Wissenschaftliche Literatur Unionsrechtskonformität

Alexander Bleckat

Urheberwissenschaftsschranke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Werk „Urheberwissenschaftsschranke“ hat die neuen Wissenschaftsschranken in den § 60a ff. UrhG, die auf der InfoSoc-RL und DSM-RL beruhen sowie urheberrechtliche Schranken zu Gunsten der Wissenschaft, Forschung und Lehre darstellen, auf deren Verfassungsrechts- und Unionsrechtskonformität hin überprüft. Dafür wurden zunächst die widerstreitenden Interessen der Urheber, Verlage, Wissenschaftler, Bibliotheken und der Allgemeinheit dargestellt. Insbesondere musste dabei…

Michael Luther

Die verpflichtende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln

Unionsregelung und nationale Regelungen unter besonderer Berücksichtigung von Italien, Frankreich, Österreich und Finnland

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

In welchen Fällen ist die Herkunft von Lebensmitteln auf Unionsebene bereits verpflichtend vorgeschrieben? Wie entschied der EUGH im sog. „Lactalis-Urteil“ hinsichtlich der Zulässigkeit der verpflichtenden Herkunftskennzeichnung von Milch, welche in Frankreich eingeführt wurde?

Immer wieder wurde im Europäischen Parlament eine Ausweitung der verpflichtenden Herkunftsangaben diskutiert. Nachdem die Kommission sich aber definitiv dagegen ausgesprochen…

Sarah Gräfin von der Schulenburg

Die Unionsrechtskonformität des § 2 Abs. 2 S. 2 AGG

Eine Untersuchung anhand der Richtlinien 2000/43/EG, 2000/78/EG und 2002/73/EG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zugrundeliegenden Antidiskriminierungsrichtlinien untersagen Diskriminierungen unter anderem wegen der Rasse, des Geschlechts, des Alters und einer Behinderung. Ihr Anwendungsbereich erstreckt sich auf das gesamte Arbeitsrecht – und damit auch auf das Recht der betrieblichen Altersversorgung.

Die Verfasserin untersucht, ob ebendieser Rechtsbereich im deutschen Recht unionsrechtskonform ausgestaltet wurde.…

Kathrin Uhl

Anwendbarkeit und Rechtsfolgen des § 15 AGG bei diskriminierenden Kündigungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit dem Anwendungsbereich und den Rechtsfolgen diskriminierender Kündigungen. Im ersten Teil geht die Autorin darauf ein, ob die Anordnung in § 2 Abs. 4 des Allgemeinen Gleich?behandlungsgesetzes (AGG) einen Ausschluss des AGG und damit auch der Rechtsfolgen des § 15 AGG bei diskriminierenden Kündigungen bedeutet. Die Problematik des anwendbaren Rechts bei Kündigungen, die auf einem benachteiligenden Sachverhalt beruhen, besteht darin,…

Sebastian Jagusch

Wegzugsbesteuerung ohne Wegzug

Die Veräußerungsfiktion des § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 AStG als einkommensteuerliche Belastung des Erben
Eine kritische Betrachtung unter materiell-rechtlichen, europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Erfüllung von Aufgaben sowie ein funktionierendes Zusammenleben im Staatsgebilde erfordert die ausreichend vorhandene Liquidität an finanziellen Mitteln.

Die Bundesrepublik Deutschland generiert als „Steuerstaat“ ihren Finanzbedarf hierbei (fast) ausschließlich aus Steuern. Das hat zur Folge, dass das Interesse der Bundesrepublik hoch ist, die mithilfe ihrer im Inland vorhandenen gesellschaftlichen wie auch infrastrukturellen Möglichkeiten seitens der…

Matthias Oldiges

Vorsteuerabzug und umsatzsteuerlicher Eigenverbrauch bei gemischter Verwendung von Eingangsleistungen teils für steuerbare Ausgangsumsätze, teils für nicht wirtschaftliche oder private Zwecke

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Publikation widmet sich dem umsatzsteuerrechtlichen Anwendungsbereich und den Rechtsfolgen einer gemischten Verwendung von Eingangsleistungen teils für steuerbare Ausgangsumsätze, teils für nicht wirtschaftliche oder private Zwecke. Dabei werden schwerpunktmäßig die Vorgaben des Vorsteuerabzugs und des Eigenverbrauchs im nationalen Umsatzsteuersystem unter Berücksichtigung der unionsrechtlichen Vorgaben beleuchtet. Die Arbeit setzt sich mit einer Vielzahl…

Leon Keul

Die umsatzsteuerliche Organschaft in der Insolvenz

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die umsatzsteuerliche Organschaft in der Insolvenz gehört zu den meist diskutierten, weil haftungsträchtigen Problemen des Insolvenzsteuerrechts. Die haftungsrechtliche Relevanz dieses facettenreichen Themenkomplexes ist für die betroffenen Unternehmen wie für die Finanzverwaltung von enormer Bedeutung und daher Anlass zahlreicher Publikationen. Kaum ein anderer Bereich des Insolvenzsteuerrechts bewegt das Schrifttum derzeit mehr. [...]