Wissenschaftliche LiteraturBeihilferecht
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Auswirkungen des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes auf den geförderten NGA-Breitbandausbau
Im Spannungsfeld zwischen dem Beihilfe- und Vergaberecht
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Der Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode erklärte den Breitbandausbau mit Glasfaserinfrastrukturen bis zum Ende des Jahres 2025 zum Staatsziel höchster Priorität. Da der Markt die Versorgung der Bevölkerung mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen nicht selbst zu erreichen vermag, werden von den staatlichen…
AuswahlverfahrenBeihilferechtBereichsausnahmeBetreibermodellBreitbandleitlinieDienstleistungskonzessionFördermittelNGA-BreitbandausbauNGA-RahmenregelungTK-RechtVergaberechtVergaberechtsmodernisierungsgesetzWirtschaftlichkeitslückenmodellZuwendungDas EU-Beihilferecht
Die Anwendung des EU-Beihilferechts in der Finanzkrise unter juristisch-ökonomischer Betrachtung für die Kreditinstitute
Studien zum Völker- und Europarecht
Die ab dem Sommer 2007 in den USA beginnende Wirtschafts- und Finanzkrise überraschte in ihrer weltweiten und synchronen Ausbreitung sowie im Grad ihrer Intensität.
Die bis dahin von den Regierungen für solche Sachverhalte angewandten Rettungs- und Umstrukturierungsleitlinien von 2004 (R&U-Leitlinien)…
Art. 107 AEUV / Art. 87 EGBanken-Chronik der FinanzkriseEU-BeihilferechtEU-WettbewerbsrechtEurokriseFinanzkriseFinanzmarkt- und WirtschaftskriseFinanzmarktstabilisierungsgesetz - FMStGImpaired Assets MitteilungMitteilung wertgeminderter Aktiva im BankensektorRechtswissenschaftRekapitalisierungsmitteilungSoFFinSonderfonds FinanzmarktstabilisierungStaatliche Beihilfe – StaatshilfenUmstrukturierungsmitteilung gemäß den BeihilfevorschriftenDie erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG
Im Spannungsfeld der Vorgaben des Art. 3 Abs. 1 GG und der Art. 107 ff. AEUV
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das deutsche Steuerrecht erfährt durch das nationale Verfassungsrecht und die europarechtlichen Vorgaben seit geraumer Zeit eine erhebliche Prägung. Insbesondere die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG ist erneut erheblicher Kritik hinsichtlich ihrer Konformität mit dem allgemeinen…
Art. 3 Abs. 1 GGArt. 107 ff. AEUVBeihilferechtErbschaftsteuerRechtswissenschaftUnternehmensbegünstigungVerfassungsrechtCarsharing im öffentlichen Verkehrsraum
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Bekanntwerden jahrelanger Manipulationen von Dieselmotoren befeuert bis heute eine intensive Debatte über die Schädlichkeit des Verbrennungsmotors sowie die Notwendigkeit eines Wandels des Verkehrsbildes. Teil dieser Transformation soll die Förderung alternativer Antriebstechniken darstellen. Hierzu brachte die…
BeihilferechtCarsharingE-MobilitätÖffentliches RechtSondernutzungStraßenrechtStraßenverkehrsrechtTeileinziehungVerfassungsrechtSteuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen unter dem EU-Beihilfenrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor untersucht die Vereinbarkeit der Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen in Form von Caritas und Diakonie mit dem unionsrechtlichen Beihilferecht. In einem ersten Teil wird das Themenfeld erschlossen, indem insbesondere die…
Altmark TransArt. 17 AEUVBeihilferechtCaritasEU-BeihilfenrechtEvangelische KircheGemeinnützigkeitKatholische KircheRechtswissenschaftReligionsfreiheitSelektivitätStaatskirchenrechtSteuerprivilegUnionsrechtGebührenfinanzierter Rundfunk und Beihilferecht
Gemeinschaftsrechtliche Analyse der deutschen Rundfunkgebühr und Optionen für eine Anpassung des nationalen Ordnungsrahmens
Der klassische Rundfunk steht unter massivem Wettbewerbsdruck. Längst konkurrieren öffentlich-rechtliche und private Rundfunkveranstalter nicht mehr nur miteinander, sondern auch mit benachbarten Medienmärkten. Der ohnehin um eine Neupositionierung bemühte öffentlich-rechtliche Rundfunk hat auf diese…
BeihilfekompromissBeihilferechtFinanzierungsgarantieGebührenfinanzierungGebühren MedienrechtGEZÖffentlich-rechtliche RundfunkanstaltenÖRRRechtswissenschaftRundfunkRundfunkanstaltenRundfunkgebührRundfunkordnungDaseinsvorsorgeaufgabe Schienenpersonennahverkehr
Eine Analyse im Lichte des nationalen und des europäischen Rechts
Studien zur Rechtswissenschaft
Auf eine Darstellung des Wandels des Begriffs der Daseinsvorsorge unter dem Einfluss des EU-Rechts folgt eine Untersuchung der Modalitäten für die Erfüllung von Daseinsvorsorgeaufgaben im Gewährleistungsstaat. Verfassungs-, bundes- und landesrechtliche Vorschriften werden insbesondere hinsichtlich der Bahnreform…
BahnreformDaseinsvorsorgeEU-BeihilferechtGewährleistungsstaatRegionalisierungSchieneSPNVVergaberechtVO Nr. 1370/2007Die Grenzen der beihilferechtlichen Inhaltskontrolle
Eine umfassende Darstellung und Bewertung der europäischen Beihilfekontrolle in kompetenzrechtlicher Hinsicht
Studien zum Völker- und Europarecht
Die von der Europäischen Kommission durchgeführte Beihilfekontrolle greift in erheblichem Maße in die den Mitgliedstaaten verbliebenen Politikbereiche ein. Auch die Daseinsvorsorge und das öffentlich-rechtliche Bankenwesen sind davon nicht ausgenommen. Mit der Einführung des „more refined economic approach“…
BeihilfekontrolleEuropäische KommissionGeneraldirektion WettbewerbGrenzenKompetenzkonfliktRechtswissenschaftSubsidiaritätsprinzipVerhältnismäßigkeitsprinzipVerwaltungsvertrag und Verwaltungsakt als Instrumente der Subventionsvergabe
Mit den §§ 54 ff. VwVfG hat der Gesetzgeber neben dem Verwaltungsakt eine weitere Handlungsform der öffentlichen Verwaltung anerkannt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag. Öffentlichen Stellen steht damit neben dem Erlass sogenannter Subventionsverwaltungsakte grundsätzlich auch die Möglichkeit des Abschlusses von…
BeihilfeEuropäisches BeihilferechtSubventionierungSubventionsrechtSubventionsvergabeSubventionsvertragSubventionsverwaltungsaktVerwaltungsrechtVerwaltungsvertragPublic Private Partnership (PPP) und das Unionsrecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Staatliche Akteure auf allen Ebenen erbringen die von ihnen geforderten Daseinsvorsorgeleistungen in vielen Fällen nicht mehr alleine, sondern arbeiten mit privaten Akteuren zusammen. Dieses in der Rechtswirklichkeit auftretende Phänomen lässt sich unter dem Begriff „Public Private Partnership“ ( PPP )…
BeihilferechtDaseinsvorsorgeDienstleistungenKartellrechtÖffentlich-Private PartnerschaftÖPPPPPPublic Private PartnershipVergaberechtWettbewerbsrecht