Wissenschaftliche Literatur Rundfunkstaatsvertrag

Tim Knorre

Die Werberegeln des Rundfunks in Deutschland

Eine Untersuchung des aktuellen Werberechts unter besonderer Berücksichtigung der Produktplatzierung

Schriften zum Medienrecht

Mit der Billigung des Product Placements vollzieht der 13. RÄStV die wohl weitestreichende Öffnung des Werberechts der jüngsten Vergangenheit – und gibt einer seit Anbeginn des Rundfunks gängigen, jedoch häufig diskutierten Praxis im Zuge der Harmonisierung mit europäischem Recht einen legalen Rahmen. Die neuen Regelungen verdienen besonderes Augenmerk, da sie bislang geltende Grundsätze des Werberechts modifizieren und so neue Werbeformen innerhalb des redaktionellen…

Stefan Grewe

Mobile TV: Zukunftschance unter besonderer Berücksichtigung der Werberegelungen des Rundfunkstaatsvertrags und der urheberrechtlichen Bestimmungen

Recht der Neuen Medien

Mobile TV steht als Oberbegriff für eine Vielzahl verschiedener Angebote im Bereich der Übertragung audiovisueller Inhalte für den mobilen Empfang. Die Angebote sind dabei vielfältig ausgestaltet und reichen vom klassischen Fernsehprogramm bis hin zu Programmen mit interaktiven Möglichkeiten für den Zuschauer. Die Übertragung der Programme erfolgt je nach Ausgestaltung der Angebote mittels Mobilfunk- und Rundfunktechnologie sowie Funknetze. [...]

Bastian Krüger

Gestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen

Schriften zum Medienrecht

Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die „tagesschau-App“, bei der sich um die Auslegung des Verbots von presseähnlichen Angeboten ohne Sendungsbezug bei Telemedien gestritten wird. [...]

Florian Lichtnecker

Die kommerziellen Tätigkeiten öffentlich-rechtlicher Fernsehanstalten unter besonderer Berücksichtigung des 12. RÄStV

Schriften zum Medienrecht

Die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten haben sich, nicht zuletzt durch ihre zahlreichen Tochtergesellschaften, partiell zu Wirtschaftsunternehmen entwickelt. Sie betätigen sich dabei auf unterschiedlichen Märkten. Die kommerziellen Tätigkeiten erzielen Umsätze von mehreren hundert Millionen Euro pro Jahr und schaffen Arbeitsplätze für tausende Mitarbeiter.

Kommerzielle Tätigkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind jedoch kein neues Phänomen. Seit…

Wolf Peter Georg Wöller

Die rechtliche Behandlung von Produktplatzierungen im Fernsehen nach Inkrafttreten des 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrags

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Programmintegrierte Werbebotschaften im Fernsehen sind bereits seit Jahrzehnten fester Bestandteil der deutschen Rundfunkrealität. Das sogenannte Product Placement ist insbesondere in der US-amerikanischen Werbeindustrie ein beliebtes Marketinginstrument, um die Nachteile klassischer Blockwerbung effektiv zu umgehen. In Deutschland war die rechtliche Behandlung dieser Werbeform seit langem problematisch und umstritten. [...]

Torben Behrens

Die Liberalisierung des Fernsehwerberechts im Kontext der Rundfunkregulierung

Der Einfluss des Europarechts auf das deutsche Fernsehwerberecht

Schriften zum Medienrecht

Die Regulierung der Fernsehwerbung in Deutschland ist im Zuge der Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste fundamentalen Änderungen unterzogen worden. Diese Neuausrichtung der Fernsehwerberegelungen im deutschen und europäischen Recht steht im Fokus der Untersuchung. Die von der Europäischen Kommission angestoßene grundlegende Neuausrichtung in Bezug auf zum Teil bislang als ehern angesehene mediale Rechtsgrundsätze wird zum…

Ingo Brockhoff

Reichweite und Grenzen der Fusionskontrolle im Rundfunkbereich

Schriften zum Medienrecht

Der Autor befasst sich mit der besonderen Problematik der Fusionskontrolle im Rundfunkbereich. Wie kaum einen anderen Bereich der bundesdeutschen Medienlandschaft zeichnet vor allem diesen Komplex ein erhebliches Maß an staatlicher Einflussnahme aus. Nicht nur dass dem Rundfunk als bedeutendem Bestandteil der von Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG garantierten Meinungsvielfalt eine besondere Bedeutung bei der Meinungsbildung der Bevölkerung zugesprochen wird. Vielmehr sind es…

Stephan Leitgeb

Product-Placement

Verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Bestandsaufnahme vor dem Hintergrund der europäischen Liberalisierung integrativer Werbeformen durch die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste

Schriften zum Medienrecht

Die europäische Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste bietet den Mitgliedstaaten Rahmenbedingungen für die künftige Zulassung kommerzieller Produktplatzierungen in Fernsehprogrammen. Die Mitgliedstaaten sind jedoch berechtigt, strengere Vorschriften für integrative Werbeformen wie Product-Placement aufzustellen. Die bisher gültigen Regelungen des Rundfunkstaatsvertrages (in der Fassung des 12. RÄStV) sehen in diesem Sinne etwa das Gebot der Trennung von Werbung und…

Andre Erkens

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und exklusive Sportberichterstattung

Geben ist öffentlich-rechtlicher denn Nehmen – Darf und/oder muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk exklusive Sportberichterstattung anbieten?

Schriften zum Medienrecht

Mit seiner Studie "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und exklusive Sportberichterstattung" reiht sich der Autor nur auf den ersten Blick unauffällig in die große Schar der Abhandlungen ein, die der Frage nach einem anstaltseitigen Umgang mit Sportlizenzen nachgehen. Im Fokus dieses Manuskriptes steht nämlich nicht die bereits vielfach diskutierte und überwiegend bejahte Frage nach einer Berechtigung oder Verpflichtung zur allgemeinen Sportberichterstattung. Gegenstand…

Katja Güttler

Schutzgewähr durch Organisation und Verfahren

Am Beispiel von Rundfunkanstalten und Gemeinden unter dem Grundgesetz - Eine vergleichende Studie -

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Bereich der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wirken Organisation und Verfahren konfliktlösend zwischen Rundfunkanstalten und Ländern. Beispielgebend hierfür ist die Einsetzung der neutralen Kommission, der KEF. Sie überprüft den Bedarf der Rundfunkanstalten und legt die Gebührenhöhe fest. Diese Aufgabe obliegt weder der staatlichen Seite noch den Rundfunkanstalten.

Ist der Verfahrensschutz auf ein anderes Gebiet, namentlich die Finanzierung…