Bereichsausnahme
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Johannes Eißer
Reichweite der Bereichsausnahme ‘Gesellschaftsrecht‘ im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Unter besonderer Berücksichtigung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
§ 310 Abs. 4 BGB nimmt pauschal das Gesellschaftsrecht vom sachlichen Anwendungsbereich des AGB-Rechts aus. Eine ähnliche Regelung findet sich im 10. Erwägungsgrund der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen.
Bei der Abgrenzung des Kernbereichs der Verträge […]
Tizia Bayh
Die Bereichsausnahme auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe d Verordnung Rom II
Ein Beitrag zur Abgrenzung zwischen Delikts- und Gesellschaftsstatut im neuen Internationalen Privatrecht
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Dieses Buch behandelt die Thematik, wo die Grenzen zwischen Delikts- und Gesellschaftsrecht verlaufen. Am Beispiel der englischen Limited mit tatsächlicher Geschäftstätigkeit in Deutschland werden das internationale Gesellschaftsrecht und auch relevante Bereiche des englischen Gesellschaftsrechts behandelt. Die Frage der Anwendbarkeit der Rom […]
Christian Miercke
Auswirkungen des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes auf den geförderten NGA-Breitbandausbau
Im Spannungsfeld zwischen dem Beihilfe- und Vergaberecht
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Der Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode erklärte den Breitbandausbau mit Glasfaserinfrastrukturen bis zum Ende des Jahres 2025 zum Staatsziel höchster Priorität.
Da der Markt die Versorgung der Bevölkerung mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen nicht selbst zu erreichen vermag, werden von den staatlichen Akteuren Fördermittel […]
Veronika Maria Koch
Rekommunalisierung von Versorgungsleistungen
Inhouse-Geschäfte und der steuerliche Querverbund kommunaler Holdinggesellschaften auf dem Prüfstand des Europäischen Beihilfenrechts
Studien zur Rechtswissenschaft
Weil die Inhouse-Vergabe erlaubt, einen Auftrag an ein kommunales Unternehmen ohne ein öffentliches Ausschreibungsverfahren zu vergeben, ist diese Vergabeform das wesentliche Instrument, mit dem kommunale Gebietskörperschaften Rekommunalisierungsvorhaben durchsetzen.
Trotz vergaberechtlicher Zulässigkeit muss aber auch das Europäische […]
Maximilian Schröter
Der Geltungsbereich und die inhaltliche Ausgestaltung des Asset-Stripping-Verbots in § 292 KAGB sowie seine Anwendung auf Private Equity-Fonds
Eine Analyse im Licht der AIFM-Richtlinie
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Der Verfasser beschäftigt sich mit dem Geltungsbereich sowie der inhaltlichen Ausgestaltung und der Anwendung des Asset-Stripping-Verbots auf Private Equity-Fonds und greift vor dem Hintergrund des Erlasses des KAGBs eine aktuelle Thematik des deutschen und europäischen Kapitalmarktrechts mit gesellschaftsrechtlichen Bezügen im Hinblick auf […]
Roman Sebastian Gaitzsch
Kapitalmarktrecht und Normen gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Die Freistellung von Marktmissbräuchen bei Aktienemissionen im U.S.-amerikanischen, europäischen und deutschen Kartellrecht
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Buch behandelt die Frage, ob es zwischen Kapitalmarktrecht und Kartellrecht zu widersprüchlichen Ergebnissen bezüglich der Bewertung eines kapitalmarktrechtlichen Sachverhalts kommen kann. Die zunehmende Ökonomisierung des Kartellrechts unter dem Stichwort des "more economic approach" und der Effizienzbetrachtungen lässt eine Angleichung an […]
Christian Doll
Das lateinische Notariat in Deutschland und die gemeinschaftsrechtliche Liberalisierung von Dienstleistungen
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Kommission hat gegen die Bundesrepublik Deutschland am 22.02.2008 Klage erhoben. Sie greift darin unter anderem § 5 Bundesnotarordnung (BNotO) als Verletzung der gemeinschaftsrechtlichen Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit an. Daneben beanstandet sie auch die Nichtumsetzung der Diplomanerkennungsrichtlinie. [...]
Diana Franz
Abschluss von Leistungserbringungsvereinbarungen auf dem Gebiet des Kinder- und Jugendhilferechts und Vergaberecht
Die Anwendung des Vergaberechts auf den Abschluss von Verträgen über die Erbringung sozialer Leistungen durch nichtstaatliche Dritte ist äußerst umstritten. Die Verfasserin geht dieser Problematik für den Bereich des Kinder- und Jugendhilferechts (SGB VIII) in Bezug auf das Kartellvergaberecht nach.
Dabei wird zunächst geklärt, ob […]
Frank Zander
Die Auswirkungen des Unionsrechts auf den deutschen Rettungsdienst
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Das Buch beschäftigt sich mit aktuellen Fragen des Vergaberechts im Bereich Rettungsdienst. Über Jahrzehnte hinweg war dieser Bereich dem Wettbewerb völlig entzogen. Die zunehmende Europäisierung des Wirtschaftsrechts hat auch diesen Bereich erfasst. Die Europäische Kommission verklagte die Bundesrepublik Deutschland wegen mangelnder […]