Beihilfe
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Hannah Kadner
Die Privilegierung der Landwirtschaft im Naturschutzrecht
Eine steuerungs- und rechtswissenschaftliche Analyse vor dem Hintergrund des EU-Agrarbeihilfenrechts, der Privilegierung der Landwirtschaft im nationalen Umweltrecht und dem Bayerischen Naturschutzrecht
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Mit den Privilegierungen in § 14 Abs. 2 BNatSchG und § 44 Abs. 4 BNatSchG gewährt der Gesetzgeber der Landwirtschaft eine weitreichende Sonderstellung im Naturschutzrecht. Die Autorin wirft daher im Kern die Frage auf, ob die Ausgestaltung der Privilegierungen noch zeitgemäß ist.
Problematisch sind die Privilegierungen vor allem im […]
Hendrik Möllers
Die Vereinbarkeit des Defizitausgleichs zugunsten öffentlicher Krankenhäuser mit dem Beihilfenrecht der Europäischen Union
Eine Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der stationären Notfallmedizin
Studien zur Rechtswissenschaft
Stationäre medizinische Leistungen in Krankenhäusern sind für eine moderne Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft von enormer Bedeutung. Angesichts der sozialstaatlichen Bedeutung ist die öffentliche Hand zur Gewährleistung einer ausreichenden Krankenhausversorgung verpflichtet. Zugleich ist die finanzielle Lage vieler Krankenhäuser […]
Oliver Möllenstädt
Lenkungsinstrumente im Ressourcenschutzrecht zur Förderung des Einsatzes von Post-Consumer-Kunststoffrezyklaten in Verpackungen
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die bisherige Entwicklung der Märkte für Kunststoffrezyklate ist von Marktineffizienzen gekennzeichnet, mit der Folge, dass sich Kunststoffrezyklate bisher häufig nicht im Preis-Leistungs-Wettbewerb gegenüber Kunststoff-Neuware durchsetzen. Verpackungen aus Kunststoffen zählen überwiegend zu den kurzlebigen Kunststoffprodukten und tragen […]
Charlotte Roth
Die ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen
– Vom Sanierungserlass zur gesetzlichen Regelung des § 3a EStG –
Studien zur Rechtswissenschaft
Ist über die Sanierung eines Unternehmens zu befinden, wird die Sanierungsmaßnahme des Forderungsverzichts regelmäßig fester Bestandteil einer erfolgreichen Abwendung der Unternehmensinsolvenz sein. Verzichten Gläubiger im Rahmen einer Unternehmenssanierung auf ihre Forderungen, entstehen dadurch Betriebsvermögensmehrungen, die grundsätzlich […]
Nicole Herbert
Der Beihilfenbegriff der Kommission anhand der Bekanntmachung 2016/C 262/01
Studien zum Völker- und Europarecht
Im Sommer 2016 hat die Europäische Kommission als letzten Teil der Initiative zur Modernisierung des Beihilfenrechts von 2012 erstmalig eine Bekanntmachung zum Begriff der Beihilfe veröffentlicht. Dies folgte einer heftigen Debatte der Mitgliedstaaten während des Konsultationsverfahrens und wurde von der Literatur kritisch […]
Veronika Maria Koch
Rekommunalisierung von Versorgungsleistungen
Inhouse-Geschäfte und der steuerliche Querverbund kommunaler Holdinggesellschaften auf dem Prüfstand des Europäischen Beihilfenrechts
Studien zur Rechtswissenschaft
Weil die Inhouse-Vergabe erlaubt, einen Auftrag an ein kommunales Unternehmen ohne ein öffentliches Ausschreibungsverfahren zu vergeben, ist diese Vergabeform das wesentliche Instrument, mit dem kommunale Gebietskörperschaften Rekommunalisierungsvorhaben durchsetzen.
Trotz vergaberechtlicher Zulässigkeit muss aber auch das Europäische […]
Hasso Ramspeck
Ein zerrissenes Leben: Eine Biografie des „linken“ Nationalsozialisten Bruno Fricke
Dies ist die Geschichte eines Mannes, der in jugendlichen Jahren den nationalistischen Parolen begeistert in den Ersten Weltkrieg folgte. Desillusioniert über das schmachvolle Ende fand er in den Nachkriegswirren nicht zurück ins Zivilleben. Fricke wollte weiter kämpfen. Er schloss sich der Eisernen Division im Baltikum und später dem Freikorps […]
Alexander Johannes Rheinberger
Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen unter dem EU-Beihilfenrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor untersucht die Vereinbarkeit der Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen in Form von Caritas und Diakonie mit dem unionsrechtlichen Beihilferecht.
In einem ersten Teil wird das Themenfeld erschlossen, indem insbesondere die Steuerprivilegien […]
Christian Miercke
Auswirkungen des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes auf den geförderten NGA-Breitbandausbau
Im Spannungsfeld zwischen dem Beihilfe- und Vergaberecht
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Der Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode erklärte den Breitbandausbau mit Glasfaserinfrastrukturen bis zum Ende des Jahres 2025 zum Staatsziel höchster Priorität.
Da der Markt die Versorgung der Bevölkerung mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen nicht selbst zu erreichen vermag, werden von den staatlichen Akteuren Fördermittel […]
Florian Meurer
Das Erstellen der Steuererklärung durch Steuerberater als Beihilfe zur Steuerhinterziehung des Mandanten
Zum Einfluss des Vertrauensverhältnisses zwischen Steuerberater und Mandant auf das Strafbarkeitsrisiko des Steuerberaters
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Tätigkeit des Steuerberaters stellt einen wesentlichen Bestandteil der Steuerrechtspflege dar. Sie ist von elementarer Bedeutung, um Waffengleichheit zwischen dem Steuerpflichtigen und den Finanzbehörden zu schaffen. Grundlage des Mandats bildet dabei das Vertrauensverhältnis zwischen dem Steuerberater und dem Mandanten. Um effektive […]