Wissenschaftliche Literatur Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten

Bastian Krüger

Gestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen

Schriften zum Medienrecht

Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die „tagesschau-App“, bei der sich um die Auslegung des Verbots von presseähnlichen Angeboten ohne Sendungsbezug bei Telemedien gestritten wird. [...]

Jan Lundberg

Der Fußball als Teil des Grundversorgungs- und Funktionsauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Schriften zum Medienrecht

So außergewöhnlich der jüngste Titelgewinn der deutschen Fußball-Nationalmannschaft bei der Weltmeisterschaft in Brasilien auch ist, so selbstverständlich scheint die Fußballberichterstattung im deutschen Rundfunk zu sein. Insbesondere während Welt- und Europameisterschaftsendrunden ist eine exklusive und umfassende Fußballberichterstattung durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter kaum wegzudenken. [...]

Katja Güttler

Schutzgewähr durch Organisation und Verfahren

Am Beispiel von Rundfunkanstalten und Gemeinden unter dem Grundgesetz - Eine vergleichende Studie -

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Bereich der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wirken Organisation und Verfahren konfliktlösend zwischen Rundfunkanstalten und Ländern. Beispielgebend hierfür ist die Einsetzung der neutralen Kommission, der KEF. Sie überprüft den Bedarf der Rundfunkanstalten und legt die Gebührenhöhe fest. Diese Aufgabe obliegt weder der staatlichen Seite noch den Rundfunkanstalten.

Ist der Verfahrensschutz auf ein anderes Gebiet, namentlich die Finanzierung…

Annette Smith

Das System der deutschen Rundfunkgebühr

Unzulässige Beihilfe oder berechtigte Unterstützung der Rundfunkfreiheit?

Schriften zum Medienrecht

Die Autorin befasst sich mit der Darstellung des Finanzierungssystems der deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ihrer Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilfenrecht. Es werden die umfangreichen Ansichten zu den einzelnen Prüfungspunkten der Beihilfenprüfung gemäß Art. 86, 87 EGV dargestellt. Die Ansichten sind zum Teil selbst innerhalb derselben Institution unterschiedlich. Der Schwerpunkt der Meinungsdarstellung liegt praxisnah auf den Standpunkten…

Alena Kirchinger

Die Steuerbefreiung von Kostengemeinschaften nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. f MwStSystRL und deren Umsetzung im deutschen Umsatzsteuergesetz

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Ärzte, Universitäten, öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten und andere Rechtsträger, die steuerfreien oder nicht steuerbaren Tätigkeiten nachgehen und sich zusammenschließen wollen, haben umsatzsteuerrechtlich mit Hindernissen zu kämpfen. Denn Eingangsleistungen, die im Zusammenhang mit steuerfreien oder nicht steuerbaren Ausgangsleistungen stehen, berechtigen nicht zum Vorsteuerabzug. So hat beispielsweise ein Hausarzt, der ausgangsseitig steuerfreie medizinische…

Daniel Krone

Gebührenfinanzierter Rundfunk und Beihilferecht

Gemeinschaftsrechtliche Analyse der deutschen Rundfunkgebühr und Optionen für eine Anpassung des nationalen Ordnungsrahmens

Schriften zum Medienrecht

Der klassische Rundfunk steht unter massivem Wettbewerbsdruck. Längst konkurrieren öffentlich-rechtliche und private Rundfunkveranstalter nicht mehr nur miteinander, sondern auch mit benachbarten Medienmärkten. Der ohnehin um eine Neupositionierung bemühte öffentlich-rechtliche Rundfunk hat auf diese Herausforderung mit einer deutlichen Ausweitung seines Angebotsspektrums reagiert. Die zunehmende Betätigung in den Bereichen Online-Services, Handy-Angebote, On Demand…

Florian Lichtnecker

Die kommerziellen Tätigkeiten öffentlich-rechtlicher Fernsehanstalten unter besonderer Berücksichtigung des 12. RÄStV

Schriften zum Medienrecht

Die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten haben sich, nicht zuletzt durch ihre zahlreichen Tochtergesellschaften, partiell zu Wirtschaftsunternehmen entwickelt. Sie betätigen sich dabei auf unterschiedlichen Märkten. Die kommerziellen Tätigkeiten erzielen Umsätze von mehreren hundert Millionen Euro pro Jahr und schaffen Arbeitsplätze für tausende Mitarbeiter.

Kommerzielle Tätigkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind jedoch kein neues Phänomen. Seit…

Ingo Brockhoff

Reichweite und Grenzen der Fusionskontrolle im Rundfunkbereich

Schriften zum Medienrecht

Der Autor befasst sich mit der besonderen Problematik der Fusionskontrolle im Rundfunkbereich. Wie kaum einen anderen Bereich der bundesdeutschen Medienlandschaft zeichnet vor allem diesen Komplex ein erhebliches Maß an staatlicher Einflussnahme aus. Nicht nur dass dem Rundfunk als bedeutendem Bestandteil der von Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG garantierten Meinungsvielfalt eine besondere Bedeutung bei der Meinungsbildung der Bevölkerung zugesprochen wird. Vielmehr sind es…

Irina Hundt

Online-Werbung bei öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

Eine Betrachtung am Beispiel des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB)

Schriften zum Medienrecht

Mit zunehmender Verbreitung der Neuen Medien treten im System der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten neue Problemfelder auf. Das betrifft zum einen den inhaltlichen Umfang der Webseiten. Auf der anderen Seite stellt auch die schwieriger werdende Finanzierung der Online-Aktivitäten eine enorme Herausforderung dar.

Vor diesem Hintergrund findet in diesem Buch erstmals eine Analyse statt, in der der Frage nachgegangen wird, ob eine Landes-rundfunkanstalt ihren…

Tobias Grau

Das Recht der Gegendarstellung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Unter besonderer Berücksichtigung öffentlich-rechtlicher Gemeinschaftsprogramme

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Rundfunkgegendarstellung erweist sich gegenüber ihrer presserechtlichen Schwester als Problem eigenständiger Art. Insbesondere die audiovisuelle Suggestivkraft des Rundfunks, die naturgemäß begrenzte Sendezeit und die Flüchtigkeit des gesprochenen Worts, wirken sich auf den Gegendarstellungsanspruch spürbar und mannigfaltig aus.

Darüber hinaus verkompliziert die föderale Struktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten das Gegendarstellungsrecht für…