Sozialleistungsträger
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Christian Schrader
Ansprüche des Scheinvaters nach erfolgreichem Regress des Sozialleistungsträgers
Verweigert der Vater die Deckung des Unterhaltsbedarfs seines Kindes, wird die Bedarfslücke durch den Sozialleistungsträger gefüllt; der Sozialleistungsträger leistet an das Kind Sozialleistungen und deckt damit den Bedarf des Kindes. Mit der Sozialleistung an das Kind geht der Unterhaltsanspruch des Kindes gegen den Vater auf den […]
Sascha Fröhlich
Auftragsverarbeitung von Sozialdaten nach Art. 28 DSGVO i. V. m. § 80 SGB X unter dem Schwerpunkt der Auswahl und Kontrolle des Auftragsverarbeiters
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Die Auftragsverarbeitung von Sozialdaten besitzt eine hohe Praxisrelevanz bei den Sozialleistungsträgern. Im Bereich des Sozialrechts soll ergänzend zur Regelung des Art. 28 DSGVO mit der Vorschrift des § 80 SGB X erreicht werden, dass die Auftragsverarbeitung nicht mit einer Minderung der gesetzlichen Datenschutzstandards auf Kosten des […]
Frank Birkenbeil
Der Nießbrauch als Gestaltungsmittel im Erbrecht sowie im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht
Diese Ausarbeitung beschäftigt sich mit dem Nießbrauch als Gestaltungsinstrument im Erbrecht sowie im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht. Neben einer kurzen Darstellung der dogmatischen Grundlagen des Nießbrauchsrechts, wird praxisnah dargestellt, wie der Nießbrauch vor allem im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge erbschaft- und […]
Jörg Altmann
Die sozialrechtliche Auf- und Verrechnung der Sozialleistungsträger im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Für die Beteiligten am Insolvenzverfahren – Schuldner, Gläubiger und Insolvenzverwalter – ist die Durchsetzbarkeit ihrer jeweiligen Forderungen von großer Bedeutung. Die Aufrechnung bzw. Verrechnung bietet dafür eine einfache und effiziente Möglichkeit. Die Anwendung sozialrechtlicher und insolvenzrechtlicher Aufrechnungsvorschriften bereitet […]
Matthias Köck
Rechtsfragen des schadensrechtlichen Abfindungsvergleichs
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Abfindungsvergleiche spielen bei der Erledigung und Abwicklung von Schadensereignissen eine große Rolle. Gleichwohl findet eine dogmatische Einordnung des Abfindungsvergleichs in Literatur und Rechtsprechung kaum statt. Gegenstand dieser Untersuchung ist daher zunächst die dogmatische Einordnung des Abfindungsvergleichs in das System der […]
Michael Richard Haschke
Dienstleistungsnetzwerk Interinstitutionelle Zusammenarbeit (IIZ) im System Soziale Sicherheit Schweiz
Innovatives Dienstleistungsmanagement
Sozialversicherungsleistungen werden bei seit Jahren zunehmenden finanziellen und organisatorischen Problemen nicht nur von einem Unternehmen, sondern von einem Netzwerk einzelner unabhängiger Sozialleistungsträger erbracht. Diese bauen auf gemeinsame Ressourcen und erbringen eine gemeinsame Dienstleistung, womit sie virtuelle […]
Lisa von Laffert
Sozialgerichtliche Kontrolle von Schiedsstellenentscheidungen
Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§76 SGB XI und 80 SGB XII
Konflikte zwischen Sozialleistungsträgern und Leistungserbringern etwa im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen werden regelmäßig von paritätisch besetzten Schiedsstellen geschlichtet. Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht haben den Schiedsstellen nach § 76 SGB XI und § 80 SGB XII dabei einen weiten Beurteilungsspielraum zugestanden: […]