Beihilfe
Wissenschaftliche Fachliteratur
Falls bei Ihnen die Veröffentlichung der Dissertation, Habilitation oder Masterarbeit ansteht, kontaktieren Sie uns jederzeit gern.
Nicole Herbert
Der Beihilfenbegriff der Kommission anhand der Bekanntmachung 2016/C 262/01
Studien zum Völker- und Europarecht
Im Sommer 2016 hat die Europäische Kommission als letzten Teil der Initiative zur Modernisierung des Beihilfenrechts von 2012 erstmalig eine Bekanntmachung zum Begriff der Beihilfe veröffentlicht. Dies folgte einer heftigen Debatte der Mitgliedstaaten während des Konsultationsverfahrens und wurde von der Literatur kritisch aufgenommen.
Die Autorin untersucht detailliert anhand dieser Bekanntmachung das Verständnis der Europäischen Kommission zum Beihilfenbegriff […]
Mandy Schumacher
Strommarkt 2.0 – Kapazitätsreserve und Stilllegungsprämie versus europäisches Beihilfenrecht
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Am 04.11.2015 wurde durch die Bundesregierung Deutschlands der „Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz)“ in den Bundestag eingebracht. Zwei wesentliche Schwerpunkte des Gesetzentwurfes sind die Umsetzung der nationalen und europäischen Klimapolitik und die Sicherstellung der Versorgung mit elektrischer Energie für Bürger und Unternehmen.
Gerade die Versorgungssicherheit wird für einen hochentwickelten Industriestandort […]
Marcel Wolfer
Die vertikale Kompetenzordnung im EG-Beihilfeaufsichtsrecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Der EG-Vertrag überträgt den Gemeinschaftsorganen in den Art. 87 bis 89 EG zum Schutz des Wettbewerbs im Gemeinsamen Markt die Kontrolle über die mitgliedstaatliche Vergabe von Beihilfen. Die Notwendigkeit der Anmeldung geplanter staatlicher Beihilfen führt dazu, dass die Durchführung beabsichtigter Fördermaßnahmen der Mitgliedstaaten – im Regelfall – von einer Entscheidung der Kommission abhängt und diese mithin Einfluss auf die mitgliedstaatliche Wirtschaftspolitik […]
Hannah Kadner
Die Privilegierung der Landwirtschaft im Naturschutzrecht
Eine steuerungs- und rechtswissenschaftliche Analyse vor dem Hintergrund des EU-Agrarbeihilfenrechts, der Privilegierung der Landwirtschaft im nationalen Umweltrecht und dem Bayerischen Naturschutzrecht
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Mit den Privilegierungen in § 14 Abs. 2 BNatSchG und § 44 Abs. 4 BNatSchG gewährt der Gesetzgeber der Landwirtschaft eine weitreichende Sonderstellung im Naturschutzrecht. Die Autorin wirft daher im Kern die Frage auf, ob die Ausgestaltung der Privilegierungen noch zeitgemäß ist.
Problematisch sind die Privilegierungen vor allem im Hinblick auf Art. 3 Abs. 1 GG und Art. 20a GG. Bei § 44 Abs. 4 S. 2 BNatSchG, der den Schutz von Europäischen Arten zum Gegenstand […]
Hendrik Möllers
Die Vereinbarkeit des Defizitausgleichs zugunsten öffentlicher Krankenhäuser mit dem Beihilfenrecht der Europäischen Union
Eine Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der stationären Notfallmedizin
Studien zur Rechtswissenschaft
Stationäre medizinische Leistungen in Krankenhäusern sind für eine moderne Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft von enormer Bedeutung. Angesichts der sozialstaatlichen Bedeutung ist die öffentliche Hand zur Gewährleistung einer ausreichenden Krankenhausversorgung verpflichtet. Zugleich ist die finanzielle Lage vieler Krankenhäuser aufgrund der Struktur des deutschen Krankenhausmarktes und dessen Finanzierung angespannt. Um ihrem sozialstaatlichen Auftrag […]
Alexander Johannes Rheinberger
Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen unter dem EU-Beihilfenrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor untersucht die Vereinbarkeit der Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen in Form von Caritas und Diakonie mit dem unionsrechtlichen Beihilferecht.
In einem ersten Teil wird das Themenfeld erschlossen, indem insbesondere die Steuerprivilegien dargestellt werden. In einem zweiten Schritt setzt sich der Autor damit auseinander, inwieweit diese Steuerprivilegien vor dem Hintergrund […]
Charlotte Roth
Die ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen
– Vom Sanierungserlass zur gesetzlichen Regelung des § 3a EStG –
Studien zur Rechtswissenschaft
Ist über die Sanierung eines Unternehmens zu befinden, wird die Sanierungsmaßnahme des Forderungsverzichts regelmäßig fester Bestandteil einer erfolgreichen Abwendung der Unternehmensinsolvenz sein. Verzichten Gläubiger im Rahmen einer Unternehmenssanierung auf ihre Forderungen, entstehen dadurch Betriebsvermögensmehrungen, die grundsätzlich der Besteuerung unterliegen. Die steuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen hat vor Einführung der gesetzlichen Regelung des § 3a […]
Veronika Maria Koch
Rekommunalisierung von Versorgungsleistungen
Inhouse-Geschäfte und der steuerliche Querverbund kommunaler Holdinggesellschaften auf dem Prüfstand des Europäischen Beihilfenrechts
Studien zur Rechtswissenschaft
Weil die Inhouse-Vergabe erlaubt, einen Auftrag an ein kommunales Unternehmen ohne ein öffentliches Ausschreibungsverfahren zu vergeben, ist diese Vergabeform das wesentliche Instrument, mit dem kommunale Gebietskörperschaften Rekommunalisierungsvorhaben durchsetzen.
Trotz vergaberechtlicher Zulässigkeit muss aber auch das Europäische Beihilfenrecht beachtet werden. Dieses ist aufgrund seines Charakters als Primärrecht höherrangig und schlägt bereits bei einer […]
Patrick Jost
Das Insolvenzgeld und seine Vorfinanzierung
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Bei der Insolvenzgeldvorfinanzierung handelt es sich um die von vorläufigen Insolvenzverwaltern praktizierte Finanzierung von Arbeitsentgelten im Insolvenzeröffnungsverfahren unter Nutzung der Sozialleistung Insolvenzgeld.
Nach Darstellung der Entstehungsgeschichte des dem Insolvenzgeld vorangehenden Konkursausfallgeldes als Reaktion auf die immer unzureichendere Sicherung von Arbeitsentgeltansprüchen unter der Konkursordnung sowie der unionsrechtlichen […]
Oliver Michaelis
Das EU-Beihilferecht
Die Anwendung des EU-Beihilferechts in der Finanzkrise unter juristisch-ökonomischer Betrachtung für die Kreditinstitute
Studien zum Völker- und Europarecht
Die ab dem Sommer 2007 in den USA beginnende Wirtschafts- und Finanzkrise überraschte in ihrer weltweiten und synchronen Ausbreitung sowie im Grad ihrer Intensität.
Die bis dahin von den Regierungen für solche Sachverhalte angewandten Rettungs- und Umstrukturierungsleitlinien von 2004 (R&U-Leitlinien) erwiesen sich jedoch als unzureichend und zum Teil als unpassend. Da sich auch Art. 107 Abs. 3 lit. c Var. 1 AEUV nur auf die Behebung einer beträchtlichen Störung […]