Wissenschaftliche Literatur Sonderabgabe
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Junggyu Shin
Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben
Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und die Gefährdung der Funktionsfähigkeit der Finanzverfassung im Grundgesetz.
Die wiederholte Einführung von nichtsteuerlichen Abgaben führt zu…
BeiträgeBerufsfreiheitEigentumsgarantieEuroparechtFinanzverfassungFinanzwesenGebührenGleichheitsgrundsatzGrundrechtsgewährleistungNichtsteuerliche AbgabenÖffentliche AbgabenSachgesetzgebungskompetenzSonderabgabenStaatsfinanzierungSteuerSteuergesetzgebungskompetenzSteuerrechtVerfassungsrecht
Matthias Strohs
Abwehr alkoholbedingter Gefahren
Handlungsbedarf und Gestaltungsspielraum bei der Gesetzgebung der Länder
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Etwa zehn Millionen Menschen in Deutschland haben Alkoholprobleme. Das hieraus resultierende Gefahrenpotential hat quer durch die Rechtsordnung eine Vielzahl von Regelungen generiert. Gleichwohl werden weitergehende gesetzliche Maßnahmen nach dem Beispiel des nächtlichen Alkoholverkaufsverbots in Baden-Württemberg oder der Ermächtigung zum Erlass von Alkoholkonsumverboten im sächsischen Polizeigesetz diskutiert.
Der Autor untersucht zunächst, ob und ggf. auf…
Alkoholbedingte GefahrenAlkoholkonsumverbotAlkoholsteuernAlkoholverkaufsverbotGesetzgebung der LänderJugendliche TestkäuferLänderSchutzpflichtSelbstgefährdungSonderabgabeSponsoringbeschränkungWarnhinweiseWerbebeschränkung
Susanne Held
Die Verfassungsmäßigkeit der Arbeitgeberbeiträge zu den Sozialversicherungen
Dass die Arbeitgeber wesentlich an der sozialen Sicherung des Großteils der Bevölkerung beteiligt werden, hat eine lange Tradition und gilt nach wie vor als unabdingbar für die finanzielle Stabilität des Systems. Wohl aus diesen Gründen haben die Arbeitgeberbeiträge zu den Sozialversicherungen bislang verfassungsrechtlich einen bemerkenswerten Sonderstatus genossen. Während der überwiegende Teil der Literatur deren Rechtfertigungsbedürftigkeit gegenüber den Arbeitgebern…
ArbeitgeberbeiträgeFürsorgebeziehungLastengleichheitRechtfertigungRechtswissenschaftSonderabgabeSozialversicherungenSystemnützigkeitVerfassungsmäßigkeit
Chan-Jae Yoo
Umlagefinanzierte Regulierung
Im Bereich der Staatsfinanzierung kennt die deutsche Rechtsordnung das Konzept, die Kosten staatlicher Aufsicht auf die Gruppe der Regulierungsadressaten abzuwälzen. So werden die Mittel für die Finanzierung der Aufsichtstätigkeit von den Regulierten selbst aufgebracht. Dafür wird eine sogenannte Umlage erhoben.
Praktisch wichtigster Anwendungsbereich des Umlageverfahrens ist die Regulierungsumlage zur Finanzierung der Aufsichtstätigkeit der Bundesanstalt für…
AbgabenrechtfertigungBaFinBNetzAFinanzierung von AufsichtstätigkeitFinanzverfassungsrechtRechtswissenschaftRegulierungsrechtRegulierungsumlageRegulierungsverwaltungsrechtSonderabgabenStaatsfinanzierungUmlageUmlagefinanzierungUnabhängige RegulierungsverwaltungVerfassungsrechtVerwaltungsrecht
Tilman Scheinert
Quotennormen im Arbeitsrecht
unter besonderer Berücksichtigung von Geschlechter- und Schwerbehindertenquoten
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Mit Quotennormen im Arbeitsrecht wirkt der Gesetzgeber auf die personelle Zusammensetzung der Belegschaften von Arbeitgebern ein. Dazu bestimmt der Gesetzgeber ein Merkmal (das Quotenmerkmal), dem eine Personengruppe auf dem Arbeitsmarkt entspricht und eine andere Gruppe nicht.
Bekannte Quotennormen sind die Geschlechter- und die Schwerbehindertenquote. Geschlechterquoten verlangen eine bevorzugte Einstellung von Frauen im öffentlichen Dienst, bis ihr Anteil…
Affirmative ActionAGGAllgemeines GleichbehandlungsgesetzAntidiskriminierungArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsvertragAusbildungsabgabeAusbildungsplatzAusgleichsabgabeAusländerquoteAuswahlfreiheitBenachteiligungBerufsfreiheitBeschäftigungspflichtChancengleichheitcustomer preferencesDiskriminierungErgebnisgleichheitErntehelferessence of the businessFrauenbevorzugungFrauenförderungFrauenquoteGleichbehandlungGleichberechtigungGleichstellungGrundgesetzänderungGrundgesetzergänzungGruppengrundrechtGruppenrechtIndividualinteresseiustitia commutativaiustitia distributivaKalanke-UrteilKollektivinteresseLangzeitarbeitsloslocatio conductio operarumMinderheitengeschlechtPrivatautonomieQuotenfrauQuotenmerkmalQuotennormRechtswissenschaftSeniorenquoteSGB IXSonderabgabeSozialstaatsgebotSozialstaatsprinzipSpargelstecherTauschgerechtigkeitUngleichbehandlungVerteilungsgerechtigkeitVertragsfreiheitVertragspartnerVertragspartnerfreiheitZwangseinstellung§ 71 SGB IX
Marc Matthias Kohl
Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung
Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung.
Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen aufgeworfen: Kann man das Prinzip widerspruchsfreier Normgebung aus dem steuer- und umweltrechtlichen Nexus der Verfassungsgerichtsentscheidungen…
FinanzverfassungGesetzgebungGesetzgebungskompetenzLenkungssteuerRechtswissenschaftSteuergesetzgebungSystemgerechtigkeitVerfassungsrechtWiderspruchsfreiheit
Thorsten Rettig
Business Improvement Districts (BID)
Rechtliche Rahmenbedingungen für die Implementierung eines nordamerikanischen Stadtentwicklungsmodells in der Bundesrepublik Deutschland
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Standort Innenstadt und die ihn ursprünglich prägende Handelsfunktion haben sich in den letzten Jahren erheblich verändert. Insbesondere durch Motorisierung breiter Bevölkerungsschichten und einem einsetzenden Suburbanisierungsprozess ist neben dem primären Einzelhandelsstandort in der Innenstadt ein sekundärer Standort im Außenbereich entstanden. Aufwendig umgebaute oder neu gestaltete Einkaufzentren entstehen auf der „grünen Wiese“ und bilden die Konkurrenz des…
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