Wissenschaftliche Literatur Subjektives Recht

Henning Wetzel

Die Rechte des Jagdpächters im Verwaltungsprozess

Unter Berücksichtigung der dinglichen Rechtsnatur des verpachteten Jagdausübungsrechts. Dargestellt an Beispielen aus dem Jagd-, Bau- und Fachplanungsrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Rechtsnatur des verpachteten Jagdausübungsrechts ist noch immer umstritten. Besonders Verwaltungsgerichte verweigern Jagdpächtern häufig den Rechtsschutz mit der immer wiederkehrenden Begründung der angeblich rein „obligatorischen Rechtsstellung“ und dem Verbleib des die Klagebefugnis begründenden dinglichen Jagdausübungsrechts beim Verpächter.

Der Verfasser weist nach, dass diese Rechtsauffassung nicht haltbar ist: [...]

Hendrik J. C. Wübbenhorst

Zur Unbestimmtheit individueller Rechte aus EU-Richtlinien

Unter besonderer Berücksichtigung der sog. Feinstaubrechtsprechung

Studien zum Völker- und Europarecht

Das subjektiv-öffentliche Recht deutscher Prägung gerät unter Druck: Immer stärker wirkt das Unionsrecht auf diese dogmatische Figur ein. Das Buch geht den damit verbundenen Rechtsfragen nach. Als roter Faden begleitet den Leser die rechtliche Auseinandersetzung um die Feinstaubproblematik, die gerade in jüngerer Zeit wieder intensiver von den Medien aufgegriffen wird.

Das Buch beginnt mit der Auseinandersetzung um die nationale und europäische Rechtsprechung…

Sandra Schmidt

Mehraktige Rechtfertigungskonstellationen am Beispiel des Festnahmerechts und der Notrechte

Strafrecht in Forschung und Praxis

In der Literatur wird – in der Regel nur beiläufig – das Phänomen der so genannten "unvollkommen zweiaktigen Rechtfertigungsgründe" erwähnt. Teilweise wird dabei auf die besondere Struktur einiger Rechtfertigungsgründe hingewiesen. Der dem Rechtfertigungsgrund zu Grunde liegende Zweck könne bei diesen Rechtfertigungsgründen bzw. -konstellationen nicht schon durch die Vornahme der Tathandlung selbst, sondern erst durch eine weitere Handlung erreicht werden.…

Renato Kramer da Fonseca Calixto

Proportionalitätserfordernis bei der Notwehr?

Eine rechtsphilosophische Frage

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Frage nach dem Proportionalitätserfordernis bei der Notwehr ist eine rechtsphilosophische Frage. Um die Frage zu beantworten, bedarf es der Erörterung der Dogmatik der Notwehr. Dieses Werk stellt eine solche Erörterung dar.

In Kapitel B der Monografie wird die geschichtliche Entwicklung der Notwehr unter Berücksichtigung des „Proportionalitätserforderniesses“ bei der Notwehr dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Zeitepochen im Schrifttum…

Sergej Vinarski

Drittwirkungen obligatorischer Verpflichtungsbeschränkungen im Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Ein Arbeitskampf ist regelmäßig mit enormen wirtschaftlichen Schäden für Arbeitgeber verbunden. Von den durch gegenseitiges Nachgeben geprägten Möglichkeiten einer friedlichen Einigung abgesehen, finden sich in der Praxis auch andere Versuche der Arbeitgeber, dem Streik zu entgehen: Sie können einem Arbeitgeberverband beitreten und so in die Friedenspflicht des verbandlichen Tarifvertrags „fliehen“. Weil es diese Möglichkeit aber oftmals nicht gibt, versuchten die…

Hong Zhang

Schadensersatz bei Tötung, Körper- und Gesundheitsverletzung im deutschen und chinesischen Recht

Studien zum Zivilrecht

Schadensersatz bei Tötung, Körper- und Gesundheitsverletzung ist ein wichtiges zivilrechtliches Thema in allen Rechtsordnungen und von großer Praxisrelevanz. Schadensersatz wird deshalb gegenwärtig auch in China sehr heftig und kontrovers diskutiert. In den letzten 30 Jahren hat China zahlreiche Gesetze, Verwaltungsverordnungen und justizielle Auslegungen hierzu erlassen. Ziel dieser Abhandlung ist, die vielen nicht aufeinander abgestimmten Regelungen der chinesischen…

Philipp Graf von Dürckheim

Gesundheitsschutz im europäischen Gemeinschaftsrecht

-Kompetenzverteilung, individualrechtliche Aspekte-

Studien zur Rechtswissenschaft

Gesundheitsschutz als öffentliche Aufgabe und als subjektivesRecht war lange Zeit ein Thema, das nahezu ausschließlich im Rahmen des nationalen Verfassungs- und Verwaltungsrechts diskutiert wurde. Insbesondere die Öffnung der mitgliedstaatlichen Märkte im Zuge des Binnenmarktes aber auch neuartige Krankheiten mit internationaler Verbreitung wie BSE und die Creutzfeld-Jakob-Krankheit haben dazu geführt, dass sich die Erwartungen der Öffentlichkeit hinsichtlich eines…

Philipp Katja Güttler

Schutzgewähr durch Organisation und Verfahren

Am Beispiel von Rundfunkanstalten und Gemeinden unter dem Grundgesetz - Eine vergleichende Studie -

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Bereich der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wirken Organisation und Verfahren konfliktlösend zwischen Rundfunkanstalten und Ländern. Beispielgebend hierfür ist die Einsetzung der neutralen Kommission, der KEF. Sie überprüft den Bedarf der Rundfunkanstalten und legt die Gebührenhöhe fest. Diese Aufgabe obliegt weder der staatlichen Seite noch den Rundfunkanstalten.

Ist der Verfahrensschutz auf ein anderes Gebiet, namentlich die Finanzierung…

Ulrich von Creytz

Verfassungsfragen des Bildungsrechts in der Wissensgesellschaft

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Wandel von der Industrie- zur Wissensgesellschaft hat das Bildungswesen eine herausragende wirtschaftliche Bedeutung erhalten: Die Bildung der Bürger ist in der Wissensgesellschaft der wichtigste Rohstoff. Mithin ist die Leistungsfähigkeit des Bildungswesens der entscheidende Faktor für den gesellschaftlichen Wohlstand. Das deutsche Bildungswesen wird dieser zentralen Bedeutung nicht gerecht, dies hat zuletzt die Pisa-Studie eindrucksvoll dokumentiert. [...]

Ulrich Katrin Baumann

Die Systematik der Regelungen über die beweissichernde Sicherstellung im Strafverfahren (§§ 94-98 StPO)

Zum Anspruch der Strafverfolgungsorgane auf Inbesitznahme von Beweisgegenständen

Studien zur Rechtswissenschaft

§§ 94 ff. StPO regeln die Sicherstellung von Beweisgegenständen und halten hierfür mit der Beschlagnahme, der Erzwingung der Herausgabe und der sogenannten formlosen Sicherstellung drei verschiedene Maßnahmen bereit. Die Vorschriften existieren bereits seit Inkrafttreten der Strafprozessordnung und haben seither keine grundlegenden Änderungen erfahren. Gleichwohl erweist sich der Gesetzestext auch heute wegen der fehlenden Grundstruktur noch als äußerst sperrig, was den…