Grundgesetz
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Jakob Michael Stasik
Staatszielbestimmung im Grundgesetz zugunsten des Sports?
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Sport hat heute einen erheblichen Stellenwert in der Gesellschaft. Trotzdem, und trotz der in Zeiten sich mehrender Korruptions- und Dopingskandale für ihn bestehenden Gefahren, hat er „den Sprung“ ins Grundgesetz bislang nicht geschafft.
Ob aus heutiger Sicht die Aufnahme einer Staatszielbestimmung zugunsten des Sports in das Grundgesetz notwendig ist und wie dies gegebenenfalls erfolgen könnte, sind die Kernfragen dieser Untersuchung. Nach einer […]

Jochen Theurer
Die Ablösung des Grundgesetzes durch Art. 146 GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Art 146 GG
Das Grundgesetz ist seit mehr als 60 Jahren in Kraft. Mittlerweile gibt es jedoch viele existentielle Fragen, an die die Verfasser des […]

Oliver Daum
Dokumentation des Grundgesetzes
Zugleich eine Zusammenstellung der änderungsrelevanten BT-Drucksachen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das Werk ist eine vollständige Dokumentation der bislang geltenden Grundgesetzfassungen und zugleich eine ausführliche Zusammenstellung aller verfassungsänderungsrelevanten Drucksachen des Bundestages. Damit füllt es eine bis dato bestehende Lücke in der Literatur zum Verfassungsrecht.
Dokumentiert sind alle bisherigen 61 Fassungen des Grundgesetzes seit dem 24. Mai 1949. Verfassungspraktiker als auch Verfassungstheoretiker werden so in die Lage versetzt, jeden […]

Jörg-Christof Bauer
Der Beitrag der FDP-Fraktion im Parlamentarischen Rat zur Ausarbeitung des Grundgesetzes
Welche Rolle spielte die kleine Fraktion der Liberalen im Parlamentarischen Rat bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland? Diese Frage ist in der rechtsgeschichtlichen Forschung noch nicht umfassend beantwortet. Nun ist eine Studie erschienen, welche den überraschend großen Einfluss der fünf bzw. sechs liberalen Parlamentarier Theodor Heuss, Hermann Höpker Aschoff, Thomas Dehler, Max Becker, Hermann Schäfer sowie Hans Reif auf die Entstehung […]

Andy Woditschka
Das Weisungsrecht der Bundesregierung im Verteidigungsfall nach Artikel 115f Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Durch Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat insbesondere dem Föderalismus verpflichtet. Er ist neben der Demokratie eine der Säulen unseres Staatswesens.
Im Bewusstsein dieser Grundentscheidung unserer Verfassung fällt mit Art. 115f Abs. 1 Nr. 2 GG eine Vorschrift auf, die hiervon im Verteidigungsfall eine weitreichende Ausnahme zu ermöglichen scheint. Die Bundesregierung soll dann unter […]

Nadine Voß
Die Verfassungsautonomie der Bundesländer im Lichte der Art. 28, Art. 31 und Art. 142 GG
Eine Untersuchung am Beispiel der Bayerischen Verfassung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Klimaschutz in das Grundgesetz? Leitkultur in die Landesverfassung? In Anbetracht solcher politischen Forderungen ist das rechtliche Verhältnis der Grundrechte und Staatsziele des Grundgesetzes und den Grundrechten, Staatszielen und Programmsätzen der Landesverfassungen einmal genau zu untersuchen. Die Verfasserin tut dies am Beispiel der Bayerischen Verfassung, die bereits drei Jahre vor dem Grundgesetz in Kraft trat.
Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die […]

Sebastian Alexander Strüder
Die Unabhängigkeit der EZB vor dem Hintergrund des Art. 88 Satz 2 Grundgesetz in Bezug auf die SSM-Bankenaufsicht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Übertragung wesentlicher währungspolitischer Befugnisse auf die Europäische Union erfolgte mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht im Jahre 1993 und stellte einen wichtigen Meilenstein bei der Verwirklichung einer Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) auf Unionsebene dar.
Die Zuständigkeiten für die Währung und die Währungspolitik sind jedoch zugleich auch wichtige Elemente staatlicher Souveränität. Im Gegenzug für die Übertragung dieser bedeutenden […]

Xiang Li
Die Staatsziele im Grundgesetz und die Grundstaatspolitiken in der Chinesischen Verfassung
Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Studien zur Rechtswissenschaft
Der chinesische Verfassungszusatz von 2018 betont erneut die Idee des Aufbaus einer ökologischen Zivilisation und die Staatsaufgabe des Umweltschutzes. Diese Aufgabe wird zusammen mit einigen anderen politischen Aufgaben, wie z.B. der Familienplanung, als die Grundstaatspolitiken Chinas bezeichnet.
Der wichtige Begriff der „Grundstaatspolitiken“ in der verfassungsrechtlichen „Dritten Struktur“ ist damit wieder in den Fokus der chinesischen Rechtsgemeinschaft […]

Felix Burgkardt
Grundrechtlicher Datenschutz zwischen Grundgesetz und Europarecht
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Dem Schutz personenbezogener Daten kommt in der modernen Informationsgesellschaft grundlegende Bedeutung für die Wahrung der Persönlichkeitsrechte zu, weshalb grundrechtlicher Datenschutz sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene garantiert wird. Durch die Ausweitung des grundrechtlichen Datenschutzes im Gemeinschafts- bzw. Unionsrecht ragt das unionsrechtliche Datenschutzrecht immer weiter in den mitgliedsstaatlichen Grundrechtsschutz hinein. Diese […]

Maximilian Dachauer
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz
Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass nur die tatsächlichen Nutzer bezahlen müssen? Der Autor befasst sich mit diesen und weiteren grundlegenden Fragen öffentlich-rechtlicher Medien aus […]