. 1 CADemokratische LegitimationEuropäische Agentur für FlugsicherungEuroparechtFABECFlugverkehrsrechtGewaltmonopolIngerenzrechteLuftverkehrskontrolleOpen SkiesPrivatisierungSingle European SkyStaatliche SouveränitätTransnationaler VerwaltungsaktUltra-vires-LehreVertrag von LissabonVölkerrecht
Jan Perrar
Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht
Rechtsfolgen – Voraussetzungen – Verhältnis zu Tatbestandswirkungen – weitere Anwendungsbereiche
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das Buch befasst sich mit dem Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Durch sie wird eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung bestandskräftig festgestellt. Einzelne Regelungen des Steuerverfahrensrechts dienen dazu, nachträgliche Entscheidungen hinsichtlich des Grundlagenbescheids im Steuerbescheid umsetzen zu können. Für den Steuerpflichtigen…
AbgabenordnungBindungswirkungFeststellungsbescheidFolgebescheidGrundlagenbescheidKorrekturRechtsfolgenSteuerrechtSteuerverfahrensrechtTatbestandswirkungVerjährung
Joachim Poggemann
Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein Verwaltungsakt ist oder nicht und um die Auswirkungen die daraus folgen. Ungeklärt ist auch die Einordnung des Patentamts in die strukturelle Unterscheidung von…
BeschwerdekammerDeutsches PatentamtDPAEPAEPOEPUEuropäische PatentorganisationEuropäisches PatentamtEuropäisches PatentübereinkommenGewaltenteilungKernbereichstheorieMaterielles VerständnisPatentrechtPatentverfahrenRechtsnatur des PatentverfahrensRechtsprechungRechtstaatsprinzipVerwaltungsaktVerwaltungsrecht
Alexander Krey
Wirtschaftstätigkeit, Verwaltung und Lebensverhältnisse des Mainzer Domkapitels im 16. Jahrhundert
Eine Untersuchung zu Wirtschaftsstil und Wirtschaftskultur einer geistlichen Gemeinschaft
Schriften zur Sozial- und Wirtschaftsgeschichte
Das Mainzer Domkapitel war das wichtigste Domkapitel während der Zeit des Alten Reichs, da es den Mainzer Erzbischof und Kurfürsten zu wählen hatte. Das Kapitel war aber nicht nur ein Wahlorgan und eine Gemeinschaft geistlicher Würdenträger am Mainzer Dom. Vielmehr war das Domkapitel auch eine Wirtschaftsorganisation, das in zahlreichen wirtschaftlichen Bereichen seine Interessen verfolgte.
Die bisher erschienen Veröffentlichungen zielen fast alle auf die…
16. JahrhundertAdelBergbauBingenErzbischofHochheimKohleabbauKonkubinatMainzMainzer DomkapitelReformationVerwaltungWirtschaftskulturWirtschaftspolitikWirtschaftstätigkeitZölibatZollbefreiungenZollwesen
Claudia Rensch
Die Exemtion des Öffentlichen Dienstrechts aus dem Allgemeinen Verwaltungsrecht
Das Öffentliche Dienstrecht schert in wesentlichen Aspekten aus dem Allgemeinen Verwaltungsrecht aus. Ziel dieser Untersuchung ist es, die Besonderheiten des Öffentlichen Dienstrechts näher zu beleuchten und vor dem Hintergrund verfassungsrechtlich verankerter Grundsätze zu bewerten. Im Fokus steht das Beamtenrecht als Teilgebiet des Besonderen Verwaltungsrechts, jedoch werden auch wesentliche Besonderheiten des Soldaten- und Richterrechts…
ÄmterstabilitätBeamteBeamtenrechtBestandskraftErnennungÖffentliches DienstrechtRichterSoldatenSozialrechtVerwaltungsaktVerwaltungsrecht
Andrea Löher
Das Verwaltungsverfahren im Spannungsfeld zwischen Gewährleistungsauftrag und Beschleunigungsbestreben
Eine Untersuchung der Auswirkungen einer Reduktion der staatlichen Präventivkontrolle
Für die Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren besteht nicht nur ein rechtspolitisches, sondern auch ein rechtliches Erfordernis.
Im Fokus der Studie steht die Untersuchung der unterschiedlichen Formen der Reduktion der staatlichen Präventivkontrolle. Diese erfolgt anhand der allgemein in § 42a VwVfG kodifizierten Genehmigungsfiktion sowie den Verfahrensmodifizierungen im Bauordnungs- und Immissionsschutzrecht. [...]
BeschleunigungGenehmigungsfiktionGenehmigungsverfahrenPräventivkontrolleVerfahrensmodifizierungVerwaltungsaktVerwaltungsrechtVerwaltungsverfahren