Verfassungsmäßigkeit
Wissenschaftliche Fachliteratur
Falls bei Ihnen die Veröffentlichung der Dissertation, Habilitation oder Masterarbeit ansteht, kontaktieren Sie uns jederzeit gern.
Sandra Kirbach
Die strafbefreiende Selbstanzeige – Kritische Analyse der Verschärfungen durch das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Rechtsinstitut der Selbstanzeige des § 371 AO ist bereits seit über hundert Jahren im deutschen Rechtswesen verankert. Sie schafft für den Täter die Möglichkeit durch die Berichtigung seiner Angaben und die Nachzahlung der hinterzogenen Steuern innerhalb einer angemessenen Frist Straffreiheit zu erlangen. [...]
Hans Anton Hilgers
Der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 des Grundgesetzes
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Im Mittelpunkt der Veröffentlichung stehen Abgrenzungsfragen zu den Art. §44, 45a des Grundgesetzes, dem Geschäftsordnungsrecht und dem Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetz. Das Werk stellt damit einen besonderen Beitrag zum Untersuchungsausschussrecht insgesamt dar.
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass aus heutiger Sicht […]
Benjamin Weiler
Der Tatbestand „Volksverhetzung“ im europäischen Vergleich
Zugleich ein Beitrag zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des §130 Abs. 3 und 4 StGB
Studien zur Rechtswissenschaft
Hate crimes, hate speech, Minderheitenschutz, Auschwitzlüge, all das sind Stichworte, die sich im Zusammenhang mit der Inkriminierung von Volksverhetzung anführen lassen und die auf deutscher wie europäischer Ebene immer wieder Teil der öffentlichen Diskussion und medialen Berichterstattung sind.
Insbesondere die Politik hat seit dem […]
Cindy Herntrich
Umfang und Grenzen der Zustandshaftung nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Der Haftungsumfang eines Zustandsstörers ist ein altes, aber trotz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts immer noch ein ungelöstes Problem. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 2000, das die Haftung des Grundstückseigentümers grundsätzlich nicht unbegrenzt sein dürfe und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen […]
Andreas Berg
Die Einheitlichkeit höchstrichterlicher Verfassungsrechtsprechung im Rahmen des § 16 Abs. 1 BVerfGG
Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zwischen divergierenden Rechtsauffassungen und Konformitätsverpflichtung
Studien zur Rechtswissenschaft
„Denn die Einheit der Rechtsordnung ist im Kern bedroht, wenn gleiches Recht ungleich gesprochen wird“. Das in dieser höchstverfassungsrichterlichen Auffassung verwurzelte, altphilosophische und schon im antiken Europa entstandene Gleichheitsdogma gehört zu den prägendsten Gedanken moderner Verfassungsgrundsätze. Ihm haftet die Erkenntnis an, […]
Stefanie Possienke
Die Regelung des § 373a StPO im Lichte des Grundgesetzes und als mögliche Leitlinie einer Reform des Wiederaufnahmerechts
Schriften zum Strafprozessrecht
In Art. 103 Abs. 3 GG ist festgeschrieben, dass niemand wegen derselben Straftat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden darf. Gleichwohl sieht die Strafprozessordnung unter anderem in § 373a Durchbrechungen des Grundsatzes ne bis in idem vor. Dass die ungünstige Wiederaufnahme eines durch rechtskräftigen […]
Virginia-Beatrice Hennes
Das elterliche Züchtigungsrecht – Ein derogierter Rechtfertigungsgrund?
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Gesetz zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung hat uns eine Fassung des § 1631 Abs. 2 BGB beschert, die das Recht des Kindes auf gewaltfreie Erziehung festschreibt und körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen für unzulässig erklärt. Damit scheint dem, was die strafrechtliche Rechtsprechung und auch […]
Henrike Franziska Voet
Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule
Eine Untersuchung von Kompetenzproblemen, Grundrechtsfragen und rechtlichen Möglichkeiten
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Infolge der Bildungsdiskussion nach dem „PISA-Schock“ haben sich in den vergangenen Jahren in Politik und Gesellschaft die Forderungen nach einer allgemeinen Kindergartenpflicht in Deutschland gehäuft.
Die Autorin nimmt sich dieser aktuellen Thematik – begrenzt auf das letzte Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule – an und bereitet […]
Thomas Horst
Zur Verfassungsmäßigkeit der Regelungen des Hochschulgesetzes NRW über den Hochschulrat
Am 1.1.2007 ist das Hochschulfreiheitsgesetz (HFG) für Nordrhein-Westfalen und damit auch das Hochschulgesetz (HG NRW) als maßgeblicher Bestandteil des HFG in Kraft getreten.
Zentrale Merkmale des neuen Gesetzes sind die Verselbständigung der Hochschulen als Körperschaften des öffentlichen Rechts verbunden mit einer Übertragung der […]
Sebastian van den Bergh
Der eigentumsdogmatische Diskurs um die Alterungsrückstellungen in der privaten Krankenkasse
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Koalitionsvertrag vom 11.11.05 einigten sich die Vertreter der Bundestagsfraktionen CDU, CSU und SPD auf eine Reform des Krankenversicherungswesens. Durch die Reform sollte steigenden Kosten in der Gesundheitsversorgung durch medizinischen Fortschritt und demografischen Wandel begegnet werden. Dabei galt es im Wesentlichen die von der Union […]