Wissenschaftliche LiteraturVerfassungsmäßigkeit

Tilmann Peters

Anlassunabhängige Personenkontrollen

Zur Verfassungsmäßigkeit der entsprechenden Ermächtigungsgrundlagen in den Polizeigesetzen der Länder und im Bundesgrenzschutzgesetz

Studien zum Verwaltungsrecht

Kaum eine Thematik des Polizeirechts hat Rechtsprechung und Literatur in der jüngsten Zeit so beschäftigt wie die Möglichkeit so genannter anlassunabhängiger Personenkontrollen. In einer Reihe von Landespolizeigesetzen und im Bundesgrenzschutzgesetz wurden in den letzten Jahren entsprechende Ermächtigungsgrundlagen…

Tilmann Tanja Winter

Die gewerbs- oder bandenmäßige Steuerhinterziehung gem. § 370a AO

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ende 2001 wurde in die Abgabenordnung der Verbrechenstatbestand der gewerbs- oder bandenmäßigen Steuerhinterziehung gemäß § 370a AO eingeführt. Der Straftatbestand des § 370a AO ist sowohl in der Literatur als auch bei den Standesvertretern der rechts- und steuerberatenden Berufe sowie deren Berufsverbänden auf…

Tilmann Anna Jasmin Gharsi-Krag

Die Gebührenpflichtigkeit von PC- und Handy-Rundfunk

Recht der Neuen Medien

Die Präsenz der Rundfunkanstalten im Internet und die Möglichkeit über internetfähige Computer und Mobilfunkgeräte auch öffentlich-rechtliche Radio- oder Fernsehprogramme zu verfolgen, führt zur Frage der gebührenrechtlichen Einordnung dieser technischen Entwicklung. In § 5a RGebStV sind Rechner, die…

Dana Staegemann

Investitionsförderung in der Pflegeversicherung

Zur Verfassungsmäßigkeit der Länderregelungen zu §9 SGB XI

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk setzt sich mit der Investitionskostenförderung der Länder im Bereich der Pflegeversicherung und ihren verfassungsrechtlichen wie europarechtlichen Konsequenzen auseinander.

Die Zulassung der Pflegeeinrichtung zur pflegerischen Versorgung wird durch den § 72 SGB XI geregelt. Jede geeignete…

Jan Schell

Der Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Teilzeitarbeit gewinnt in der modernen Arbeitswelt immer mehr an Bedeutung und ist ein wesentliches Element atypischer Arbeits-verhältnisse. Sie gilt als wichtiger Teil einer flexiblen, modernen Personalpolitik von Betrieben und Verwaltungen und kann sowohl den betriebswirtschaftlichen als auch individuellen…

Anna-Katharina Lohbeck

Die Verfassungsmäßigkeit der Rundfunkgebühr in ihrer gegenwärtigen Gestalt in der gegenwärtigen und einer zukünftigen Rundfunkordnung

Studien zur Rechtswissenschaft

Diese Arbeit befasst sich mit der Frage nach dem Finanzierungsmodell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in einer gewandelten digitalen Fernsehwelt. Ausgangspunkt ist dabei die Prognose, dass innerhalb der nächsten 20 Jahre eine vollständige Umstellung von der analogen auf eine digitale Verbreitung von…