Wissenschaftliche Literatur Koalitionsfreiheit

Anika Hartig-Petersen

Koalitionsfreiheit und Aufnahmezwang im Lichte des Diskriminierungsschutzes

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

„Die Buntheit der freiheitlichen Gesellschaft litte Not, wenn es nicht mehr möglich wäre, unter Ausschluss anderer einen Verein der Dicken, der Zwei-Meter-Männer, der Glatzköpfigen, der Veteranen eines Krieges, der Blauäugigen, der Schwarzhaarigen, der Millionäre, der landsmannschaftlich Verbundenen oder der Vorbestraften zu gründen.“

Dieser prägnante Satz von Traub (WRP 1985, 591, 598) beschreibt die grundrechtlich verankerte Freiheit jeder Vereinigung, ihren…

Sven Engel

Tariftreue kraft Gesetzes

Eine verfassungsrechtliche Bewertung von konstitutiven Tariftreueverpflichtungen unter besonderer Berücksichtigung der Koalitionsfreiheit und der Zulässigkeit dynamischer Verweisungen auf Tarifverträge

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Tariftreuepflichten im öffentlichen Vergaberecht sind das Ergebnis des gesetzgeberischen Versuchs der Ausbalancierung von Wettbewerb und Sozialstaatlichkeit. Ist dieses Mittel legitim? Dies erscheint rechtlich bedenklich. Der Eingriff in die unternehmerische Freiheit gemäß Art. 12 GG und die Koalitionsfreiheit gemäß Art. 9 GG ist offensichtlich. Tariftreueregelungen enthalten zugleich dynamische Verweisungen auf außergesetzliche Normen, nämlich fremde Tarifverträge. Auch…

Ina Hoffmann

Die Rolle der Gewerkschaften in der Unternehmensinsolvenz

Interdisziplinäre Betrachtungen zwischen Insolvenzrecht, Arbeitsrecht und Verfassungsrecht

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Gewerkschaft ist nicht nur die soziale und wirtschaftliche Interessenvertreterin der Arbeitnehmerschaft gegenüber den Arbeitgebern, sondern steht auch stellvertretend für eine gesamte Branche oder einen Wirtschaftszweig. Die Insolvenz eines Unternehmens betrifft neben dem Unternehmen als Inbegriff von Vermögenswerten selbst, sowohl dessen Arbeitnehmer als auch Zulieferer und Kunden. Die Arbeitnehmer stellen in der Insolvenzsituation eine Gläubigergruppe dar, die…

Sergej Vinarski

Drittwirkungen obligatorischer Verpflichtungsbeschränkungen im Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Ein Arbeitskampf ist regelmäßig mit enormen wirtschaftlichen Schäden für Arbeitgeber verbunden. Von den durch gegenseitiges Nachgeben geprägten Möglichkeiten einer friedlichen Einigung abgesehen, finden sich in der Praxis auch andere Versuche der Arbeitgeber, dem Streik zu entgehen: Sie können einem Arbeitgeberverband beitreten und so in die Friedenspflicht des verbandlichen Tarifvertrags „fliehen“. Weil es diese Möglichkeit aber oftmals nicht gibt, versuchten die…

Erika Kovács

Das Spannungsverhältnis zwischen Koalitionsfreiheit und Tariffähigkeit

Die Notwendigkeit und verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Tariffähigkeitskriterien

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Autorin befasst sich mit der Verfassungsmäßigkeitsprüfung von Tariffähigkeitskriterien der Arbeitnehmerkoalitionen. Die Untersuchung konzentriert sich auf zwei Schwerpunkte. Zunächst wird untersucht, ob die einzelnen Bedingungen der Tariffähigkeit aus arbeitsrechtlichen Gesichtspunkt fundiert sind. Anschließend erfolgt die Verfassungsmäßigkeitsprüfung, wo festgestellt wird, ob die Kriterien aus verfassungsrechtlicher Perspektive zur Herstellung einer funktionsfähigen…

Andrea Jacobs

Die Rechtmäßigkeit von Sympathiearbeitskampfmaßnahmen – Beginn einer Rechtsprechungswende?

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Anders als in der Vergangenheit wird die Arbeitskampfform des „Sympathiestreiks“ nunmehr als grundsätzlich zulässig anerkannt und von den Gewerkschaften bereits genutzt.

Eine Betrachtung des Urteils des BAG vom 19.06.2007 wäre aber zu eindimensional, wenn man lediglich auf die Folge, das heißt die Rechtmäßigkeit des Sympathiestreiks, abstellen würde. Der Erste Senat sah sich durch diesen Fall dazu veranlasst, eine generelle „Ausweitung der Kampfzone“ zu gewähren…

Philip Schwartz

Der Wellenstreik

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Untersuchung behandelt die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zum sogenannten Wellenstreik, einer ausgefeilten Kampftaktik der Gewerkschaften. Bei einem Wellenstreik wechseln die Streikzeiten wiederholt und in kurzer Abfolge innerhalb eines Betriebs. Dem nicht rechtzeitig informierten Arbeitgeber wird auf diese Weise eine an den Streik angepasste Weiterproduktionstaktik aufgrund des Überraschungseffekts nahezu unmöglich gemacht. Ziel der Kampftaktik ist eine…

Christian van Endern

Kirchliche Arbeitsrechtsregelungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit mehr als 30 Jahren beschreiten die katholische Kirche und die meisten evangelischen Landeskirchen in Deutschland den sog. Dritten Weg. Die Arbeitsbedingungen für die in Diensten der Kirche und ihrer karitativen bzw. diakonischen Einrichtungen stehenden Arbeitnehmer werden weder einseitig durch den Dienstgeber (Erster Weg) noch in Tarifverhandlungen mit kirchlichen Arbeitnehmerverbänden (Zweiter Weg) festgesetzt. Vielmehr bestimmen paritätisch mit Dienstgeber- und…

Oliver Päuser

Der Firmenarbeitskampf gegenüber einem Vollmitglied in einem tarifwilligen Arbeitgeberverband

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit fast mehr als 30 Jahren wird unter Arbeitsrechtlern die Frage diskutiert, ob ein Arbeitgeber, der Vollmitglied in einem tarifwilligen Arbeitgeberverband ist, von einer tarifzuständigen Gewerkschaft trotz seiner Verbandsmitgliedschaft mit dem Ziel bestreikt werden darf, diesen zum Abschluss eines Firmentarifvertrages zu zwingen.

Während zum Teil ein derartiger Firmenarbeitskampf - sofern die tarifliche Friedenspflicht nicht verletzt wird - grundsätzlich für…