Grundgesetz
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Hannes Berger
Sozialstaat als Verfassungsbegriff
In den heutigen politischen Debatten hat der Sozialstaat seinen festen Platz: mal soll er ausgebaut, gleichzeitig begrenzt werden. Er soll der sozialen Gerechtigkeit dienen, aber auch nicht zu viele finanzielle Ressourcen aufbrauchen. Allgemein akzeptiert ist dabei, dass wir einen Sozialstaat haben und er auch verfassungsmäßig abgesichert ist. […]
Hagen Alexander Karl Diderich
Die Richteranklage gem. Art. 98 II, V GG
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor erfasst die historischen Ursprünge und Probleme sowie Scheinprobleme des Rechtsinstituts Richteranklage und spannt den Bogen von der Genese über die verschiedenen Regelungen in den Landesverfassungen bis hin zu aktuellen – potentiellen – Anwendungsfällen.
Von den originären Erwägungen im Parlamentarischen Rat über die […]
Fabian Eichmeier
Kopftuch und Kreuz – Religiöse Symbole im staatlichen Raum unter besonderer Berücksichtigung des Kreuzerlasses in Bayern
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Religiöse Konflikte werfen immer wieder rechtliche und gesellschaftliche Fragen auf, besonders im Hinblick auf die Zulässigkeit religiöser Symbole im öffentlichen Raum. Diese Arbeit untersucht die Verfassungsmäßigkeit des Kreuzerlasses der Bayerischen Staatsregierung von 2018 und stellt die Frage, wie das Grundgesetz und das […]
Claire Vierbuchen
Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen der gesetzlichen Regulierung von Spitzengehältern
insbesondere durch Maximalfaktoren Zugleich ein Beitrag zu Ungleichheit und Verfassung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Claire Vierbuchen untersucht in ihrer Arbeit die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen einer gesetzlichen Regulierung von Spitzengehältern. Als spezifischer Untersuchungsgegenstand werden insbesondere die Gehälter von Vorstandsmitgliedern von Aktiengesellschaften herangezogen. Ein besonderes Interesse der Arbeit liegt in dem Konzept der […]
Gerald G. Sander / Alexander Gorskiy (Hrsg.)
Die Vielfalt des Rechts – Perspektiven und Entwicklungen
Festschrift für Prof. Dr. Armin Dittmann
Studien zur Rechtswissenschaft
Inhaltsverzeichnis.
Unser Freund Armin Dittmann Michael KilianBedingtheiten des Öffentlichen Rechts, dargestellt am deutschen Staatsrecht Alexander Gorskiy
Wie wehrhaft ist der deutsche Bundesstaat? Zur Bedeutung und Aktualität des grundgesetzlichen Homogenitätsgebotes Gerald G. Sander und Daniel […]
Sebastian Alexander Strüder
Die Unabhängigkeit der EZB vor dem Hintergrund des Art. 88 Satz 2 Grundgesetz in Bezug auf die SSM-Bankenaufsicht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Übertragung wesentlicher währungspolitischer Befugnisse auf die Europäische Union erfolgte mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht im Jahre 1993 und stellte einen wichtigen Meilenstein bei der Verwirklichung einer Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) auf Unionsebene dar.
Die Zuständigkeiten für die Währung und die […]
Jens Usebach
Das Versammlungsrecht im Zeitalter von Protest, Flashmob und Wutbürgern
Studien zur Rechtswissenschaft
In „Das Versammlungsrecht im Zeitalter von Protest, Flashmob und Wutbürgern“ beleuchtet Jens Usebach die vielschichtigen Facetten des deutschen Versammlungsrechts und dessen Herausforderungen in einer Zeit verstärkter öffentlicher Mobilisierung. Das Buch bietet eine umfassende Analyse des Artikel 8 des Grundgesetzes, der die […]
Matthias Dörr
Die Gewaltenloyalität
Spezielle und übergreifende Treueprinzipien zwischen staatlichen Gliederungen
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Gerade in Zeiten großer politischer Herausforderungen und gesellschaftlichen Dissenses, erscheint es zunehmend schwierig, die Integration des Staates zu gewährleisten. Nahezu unmöglich wird dies, wenn eine Destabilisierung schon aus der Organisation der staatlichen Hoheitsträger hervorgeht.
Wo daher autonome staatliche Gliederungen […]
Harim Kang
Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Tarifverlauf der Einkommensteuer
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Ausgestaltung des Einkommensteuertarifs ist ein juristisch komplexes und politisch hochaktuelles Thema. Diese Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Tarifverlauf der Einkommensteuer. Im Mittelpunkt steht § 32a Abs. 1 EStG, die zentrale Vorschrift des Grundtarifs, der als Formeltarif im internationalen Vergleich […]
Xiang Li
Die Staatsziele im Grundgesetz und die Grundstaatspolitiken in der Chinesischen Verfassung
Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Studien zur Rechtswissenschaft
Der chinesische Verfassungszusatz von 2018 betont erneut die Idee des Aufbaus einer ökologischen Zivilisation und die Staatsaufgabe des Umweltschutzes. Diese Aufgabe wird zusammen mit einigen anderen politischen Aufgaben, wie z.B. der Familienplanung, als die Grundstaatspolitiken Chinas bezeichnet. [...]