Wissenschaftliche Literatur Bedürftigkeit

Hasan Çataklı

Der Versuch im deutschen und türkischen Strafrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Versuchsunrechts unter besonderer Berücksichtigung der personalen Unrechtslehre und der rechtshistorischen Perspektive

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Buch dient dem Verstehen und dem Begreifen des aktuellen Zustands der türkischen Straflehre rund um die Thematik des Versuchs, wobei das türkische Versuchsrecht im Spiegel der deutschen Strafrechtslehre untersucht wird. Trotz dieser referenziellen Rolle des deutschen Rechts ermöglicht der normtheoretische und auf die personelle Unrechtslehre orientierte Standpunkt der Untersuchung, die auf die gesellschaftliche Deutung des Sachverhalts bei der Ermittlung des Sinns des…

Paul Mayerhofer

Das System des Staatshaftungsrechts in Seuchenzeiten

Die COVID-19-Pandemie in einer staatshaftungsrechtlichen Nachschau am Beispiel der Schließungsgebote in der Wirtschaftsbranche der Gastronomie

Öffentliches Recht in Forschung und Praxis

In der COVID-19-Pandemie waren infektionsschutzrechtliche Bekämpfungsmaßnahmen gegenüber der Allgemeinheit dringend notwendig, um den exponentiellen Anstieg der Zahlen der SARS-CoV-2-Neuinfektionen zu durchbrechen und eine diffuse Weiterverbreitung der Infektionskrankheit COVID-19 zu verhindern.

Von allgemeinen Aufenthalts- und Kontaktbeschränkungen und nächtlichen Ausgangssperren abgesehen, erwiesen sich insbesondere Schließungsgebote für den Publikumsverkehr…

Bastian Krüger

Gestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen

Schriften zum Medienrecht

Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die „tagesschau-App“, bei der sich um die Auslegung des Verbots von presseähnlichen Angeboten ohne Sendungsbezug bei Telemedien gestritten wird. [...]

Johannes Junker

Die besonders schutzbedürftigen Verbraucher nach der UWG-Novelle 2015

Schriften zum Verbraucherrecht

Im Rahmen des Lauterkeitsrechts ist seit Schaffung des UWG 1909 in Schrifttum wie Rechtsprechung anerkannt, dass ein spezieller, über den allgemeinen lauterkeitsrechtlichen Verbraucherschutz hinausgehender Schutz für bestimmte, besonders schutzbedürftige Verbraucher notwendig ist. Klassisches Beispiel für derlei besonders schutzbedürftige Verbraucher sind Kinder und Jugendliche, für einen besonderen Schutz kommen im Einzelfall aber auch Verbraucher mit körperlichen oder…

Janna Vaudey

Das ILO-Seearbeitsübereinkommen, 2006 (MLC): Sicherung der internationalen Sozialstandards von Arbeitsbedingungen der Seeleute

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Das Funktionieren des internationalen Güterverkehrs und der Warenversorgung, die größtenteils über See abgewickelt werden, sind in unserer heutigen Gesellschaft eine Selbstverständlichkeit. Das haben wir, die Verbraucher, den Seeleuten zu verdanken. Von den Schwierigkeiten und Härten der Arbeit auf See nehmen wir dabei jedoch oftmals keine detaillierte Kenntnis.

Die Untersuchungen dieser Arbeit widmen sich dem internationalen Seearbeitsrecht und nehmen die…

Henrik Meurer

Die Verbrauchereigenschaft der GbR und die Schutzwürdigkeit ihrer Gesellschafter

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der BGH erkannte die Verbrauchereigenschaft der GbR im Jahr 2001 an. Diese Rechtsprechung wurde 2017 bestätigt. Dabei dehnt der BGH den Verbraucherbegriff über den Wortlaut der §§ 13, 14 BGB hinaus auf die GbR aus. Die Entscheidungsbegründung stützt sich hauptsächlich auf solche Ansichten, die vor der Anerkennung der Rechtsfähigkeit der GbR vertreten wurden. Insbesondere stellt der BGH trotz der einhellig anerkannten Rechtsfähigkeit der GbR auf die Schutzbedürftigkeit der…

Björn Boeck

Die Unterhaltspflichten im Rahmen der Sozialauswahl gemäß § 1 Abs. 3 S. 1 KSchG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Sowohl den Gerichten als auch der arbeitsrechtlichen Praxis fehlt ein „roter Faden“ für die praktische Handhabung der Unterhaltspflichten im Rahmen der Sozialauswahl. Aufgrund der bestehenden Unsicherheiten in Bezug auf die Ermittlung und Gewichtung der einzelnen Sozialdaten drohen die Konturen der Unterhaltspflichten als Sozialgesichtspunkt in der aktuellen Praxis im Vergleich zu den anderen sozialen Auswahlkriterien (Dauer der Betriebszugehörigkeit, Lebensalter und…

Joshua Christmann

Die Neuregelung der notwendigen Verteidigung auf Grund der Legal Aid-Richtlinie

Gelungene Umsetzung oder verpasste Chance?

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Werk mit dem Arbeitsthema „Die Neuregelung der notwendigen Verteidigung auf Grund der Legal Aid-Richtlinie“ befasst sich mit der jüngsten Reform der notwendigen Verteidigung. Im Bereich der notwendigen Verteidigung, das heißt bei den Verfahren, bei denen die Mitwirkung eines Strafverteidigers jedenfalls auf Antrag des Beschuldigten zwingend ist, erfolgte im Dezember 2019 zur Umsetzung europäischer Vorgaben eine umfassende Änderung der Rechtslage. [...]

Katharina Leonhardt

(Solo-)Selbstständige im dualen System der sozialen Sicherheit

Ein rechtssoziologischer Blick auf den Status quo ihres Schutzes gegen die sozialen Risiken in Sozial- und Privatversicherung sowie auf mögliche Reformoptionen

Studien zum Sozialrecht

Die Erwerbsform der Selbstständigkeit hat in den letzten Jahrzehnten einen großen Zuwachs und gleichzeitig einen starken Wandel durchlebt. Mit 2,3 Mio. ist aktuell mehr als die Hälfte der insgesamt 4,1 Mio. Selbstständigen ohne abhängig Beschäftigte und damit „solo“ tätig. Im Zuge dieser Entwicklung lebte die schon zu Zeiten der Bismarck’schen Sozialgesetzgebung geführte Diskussion über die (Alters-)Sicherung der (Solo-)Selbstständigen zu Beginn des neuen Millenniums…

Ines Niemann

Die undolose Teilselbstanzeige oder die Verbrechervernunft im Steuerstrafrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Durch die Neuregelung der Selbstanzeige im Jahr 2009 sollte das scheibchenweise Nacherklären steuerlich erheblicher Tatsachen unmöglich werden. Lediglich vollständige und unbewusst unvollständige Selbstanzeigen sollten zur Straffreiheit führen. Die aktuelle Gesetzesfassung entspricht dem Telos der Neuregelung nicht, denn danach sind alle unvollständigen Selbstanzeigen und nicht nur die unbewusst unvollständigen unwirksam. Auch die nochmalige Änderung der Vorschrift im…