Wissenschaftliche Literatur Indemnität
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Zum ShopNina Basakoglu
Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz
Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung steht. Dies vor allem hinsichtlich der Normen auf bundesrechtlicher Ebene, denn dort besteht keine spezifische Regelung zur Beobachtung von Parlamentariern. Diesbezüglich stützt das Bundesamt für Verfassungsschutz seine Beobachtungen ausschließlich auf die…
AbgeordneteAbgeordnetenrechtBeobachtungBfVBundesamt für VerfassungsschutzEU-ParlamentarierFreies AbgeordnetenmandatGrundrechteIndemnitätVerfassungsmäßigkeit EuroparechtVerfassungsschutz
Zum ShopHauke Hinrichs
Zur Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Frage nach einer Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter wirft besondere Fragen auf. Der Verfasser arbeitet diese heraus und führt sie unter begleitender Schilderung tatsächlicher Fälle einer konsistenten Lösung zu.
Im ersten Teil wird die grundsätzliche Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung gemeindlicher Vertreter wegen Untreue u.a. unter weitestgehender Ablehnung ihrer Indemnität und Immunität bejaht.
Im Anschluss daran geht der Verfasser auf die Genese des Tatbestandes der Untreue, insbesondere auf die Bemühungen zur Schaffung eines…
AmtsuntreueBürgermeisterGefährdungsschadenGemeindevertretungGravierende PflichtverletzungImmunitätIndemnitätIrrtum über PflichtwidrigkeitKommunalrechtSelbstverwaltungsrechtSparsamkeitStrafrechtVermögensbetreuungspflichtWirtschaftlichkeitHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft