Unsere Literatur zum Schlagwort Verfassungsmäßigkeit
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Alexander Bleckat
Urheberwissenschaftsschranke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Werk „Urheberwissenschaftsschranke“ hat die neuen Wissenschaftsschranken in den § 60a ff. UrhG, die auf der InfoSoc-RL und DSM-RL beruhen sowie urheberrechtliche Schranken zu Gunsten der Wissenschaft, Forschung und Lehre darstellen, auf deren Verfassungsrechts- und Unionsrechtskonformität hin überprüft. Dafür…
Informationsfreiheit Unionsrechtskonformität Urheberrecht Urheberrechtliche Schranken Verfassungsmäßigkeit Wissenschaftsfreiheit
Sarah Greenlee
Der personelle Anwendungsbereich des Mindestlohngesetzes
Studien zur Rechtswissenschaft
In Deutschland gibt es seit dem 1. Januar 2015 einen gesetzlichen Mindestlohn. Die Einzelheiten sind im Mindestlohngesetz (MiLoG) geregelt. Nach § 1 Abs. 1 MiLoG haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen Anspruch auf Zahlung des Mindestlohns durch den Arbeitgeber.1 Um dem missbräuchlichen Einsatz von…
Arbeitsrecht Auszubildende Ehrenamt Mindestlohn Mindestlohngesetz Rechtswissenschaft Verfassungsmäßigkeit Vergütung
Milan Tomeš, Monika Forejtová und Gerald G. Sander (Hrsg.)
Verfassungsgerichtsbarkeit in der Tschechischen Republik und ausgewählten Staaten
Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration
Die Veröffentlichung präsentiert in grundlegenden Zügen den komplizierten Prozess der Verfassungsjustiz, die ein unerlässlicher Bestandteil der rechtlichen Systeme aller demokratischen Staaten ist. Durch das System der Machtteilung als dem grundlegenden Konzept einer demokratischen Staatsform wird gleichzeitig die…
Grundrechte Menschenrechte Normenkontrolle Staatsrecht Tschechische Republik Verfassungsbeschwerde Verfassungsgerichtsbarkeit Verfassungsmäßigkeit Verfassungsrecht
Zonglu Liu
„Racial Profiling“: Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Rassendiskriminierungsverbotes
Die Verfassungsmäßigkeit der polizeilichen Kontrolle zwecks Verhinderung und Unterbindung von unerlaubter Einreise nach §22 I a BPolG am Maßstab des Art. 3 III S. 1 GG
Studien zur Rechtswissenschaft
Liegt eine vom deutschen Grundgesetz verbotene Diskriminierung vor, wenn Polizisten eine beliebige Person in einer öffentlichen Einrichtung, wie bspw. Bahnhof oder Flughafen, ohne einen an sie gerichteten konkreten Verdacht kontrollieren, und zwar aufgrund der „Hautfarbe“? Dass die sich aus solchen Polizeiarbeiten…
Diskriminierung Diskriminierungsverbot Equal Protection Clause Polizei Rechtsvergleich Verfassungsmäßigkeit Verfassungsrecht Völkerrecht
Nina Basakoglu
Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz
Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung…
Abgeordnete Beobachtung BfV Bundesamt für Verfassungsschutz Grundrechte Indemnität Verfassungsschutz
Daniel Lechner
Die Strafbarkeit des GmbH-Geschäftsführers wegen Untreue bei der Rückzahlung von Gesellschafterdarlehen in und außerhalb der Krise
Strafrecht in Forschung und Praxis
Gerät eine GmbH in eine finanzielle Krise, zeigen sich die Nachteile der beschränkten Haftung: Der GmbH wird ein Bankkredit oftmals versagt. Nicht selten besteht die einzige Möglichkeit darin, der Gesellschaft Kapital durch Gesellschafterdarlehen zuzuführen. Fordern die Gesellschafter später ihre Darlehen zurück…
BVerfG Einwilligung Geschäftsführer Gesellschafterdarlehen GmbH Krise MoMiG Strafbarkeit Untreue Verfassungsmäßigkeit § 266 StGB
Jens Hettich
Die Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine…
Parteienprivileg Parteiverbot Politik Verfassungsmäßigkeit Verfassungswidrigkeit
Sandra Kirbach
Die strafbefreiende Selbstanzeige – Kritische Analyse der Verschärfungen durch das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Rechtsinstitut der Selbstanzeige des § 371 AO ist bereits seit über hundert Jahren im deutschen Rechtswesen verankert. Sie schafft für den Täter die Möglichkeit durch die Berichtigung seiner Angaben und die Nachzahlung der hinterzogenen Steuern innerhalb einer angemessenen Frist Straffreiheit zu erlangen.…
Leichtfertige Steuerverkürzung Selbstanzeige Steuerhinterziehung Steuerrecht Strafrecht Verfassungsmäßigkeit
Hans Anton Hilgers
Der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 des Grundgesetzes
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Im Mittelpunkt der Veröffentlichung stehen Abgrenzungsfragen zu den Art. §44, 45a des Grundgesetzes, dem Geschäftsordnungsrecht und dem Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetz. Das Werk stellt damit einen besonderen Beitrag zum Untersuchungsausschussrecht insgesamt dar. [...]
Grundgesetz Parlamentarische Kontrolle Parlamentsrecht Rechtswissenschaft Untersuchungsausschuss Untersuchungsverfahren Verfassungsmäßigkeit
Astrid Mayer
Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz
Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen. [...]
Bundesländer Schuldenbremse Staatsverschuldung Umsetzung Verfassungsautonomie Verfassungsmäßigkeit Verfassungsrecht