Wissenschaftliche Literatur Rundfunkgebühren

Maximilian Dachauer

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz

Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass nur die tatsächlichen Nutzer bezahlen müssen? Der Autor befasst sich mit diesen und weiteren grundlegenden Fragen öffentlich-rechtlicher Medien aus…

Annette Smith

Das System der deutschen Rundfunkgebühr

Unzulässige Beihilfe oder berechtigte Unterstützung der Rundfunkfreiheit?

Schriften zum Medienrecht

Die Autorin befasst sich mit der Darstellung des Finanzierungssystems der deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ihrer Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilfenrecht. Es werden die umfangreichen Ansichten zu den einzelnen Prüfungspunkten der Beihilfenprüfung gemäß Art. 86, 87 EGV dargestellt. Die Ansichten sind zum Teil selbst innerhalb derselben Institution unterschiedlich. Der Schwerpunkt der Meinungsdarstellung liegt praxisnah auf den Standpunkten…

Anna Jasmin Gharsi-Krag

Die Gebührenpflichtigkeit von PC- und Handy-Rundfunk

Recht der Neuen Medien

Die Präsenz der Rundfunkanstalten im Internet und die Möglichkeit über internetfähige Computer und Mobilfunkgeräte auch öffentlich-rechtliche Radio- oder Fernsehprogramme zu verfolgen, führt zur Frage der gebührenrechtlichen Einordnung dieser technischen Entwicklung. In § 5a RGebStV sind Rechner, die Rundfunkprogramme ausschließlich über Angebote aus dem Internet wiedergeben können, von der Gebührenpflicht bis 31.12.2006 ausgenommen worden. [...]

Andre Erkens

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und exklusive Sportberichterstattung

Geben ist öffentlich-rechtlicher denn Nehmen – Darf und/oder muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk exklusive Sportberichterstattung anbieten?

Schriften zum Medienrecht

Mit seiner Studie "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und exklusive Sportberichterstattung" reiht sich der Autor nur auf den ersten Blick unauffällig in die große Schar der Abhandlungen ein, die der Frage nach einem anstaltseitigen Umgang mit Sportlizenzen nachgehen. Im Fokus dieses Manuskriptes steht nämlich nicht die bereits vielfach diskutierte und überwiegend bejahte Frage nach einer Berechtigung oder Verpflichtung zur allgemeinen Sportberichterstattung. Gegenstand…

Daniel Krone

Gebührenfinanzierter Rundfunk und Beihilferecht

Gemeinschaftsrechtliche Analyse der deutschen Rundfunkgebühr und Optionen für eine Anpassung des nationalen Ordnungsrahmens

Schriften zum Medienrecht

Der klassische Rundfunk steht unter massivem Wettbewerbsdruck. Längst konkurrieren öffentlich-rechtliche und private Rundfunkveranstalter nicht mehr nur miteinander, sondern auch mit benachbarten Medienmärkten. Der ohnehin um eine Neupositionierung bemühte öffentlich-rechtliche Rundfunk hat auf diese Herausforderung mit einer deutlichen Ausweitung seines Angebotsspektrums reagiert. Die zunehmende Betätigung in den Bereichen Online-Services, Handy-Angebote, On Demand…

Katja Güttler

Schutzgewähr durch Organisation und Verfahren

Am Beispiel von Rundfunkanstalten und Gemeinden unter dem Grundgesetz - Eine vergleichende Studie -

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Bereich der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wirken Organisation und Verfahren konfliktlösend zwischen Rundfunkanstalten und Ländern. Beispielgebend hierfür ist die Einsetzung der neutralen Kommission, der KEF. Sie überprüft den Bedarf der Rundfunkanstalten und legt die Gebührenhöhe fest. Diese Aufgabe obliegt weder der staatlichen Seite noch den Rundfunkanstalten.

Ist der Verfahrensschutz auf ein anderes Gebiet, namentlich die Finanzierung…

Jörg Lips

Das Internet als "Rundfunkübertragungsweg"

Neue Rundfunkempfangsgeräte und Nutzung durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

Recht der Neuen Medien

Erstmals 1997 haben die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Zusammenhang mit dem Internet die Erhebung von Rundfunkgebühren thematisiert. Seit dem wird die Rundfunkgebührenpflicht für Personalcomputer, UMTS-Handys und andere Telekommunikationsgeräte kontrovers diskutiert. Im Vordergrund steht dabei die Frage, was den Begriff des "Rundfunkempfanggeräts" ausmacht und ob sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk (überhaupt) des Internets als "Rundfunkübertragungsweg"…

Maximilian Prasch

Die Werbung im Fernsehen

Geschichte und Überblick über das geltende Recht unter besonderer Berücksichtigung des gestalteten Themensponsoring. Eine Analyse aus rundfunkrechtlicher Sicht

Schriften zum Medienrecht

Das Fernsehen hat in unserer heutigen Zeit einen enorm hohen Stellenwert erreicht. Entsprechend der Bedeutung dieses Mediums hat die werbetreibende Wirtschaft hohes Interesse, das Fernsehen in allen möglichen Formen für ihre Zwecke, letztlich die Umsatzförderung zu nutzen. Die Fernsehanstalten wiederum können die vielfältigen Erwartungen ihres Publikums, insbesondere auch im Hinblick auf die beengte Situation der öffentlichen Haushalte, nur erfüllen, wenn ihnen…