Wissenschaftliche Literatur Beihilfe
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Falls auch bei Ihnen die Veröffentlichung der Dissertation, Habilitation oder Masterarbeit ansteht, kontaktieren Sie uns jederzeit gern.
Hendrik Möllers
Die Vereinbarkeit des Defizitausgleichs zugunsten öffentlicher Krankenhäuser mit dem Beihilfenrecht der Europäischen Union
Eine Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der stationären Notfallmedizin
Studien zur Rechtswissenschaft
Stationäre medizinische Leistungen in Krankenhäusern sind für eine moderne Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft von enormer Bedeutung. Angesichts der sozialstaatlichen Bedeutung ist die öffentliche Hand zur Gewährleistung einer ausreichenden Krankenhausversorgung verpflichtet. Zugleich ist die finanzielle…
Altmark-Trans Art. 107 AEuV Beihilfenrecht Defizitausgleich Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Europäisches Beihilfenrecht Krankenhausrecht Notfallmedizin Öffentliche Krankenhäuser Staatlicher Sicherstellungsauftrag Stationäre Notfallversorgung
Patrick Jost
Das Insolvenzgeld und seine Vorfinanzierung
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Bei der Insolvenzgeldvorfinanzierung handelt es sich um die von vorläufigen Insolvenzverwaltern praktizierte Finanzierung von Arbeitsentgelten im Insolvenzeröffnungsverfahren unter Nutzung der Sozialleistung Insolvenzgeld.
Nach Darstellung der Entstehungsgeschichte des dem Insolvenzgeld vorangehenden…
Arbeitsförderungsrecht Beihilfe Insolvenzgeld Insolvenzgeldvorfinanzierung Insolvenzordnung Insolvenzrecht Revolvierend Sozialrecht Vorfinanzierung Zweitinsolvenz
Nicole Herbert
Der Beihilfenbegriff der Kommission anhand der Bekanntmachung 2016/C 262/01
Studien zum Völker- und Europarecht
Im Sommer 2016 hat die Europäische Kommission als letzten Teil der Initiative zur Modernisierung des Beihilfenrechts von 2012 erstmalig eine Bekanntmachung zum Begriff der Beihilfe veröffentlicht. Dies folgte einer heftigen Debatte der Mitgliedstaaten während des Konsultationsverfahrens und wurde von der Literatur…
Beihilfenbegriff Beihilfenrecht Bekanntmachung Erlassvoraussetzungen Europäische Kommission Europäischer Gerichtshof Europarecht Mitteilung
Veronika Maria Koch
Rekommunalisierung von Versorgungsleistungen
Inhouse-Geschäfte und der steuerliche Querverbund kommunaler Holdinggesellschaften auf dem Prüfstand des Europäischen Beihilfenrechts
Studien zur Rechtswissenschaft
Weil die Inhouse-Vergabe erlaubt, einen Auftrag an ein kommunales Unternehmen ohne ein öffentliches Ausschreibungsverfahren zu vergeben, ist diese Vergabeform das wesentliche Instrument, mit dem kommunale Gebietskörperschaften Rekommunalisierungsvorhaben durchsetzen. [...]
Daseinsvorsorge Europäisches Beihilfenrecht Holdinggesellschaften Holdingsgesellschaft Inhouse-Vergabe Körperschaftssteuer kommunaler Querverbund Organschaft Rekommunalisierung Verdeckte Gewinnausschüttung Vergabemodernisierungsreform Vergaberecht Versorgungsleistungen
Christian Miercke
Auswirkungen des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes auf den geförderten NGA-Breitbandausbau
Im Spannungsfeld zwischen dem Beihilfe- und Vergaberecht
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Der Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode erklärte den Breitbandausbau mit Glasfaserinfrastrukturen bis zum Ende des Jahres 2025 zum Staatsziel höchster Priorität. Da der Markt die Versorgung der Bevölkerung mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen nicht selbst zu erreichen vermag, werden von den staatlichen…
Auswahlverfahren Beihilferecht Bereichsausnahme Betreibermodell Breitbandleitlinie Dienstleistungskonzession Fördermittel NGA-Breitbandausbau NGA-Rahmenregelung TK-Recht Vergaberecht Vergaberechtsmodernisierungsgesetz Wirtschaftlichkeitslückenmodell Zuwendung
Thomas Fuchs
Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Bekanntwerden jahrelanger Manipulationen von Dieselmotoren befeuert bis heute eine intensive Debatte über die Schädlichkeit des Verbrennungsmotors sowie die Notwendigkeit eines Wandels des Verkehrsbildes. Teil dieser Transformation soll die Förderung alternativer Antriebstechniken darstellen. Hierzu brachte die…
Beihilferecht Carsharing E-Mobilität Öffentliches Recht Sondernutzung Straßenrecht Straßenverkehrsrecht Teileinziehung Verfassungsrecht
Bastian Krüger
Gestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten
Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen
Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die…
12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag Ausgestaltungsbedürftigkeit Beihilfekompromiss Drei-Stufen-Test-Verfahren Europäische Kommission Funktionserforderlichkeit Gesetzgeber Medienrecht Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ÖRR Online-Angebote Rechtswissenschaft Rundfunkanstalt Rundfunkfreiheit Rundfunkprotokoll Rundfunkrecht Telemedien Unionsrecht Verfassungsrecht
Mandy Schumacher
Strommarkt 2.0 – Kapazitätsreserve und Stilllegungsprämie versus europäisches Beihilfenrecht
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Am 04.11.2015 wurde durch die Bundesregierung Deutschlands der „Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz)“ in den Bundestag eingebracht. Zwei wesentliche Schwerpunkte des Gesetzentwurfes sind die Umsetzung der nationalen und europäischen Klimapolitik und die Sicherstellung der…
Altmark-Trans-Kriterien Beihilfenrecht Beihilfenverbot Energiewirtschaft Kapazitätsreserve Netzentgelte Staatliche Begünstigung Stilllegungsprämie Strom Strommarkt Treibhausgasemissionen
Alexander Johannes Rheinberger
Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen unter dem EU-Beihilfenrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor untersucht die Vereinbarkeit der Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen in Form von Caritas und Diakonie mit dem unionsrechtlichen Beihilferecht. In einem ersten Teil wird das Themenfeld erschlossen, indem insbesondere die…
Altmark Trans Art. 17 AEUV Beihilferecht Caritas EU-Beihilfenrecht Evangelische Kirche Gemeinnützigkeit Katholische Kirche Rechtswissenschaft Religionsfreiheit Selektivität Staatskirchenrecht Steuerprivileg Unionsrecht
Matthias Blank
Die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG
Im Spannungsfeld der Vorgaben des Art. 3 Abs. 1 GG und der Art. 107 ff. AEUV
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das deutsche Steuerrecht erfährt durch das nationale Verfassungsrecht und die europarechtlichen Vorgaben seit geraumer Zeit eine erhebliche Prägung. Insbesondere die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG ist erneut erheblicher Kritik hinsichtlich ihrer Konformität mit dem allgemeinen…
Art. 3 Abs. 1 GG Art. 107 ff. AEUV Beihilferecht Erbschaftsteuer Rechtswissenschaft Unternehmensbegünstigung Verfassungsrecht