Beihilferecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Christian Miercke
Auswirkungen des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes auf den geförderten NGA-Breitbandausbau
Im Spannungsfeld zwischen dem Beihilfe- und Vergaberecht
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Der Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode erklärte den Breitbandausbau mit Glasfaserinfrastrukturen bis zum Ende des Jahres 2025 zum Staatsziel höchster Priorität.
Da der Markt die Versorgung der Bevölkerung mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen nicht selbst zu erreichen vermag, werden von den staatlichen Akteuren Fördermittel […]
Matthias Blank
Die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG
Im Spannungsfeld der Vorgaben des Art. 3 Abs. 1 GG und der Art. 107 ff. AEUV
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das deutsche Steuerrecht erfährt durch das nationale Verfassungsrecht und die europarechtlichen Vorgaben seit geraumer Zeit eine erhebliche Prägung. Insbesondere die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG ist erneut erheblicher Kritik hinsichtlich ihrer Konformität mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz nach […]
Daniel Krone
Gebührenfinanzierter Rundfunk und Beihilferecht
Gemeinschaftsrechtliche Analyse der deutschen Rundfunkgebühr und Optionen für eine Anpassung des nationalen Ordnungsrahmens
Der klassische Rundfunk steht unter massivem Wettbewerbsdruck. Längst konkurrieren öffentlich-rechtliche und private Rundfunkveranstalter nicht mehr nur miteinander, sondern auch mit benachbarten Medienmärkten. Der ohnehin um eine Neupositionierung bemühte öffentlich-rechtliche Rundfunk hat auf diese Herausforderung mit einer deutlichen […]
Alexander Johannes Rheinberger
Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen unter dem EU-Beihilfenrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor untersucht die Vereinbarkeit der Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen in Form von Caritas und Diakonie mit dem unionsrechtlichen Beihilferecht.
In einem ersten Teil wird das Themenfeld erschlossen, indem insbesondere die Steuerprivilegien […]
Oliver Michaelis
Das EU-Beihilferecht
Die Anwendung des EU-Beihilferechts in der Finanzkrise unter juristisch-ökonomischer Betrachtung für die Kreditinstitute
Studien zum Völker- und Europarecht
Die ab dem Sommer 2007 in den USA beginnende Wirtschafts- und Finanzkrise überraschte in ihrer weltweiten und synchronen Ausbreitung sowie im Grad ihrer Intensität.
Die bis dahin von den Regierungen für solche Sachverhalte angewandten Rettungs- und Umstrukturierungsleitlinien von 2004 (R&U-Leitlinien) erwiesen sich jedoch als […]
Thomas Fuchs
Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Bekanntwerden jahrelanger Manipulationen von Dieselmotoren befeuert bis heute eine intensive Debatte über die Schädlichkeit des Verbrennungsmotors sowie die Notwendigkeit eines Wandels des Verkehrsbildes. Teil dieser Transformation soll die Förderung alternativer Antriebstechniken darstellen. [...]
Saskia Nentwig
Kulturelle Daseinsvorsorge in Europa
Die Vereinbarkeit staatlicher Kulturförderung mit dem europäischen Beihilferecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Kultur und Wirtschaft sind schon lange keine Gegensätze mehr. Auch die Kultur ist kommerzialisiert. Kulturbetriebe sind auch Wirtschaftsbetriebe. Dementsprechend werden Kultureinrichtungen von der europäischen Beihilfekontrolle nicht mehr verschont. Die Kontrolldichte der europäischen Kommission nimmt auch in diesem Bereich stetig zu. Inwieweit […]
Martin Koppmann
Die Grenzen der beihilferechtlichen Inhaltskontrolle
Eine umfassende Darstellung und Bewertung der europäischen Beihilfekontrolle in kompetenzrechtlicher Hinsicht
Studien zum Völker- und Europarecht
Die von der Europäischen Kommission durchgeführte Beihilfekontrolle greift in erheblichem Maße in die den Mitgliedstaaten verbliebenen Politikbereiche ein. Auch die Daseinsvorsorge und das öffentlich-rechtliche Bankenwesen sind davon nicht ausgenommen. Mit der Einführung des „more refined economic approach“ (deutsch: „verfeinerte […]
Tobias Haubner
Public Private Partnership (PPP) und das Unionsrecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Staatliche Akteure auf allen Ebenen erbringen die von ihnen geforderten Daseinsvorsorgeleistungen in vielen Fällen nicht mehr alleine, sondern arbeiten mit privaten Akteuren zusammen. Dieses in der Rechtswirklichkeit auftretende Phänomen lässt sich unter dem Begriff „Public Private Partnership“ ( PPP ) zusammenfassen. [...]
Susanne Odeskog
Verwaltungsvertrag und Verwaltungsakt als Instrumente der Subventionsvergabe
Mit den §§ 54 ff. VwVfG hat der Gesetzgeber neben dem Verwaltungsakt eine weitere Handlungsform der öffentlichen Verwaltung anerkannt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag. Öffentlichen Stellen steht damit neben dem Erlass sogenannter Subventionsverwaltungsakte grundsätzlich auch die Möglichkeit des Abschlusses von Subventionsverträgen zu. […]