Wissenschaftliche Literatur Fachplanungsrecht

Henning Wetzel

Die Rechte des Jagdpächters im Verwaltungsprozess

Unter Berücksichtigung der dinglichen Rechtsnatur des verpachteten Jagdausübungsrechts. Dargestellt an Beispielen aus dem Jagd-, Bau- und Fachplanungsrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Rechtsnatur des verpachteten Jagdausübungsrechts ist noch immer umstritten. Besonders Verwaltungsgerichte verweigern Jagdpächtern häufig den Rechtsschutz mit der immer wiederkehrenden Begründung der angeblich rein „obligatorischen Rechtsstellung“ und dem Verbleib des die Klagebefugnis begründenden dinglichen Jagdausübungsrechts beim Verpächter.

Der Verfasser weist nach, dass diese Rechtsauffassung nicht haltbar ist: [...]

Steffen Haidinger

Fachplanungsrechtlich veranlasste Vergabehemmnisse

Eine Untersuchung zum Verhältnis von Fachplanungs- und Vergaberecht

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Größere Infrastrukturvorhaben bedürfen regelmäßig der Planfeststellung und sind gleichzeitig nach dem Vergaberecht ausschreibungspflichtig. Mit dieser Studie soll der Blick auf das Verhältnis von Fachplanungs- und Vergaberecht gelenkt werden, wobei im Bereich des Fachplanungsrechts aus Gründen der Übersichtlichkeit eine Beschränkung auf das Fernstraßen- und das Eisenbahnplanungsrecht erfolgt. Soweit ersichtlich wurde das Spannungsfeld zwischen den beiden genannten…

Maja Riedel

Die Ortsumgehung im Bebauungsplan

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Untersucht wird, ob die Ortsumgehung eindeutig rechtlich – namentlich zur Fachplanung oder zur Gesamtplanung – zugeordnet werden kann. Zudem erfolgt eine Auseinandersetzung mit den rechtlichen Konsequenzen, die sich für die Gemeinden aus der Zusammenschau von § 16 Abs. 1 FStrG und § 17b Abs. 2 Satz 1 FStrG ergeben.

Dabei wird die Ortsumgehung einer an sich planfeststellungsbedürftigen Straße besonders in den Blick genommen. Untersucht werden die…

Klaus Kirchmann

Integration von Fachplänen in die Raumordnungspläne

Unter besonderer Berücksichtigung der Waldfunktionsplanung in Bayern

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Föderalismusreform 2006 hat die Gesetzgebungskompetenz für die Raumordnung vollkommen neu gestaltet, indem sie diese von der Rahmengesetzgebung in die konkurrierende Abweichungsgesetzgebung überführt hat. Unter Inanspruchnahme dieser neuen Kompetenzgrundlage hat der Bund zum 30.6.2009 das Gesetz zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften (GeROG) erlassen.

Die Studie nimmt die Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen der…

Alexander Wolfgang Schmid

Eisenbahnplanungsrecht in den Niederlanden

Mit rechtsvergleichenden Bezügen zum deutschen Fachplanungsrecht

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Das Verkehrsrecht ist für ein Fortschreiten der Europäischen Integration von wesentlicher Bedeutung. Das jeweilige nationale Planungsrecht steht dabei im Spannungsfeld zwischen zügiger Verfahrensgestaltung, Rechtsschutz, Verfahrensbeteiligung von Betroffenen und der Allgemeinheit sowie Fragen des Umweltschutzes. Gerade der Neubau von Eisenbahnstrecken hat in den Niederlanden zu interessanten Rechtsentwicklungen geführt. Zu nennen sind hier die Betuwelijn, eine…