Wissenschaftliche Literatur Wissenschaftsfreiheit

Alexander Bleckat

Urheberwissenschaftsschranke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Werk „Urheberwissenschaftsschranke“ hat die neuen Wissenschaftsschranken in den § 60a ff. UrhG, die auf der InfoSoc-RL und DSM-RL beruhen sowie urheberrechtliche Schranken zu Gunsten der Wissenschaft, Forschung und Lehre darstellen, auf deren Verfassungsrechts- und Unionsrechtskonformität hin überprüft. Dafür wurden zunächst die widerstreitenden Interessen der Urheber, Verlage, Wissenschaftler, Bibliotheken und der Allgemeinheit dargestellt. Insbesondere musste dabei…

Franziska Strich

Grundrechtliche Schranken bei der staatlichen Förderungsgewährung

Inwieweit ist der Staat an grundrechtliche Beschränkungen gebunden, wenn er fördernd in Erscheinung tritt?

Studien zur Rechtswissenschaft

Aus den heutigen gesellschaftlichen und sozialen Gegebenheiten ergibt sich vielfach die Schwierigkeit, dass vom Grundgesetz zwar bestimmte Freiheiten rechtlich gewährleistet werden, aber nicht real genutzt werden können. Der Einzelne ist in der tatsächlichen Ausübung der Grundrechte oftmals auf finanzielle und sachliche Unterstützung durch den Staat angewiesen.

Durch entsprechende Unterstützungsleistungen wird dem Staat gleichzeitig die Möglichkeit eröffnet, auf…

Benjamin Wölm

Schutz der Internetkommunikation und „heimliche Internetaufklärung“

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch befasst sich mit der Schutzbedürftig- und -würdigkeit der verborgenen wie der öffentlich stattfindenden Internetkommunikation in Anbetracht von Maßnahmen der „heimlichen Internetaufklärung“. Hierbei werden auch die vom Bundesverfassungsgericht im „Online-Durchsuchungs“-Urteil vom 27. Februar 2008 getroffenen Aussagen zur mangelnden Schutzwürdigkeit der Internetkommunikation einbezogen, bei denen die öffentliche Zugänglichkeit der vonseiten des Staates…

Gerald G. Sander, Tobias Scheel & Anna Esposito (Hrsg.)

Öffentliches Recht im Wandel

Liber amicorum Armin Dittmann

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Reinhart Binder
Rundfunk in Zeiten des Internet: Vielfalt ganz privat?

Anna Esposito
Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und die Wissenschaftsfreiheit

Hans Schlarmann und Daniel Couzinet
Vertrauensschutz und Grundrechtsschutz öffentlich-rechtlicher Körperschaften – dargestellt am Beispiel…

Christian Rühr

Forschung mit Mitteln Dritter

Universitäre Forschung im Spannungsfeld zwischen Selbst- und Fremdsteuerung

Schriften zum Hochschulrecht

Drittmittel bilden derzeit für zahlreiche universitäre Forschungsvorhaben eine unverzichtbare, zugleich aber umstrittene Finanzierungsgrundlage. In verfassungsrechtlicher Hinsicht stellen sich etwa die Fragen, inwieweit die Drittmittelfinanzierung generell oder zumindest ihre konkrete Ausgestaltung mit dem Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit vereinbar sind.

Welchen potentiellen Grundrechtsschutz vermittelt Art. 5 Abs. 3 GG der universitären…

Katharina Küchler

Die Mitwirkungsrechte der evangelischen Kirche bei Personalangelegenheiten an staatlichen theologischen Fakultäten und ihre Rechtsfolgen für die theologischen Hochschullehrer

Schriften zum Kirchenrecht

Theologische Fakultäten an staatlichen Hochschulen gehören organisatorisch, personal- und haushaltsrechtlich zum Staat. Zugleich erfüllen sie als Einrichtungen zur Pflege der Theologie in Forschung und Lehre sowie zur wissenschaftlichen Ausbildung des Theologennachwuchses eine primär kirchliche Aufgabe. Aufgrund dieser Doppelstellung werden der evangelischen Kirche Mitspracherechte innerhalb der theologischen Fakultäten zugesprochen. Grundsätzlich wird zwischen der…

Markus Sturm

Studienplatzabbau an staatlichen Hochschulen

Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen sowie an die Verminderung von Ausbildungskapazität in Numerus-clausus-Fächern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Nicht nur in Zeiten knapper öffentlicher Kassen stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten der Studienplatzsteuerung. Die Hochschule möchte ihr Profil ausbilden. Der Staat möchte nicht am Bedarf vorbei ausbilden oder sein Geld für andere Belange – etwa die Forschung – einsetzen.

Der Autor untersucht zunächst die verfassungsrechtlichen Grenzen der Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen. Zu diesem Zwecke werden die gesetzlichen…

Marco Siever

Qualitätssicherung durch Programm- und Systemakkreditierung im deutschen Hochschulsystem

Unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Baden-Württemberg

Schriften zum Hochschulrecht

Die Umsetzung des sogenannte Bologna-Prozesses führte nicht nur zur Einführung der umstrittenen Studienstruktur der Bachelor- und Masterstudiengänge. Auf Landesebene wurden zeitgleich neue Systeme zur Qualitätssicherung installiert, um trotz zunehmender Vielfalt im Studienangebot eine fachlich-inhaltliche Mindestqualität und Vergleichbarkeit der Studiengänge zu gewährleisten.

Im sogenannten „peer review“-Verfahren überprüfen privatrechtlich organisierte…

Thomas Horst

Zur Verfassungsmäßigkeit der Regelungen des Hochschulgesetzes NRW über den Hochschulrat

Schriften zum Hochschulrecht

Am 1.1.2007 ist das Hochschulfreiheitsgesetz (HFG) für Nordrhein-Westfalen und damit auch das Hochschulgesetz (HG NRW) als maßgeblicher Bestandteil des HFG in Kraft getreten.

Zentrale Merkmale des neuen Gesetzes sind die Verselbständigung der Hochschulen als Körperschaften des öffentlichen Rechts verbunden mit einer Übertragung der Verantwortung für Finanz-, Personal- und Organisationsentscheidungen, der Rückzug des Staates aus der Detailsteuerung der…

Johanna Freiin von Proff zu Irnich

Kulturelle Freiheitsrechte und Menschenwürde

‘Körperwelten‘ in der Diskussion

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Verfasserin beschäftigt sich mit der rechtlichen Beurteilung der von Gunther von Hagens initiierten Ausstellung „Körperwelten - Die Faszination des Echten“ im Lichte des Bestattungs- und des Verfassungsrechtes.

In der Ausstellung werden überwiegend menschliche Leichname bzw. Körperteile Verstorbener gezeigt, die durch ein spezielles Plastinationsverfahren der Verweslichkeit entzogen sind und in bestimmten Posen fixiert werden können. Die erste Ausstellung…