Wissenschaftliche Literatur Bauplanungsrecht

Josef M. Vilsmeier

Das bauplanungsrechtliche Verbot der Ortsbildbeeinträchtigung und seine Bedeutung für die Zulässigkeit von Baugerüstwerbung

Unter Berücksichtigung weiterer Instrumente des Ortsbildschutzes

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Ortsbild gilt gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 5 BauGB als besonderes Schutzgut des Bauplanungsrechts. Gleichwohl führt das in § 34 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 BauGB kodifizierte Verbot der Ortsbildbeeinträchtigung in Rechtsprechung und Literatur bislang ein Schattendasein. Die Veröffentlichung rückt diese zu Unrecht vernachlässigte Vorschrift in das kollektive öffentlich-rechtliche Bewusstsein.

Einleitend erörtert der Verfasser die historische Entwicklung des Ortsbildschutzes in…

Klaus Stark

Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten für die Errichtung und Ausgestaltung von Spielhallen

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Studie setzt sich mit den rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten von Spielhallenansiedlungen unter den Aspekten des Unions-, Verfassungs-, Bundes-, Landes- und Kommunalrechtes auseinander. Berücksichtigung finden in diesem Zusammenhang betriebswirtschaftliche, städtebauliche und soziologische Aspekte sowie die „Suchtwissenschaft“.

Ein erster Höhepunkt der Spielhallendiskussion war 1989 erreicht. In seinem wegweisenden Beschluss vom 20. April 1989 zur…

Friederike Sophie Hundertmark

Intensivtierhaltungsanlagen im Außenbereich

Eine Problemanalyse in bauplanungs- und immissionsschutzrechtlicher Hinsicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Diese Studie behandelt das Phänomen der Intensivtierhaltungsanlagen im Außenbereich unter bauplanungsrechtlichen und immissionsschutzrechtlichen Aspekten.

Ausgangspunkt ist, dass sich im Bereich der Produktion tierischer Lebensmittel die Betriebsstruktur in den letzten Jahrzehnten von kleinen und mittelgroßen landwirtschaftlichen Betrieben in Richtung konzentrierter Tierhaltung immensen Ausmaßes entwickelt hat. Die Haltung von mehreren Hundert Rindern, mehreren…

Maja Riedel

Die Ortsumgehung im Bebauungsplan

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Untersucht wird, ob die Ortsumgehung eindeutig rechtlich – namentlich zur Fachplanung oder zur Gesamtplanung – zugeordnet werden kann. Zudem erfolgt eine Auseinandersetzung mit den rechtlichen Konsequenzen, die sich für die Gemeinden aus der Zusammenschau von § 16 Abs. 1 FStrG und § 17b Abs. 2 Satz 1 FStrG ergeben.

Dabei wird die Ortsumgehung einer an sich planfeststellungsbedürftigen Straße besonders in den Blick genommen. Untersucht werden die…

Carolin Ostkamp

Planerische Steuerung von Windenergieanlagen

Zugleich ein Beitrag zu Inhalt und Folgen des bauplanungsrechtlichen Darstellungsprivilegs

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Die Windenergienutzung in Deutschland ist in den letzten Jahren rasch angestiegen. Regelmäßig werden die Windenergieanlagen wegen der dort günstigeren Windverhältnisse im Außenbereich errichtet. Dabei bewegt sich die Windenergienutzung in einem Spannungsfeld zwischen dem enormen Energiebedarf unserer Industriezivilisation und den von den Anlagen ausgehenden negativen Umwelteinwirkungen. Hier gilt es, einen gerechten Ausgleich zu schaffen. Zur Lösung der bestehenden…

Henning Wetzel

Die Rechte des Jagdpächters im Verwaltungsprozess

Unter Berücksichtigung der dinglichen Rechtsnatur des verpachteten Jagdausübungsrechts. Dargestellt an Beispielen aus dem Jagd-, Bau- und Fachplanungsrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Rechtsnatur des verpachteten Jagdausübungsrechts ist noch immer umstritten. Besonders Verwaltungsgerichte verweigern Jagdpächtern häufig den Rechtsschutz mit der immer wiederkehrenden Begründung der angeblich rein „obligatorischen Rechtsstellung“ und dem Verbleib des die Klagebefugnis begründenden dinglichen Jagdausübungsrechts beim Verpächter.

Der Verfasser weist nach, dass diese Rechtsauffassung nicht haltbar ist: [...]

Stephan Maiß

Mobilfunkanlagen als Problem des Baurechts

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Studie ist am Lehrstuhl von Herrn Prof. Dr. Pache an der Juristischen Fakultät der Julius-Maximilians-Universität Würzburg entstanden. Sie soll ein grundlegendes Verständnis für die Funktion des Baurechts im Bereich des Mobilfunks vermitteln. Hauptaugenmerklich wird dabei auf das öffentliche Baurecht, unter besonderer Berücksichtigung bauplanungs- und bauordnungsrechtlicher Problematiken eingegangen, wobei dies eine kritische vergleichende Beurteilung der…

Falk Böhm

Konzeptionelle Frequenzplanung im Telekommunikationsrecht

Überlegungen zu Rechtsnatur, Bindungswirkung und Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des GSM-Konzepts

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Natürliche Ressourcenknappheit einerseits und künstliche, insbesondere ökonomische Erwägungen andererseits erzeugen ein Spannungsfeld. In diesem Spannungsfeld ist es Aufgabe und Funktion der Frequenzverwaltung durch die Bundesnetzagentur (BNetzA), eine den einschlägigen Regulierungszielen gerecht werdende Frequenzallokation sicherzustellen. Der Gesetzgeber hat der BNetzA in diesem Zusammenhang einen Planungsauftrag erteilt und damit verbunden ein (un-) gewisses Maß…

Simon Marschke

Der Gebietserhaltungsanspruch

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Anerkennung des Gebietserhaltungsanspruchs hat seit den Grundsatzurteilen des BVerwG in den Jahren 1993 und 1996 den Nachbarschutz im Innenbereich erheblich erweitert. Er beruht auf der Erkenntnis, dass Festsetzungen über die Art der baulichen Nutzung zwingend drittschützend sind, soweit ihnen ein Austauschverhältnis zugrundeliegt. Damit hat jeder Grundstückseigentümer innerhalb eines geplanten oder faktischen Baugebiets einen Abwehranspruch gegen die Zulassung…

Winfried Alber

Klettern und Naturschutz – Konflikt und rechtliche Lösungen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Der Konflikt zwischen Klettern und Naturschutz ist so aktuell wie nie zuvor – nach wie vor bestehen in vielen Bereichen Deutschlands behördliche Felssperrungen und Kletterverbote. „Klettern und Naturschutz – Konflikt und rechtliche Lösungen“ ist die erste rechtliche Untersuchung in Deutschland, die diesen Konflikt umfassend aufarbeitet. Es ist eine fundierte wissenschaftliche Arbeit, die sich auch an den Praktiker wendet. [...]