Unionsrechtskonformität
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Alexander Bleckat
Urheberwissenschaftsschranke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Werk „Urheberwissenschaftsschranke“ hat die neuen Wissenschaftsschranken in den § 60a ff. UrhG, die auf der InfoSoc-RL und DSM-RL beruhen sowie urheberrechtliche Schranken zu Gunsten der Wissenschaft, Forschung und Lehre darstellen, auf deren Verfassungsrechts- und Unionsrechtskonformität hin überprüft. Dafür wurden zunächst die […]
Michael Luther
Die verpflichtende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln
Unionsregelung und nationale Regelungen unter besonderer Berücksichtigung von Italien, Frankreich, Österreich und Finnland
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
In welchen Fällen ist die Herkunft von Lebensmitteln auf Unionsebene bereits verpflichtend vorgeschrieben? Wie entschied der EUGH im sog. „Lactalis-Urteil“ hinsichtlich der Zulässigkeit der verpflichtenden Herkunftskennzeichnung von Milch, welche in Frankreich eingeführt wurde?
Immer wieder wurde im Europäischen Parlament eine […]
Sebastian Jagusch
Wegzugsbesteuerung ohne Wegzug
Die Veräußerungsfiktion des § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 AStG als einkommensteuerliche Belastung des Erben
Eine kritische Betrachtung unter materiell-rechtlichen, europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Erfüllung von Aufgaben sowie ein funktionierendes Zusammenleben im Staatsgebilde erfordert die ausreichend vorhandene Liquidität an finanziellen Mitteln.
Die Bundesrepublik Deutschland generiert als „Steuerstaat“ ihren Finanzbedarf hierbei (fast) ausschließlich aus Steuern. Das hat zur Folge, dass das Interesse der Bundesrepublik […]
Sarah Gräfin von der Schulenburg
Die Unionsrechtskonformität des § 2 Abs. 2 S. 2 AGG
Eine Untersuchung anhand der Richtlinien 2000/43/EG, 2000/78/EG und 2002/73/EG
Studien zur Rechtswissenschaft
Die dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zugrundeliegenden Antidiskriminierungsrichtlinien untersagen Diskriminierungen unter anderem wegen der Rasse, des Geschlechts, des Alters und einer Behinderung. Ihr Anwendungsbereich erstreckt sich auf das gesamte Arbeitsrecht – und damit auch auf das Recht der betrieblichen […]
Kathrin Uhl
Anwendbarkeit und Rechtsfolgen des § 15 AGG bei diskriminierenden Kündigungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Diese Untersuchung beschäftigt sich mit dem Anwendungsbereich und den Rechtsfolgen diskriminierender Kündigungen. Im ersten Teil geht die Autorin darauf ein, ob die Anordnung in § 2 Abs. 4 des Allgemeinen Gleich?behandlungsgesetzes (AGG) einen Ausschluss des AGG und damit auch der Rechtsfolgen des § 15 AGG bei diskriminierenden Kündigungen […]
Matthias Oldiges
Vorsteuerabzug und umsatzsteuerlicher Eigenverbrauch bei gemischter Verwendung von Eingangsleistungen teils für steuerbare Ausgangsumsätze, teils für nicht wirtschaftliche oder private Zwecke
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Publikation widmet sich dem umsatzsteuerrechtlichen Anwendungsbereich und den Rechtsfolgen einer gemischten Verwendung von Eingangsleistungen teils für steuerbare Ausgangsumsätze, teils für nicht wirtschaftliche oder private Zwecke. Dabei werden schwerpunktmäßig die Vorgaben des Vorsteuerabzugs und des Eigenverbrauchs im nationalen […]
Leon Keul
Die umsatzsteuerliche Organschaft in der Insolvenz
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die umsatzsteuerliche Organschaft in der Insolvenz gehört zu den meist diskutierten, weil haftungsträchtigen Problemen des Insolvenzsteuerrechts. Die haftungsrechtliche Relevanz dieses facettenreichen Themenkomplexes ist für die betroffenen Unternehmen wie für die Finanzverwaltung von enormer Bedeutung und daher Anlass zahlreicher […]