Wissenschaftliche Literatur Beihilfekompromiss
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Bastian Krüger
Gestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten
Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen
Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die „tagesschau-App“, bei der sich um die Auslegung des Verbots von presseähnlichen Angeboten ohne Sendungsbezug bei Telemedien gestritten wird.
Mit dem 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag tritt zum 1. Mai 2019 angesichts des seit Jahren ausgetragenen Streits…
12. RundfunkänderungsstaatsvertragAusgestaltungsbedürftigkeitBeihilfekompromissDrei-Stufen-Test-VerfahrenEuropäische KommissionFunktionserforderlichkeitGesetzgeberMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖRROnline-AngeboteRechtswissenschaftRundfunkanstaltRundfunkfreiheitRundfunkprotokollRundfunkrechtTelemedienUnionsrechtVerfassungsrecht
Daniel Krone
Gebührenfinanzierter Rundfunk und Beihilferecht
Gemeinschaftsrechtliche Analyse der deutschen Rundfunkgebühr und Optionen für eine Anpassung des nationalen Ordnungsrahmens
Der klassische Rundfunk steht unter massivem Wettbewerbsdruck. Längst konkurrieren öffentlich-rechtliche und private Rundfunkveranstalter nicht mehr nur miteinander, sondern auch mit benachbarten Medienmärkten. Der ohnehin um eine Neupositionierung bemühte öffentlich-rechtliche Rundfunk hat auf diese Herausforderung mit einer deutlichen Ausweitung seines Angebotsspektrums reagiert. Die zunehmende Betätigung in den Bereichen Online-Services, Handy-Angebote, On Demand Dienste etc. haben den Rundfunkanstalten jedoch den Vorwurf eingetragen, die Grenzen ihres…
BeihilfekompromissBeihilferechtFinanzierungsgarantieGebührenfinanzierungGebühren MedienrechtGEZÖffentlich-rechtliche RundfunkanstaltenÖRRRechtswissenschaftRundfunkRundfunkanstaltenRundfunkgebührRundfunkordnung
Florian Lichtnecker
Die kommerziellen Tätigkeiten öffentlich-rechtlicher Fernsehanstalten unter besonderer Berücksichtigung des 12. RÄStV
Die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten haben sich, nicht zuletzt durch ihre zahlreichen Tochtergesellschaften, partiell zu Wirtschaftsunternehmen entwickelt. Sie betätigen sich dabei auf unterschiedlichen Märkten. Die kommerziellen Tätigkeiten erzielen Umsätze von mehreren hundert Millionen Euro pro Jahr und schaffen Arbeitsplätze für tausende Mitarbeiter.
Kommerzielle Tätigkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind jedoch kein neues Phänomen. Seit Jahrzehnten bestehen Konflikte in Bezug auf die Zulässigkeit sowie die Anforderungen und Grenzen der…
12. RÄStV12. RundfunkänderungsstaatsvertragKommerzielle TätigkeitenÖffentlich-rechtliche FernsehanstaltenÖffentlich-rechtliche RundfunkanstaltenÖRRRundfunkrechtRundfunkstaatsvertragWirtschaftliche Aktivitäten§ 16a RStVHäufige Schlagworte im Fachgebiet