Wissenschaftliche Literatur Staat

Xiang Li

Die Staatsziele im Grundgesetz und die Grundstaatspolitiken in der Chinesischen Verfassung

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Studien zur Rechtswissenschaft

Der chinesische Verfassungszusatz von 2018 betont erneut die Idee des Aufbaus einer ökologischen Zivilisation und die Staatsaufgabe des Umweltschutzes. Diese Aufgabe wird zusammen mit einigen anderen politischen Aufgaben, wie z.B. der Familienplanung, als die Grundstaatspolitiken Chinas bezeichnet.

Der wichtige Begriff der „Grundstaatspolitiken“ in der verfassungsrechtlichen „Dritten Struktur“ ist damit wieder in den Fokus der chinesischen Rechtsgemeinschaft…

Georg Brämer

Der moderne Staat, seine Werte und das Christentum

Eine Betrachtung am Rechts- und Sozialstaat

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In Deutschland gibt es keine konsequente Trennung von Staat und Kirche. Zwar ist der Staat zu einer religiös-weltanschaulichen Neutralität gehalten. Doch genießen hierzulande die beiden christlichen Großkirchen eine Sonderstellung. Um diese zu rechtfertigen, haben sich nicht nur die Kirchen, sondern auch weite Teile von Politik, Literatur und Rechtsprechung auf eine Formel festgelegt:

Die Werte von Staat und Gesellschaft hätten ihre Wurzeln im Christentum. Und…

Salaheldin Kanaan

Abkommen zur Mehrstaatigkeit: Europaratsabkommen und ihr Einfluss auf die Staatsangehörigkeitsgesetzgebung Deutschlands

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Thema Mehrstaatigkeit hat in der Bundesrepublik Deutschland auch viele Jahre nach der Reform von 1999 nichts an seiner Bedeutung und Aktualität eingebüßt, insbesondere wegen der nach wie vor kontrovers diskutierten Frage der Optionspflicht.

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Themenkomplex der mehrfachen Staatsangehörigkeit in der Bundesrepublik Deutschland im europäischen und internationalen Kontext. Schwerpunkt des Buches ist die systematische Erfassung…

Svetlana Paramonova

Verstaatlichung als fraglose Prärogative des souveränen Staates?

Die Anerkennung fremdstaatlicher Enteignungen.
Russische Auffassung der Anerkennungsvoraussetzungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Ist Verstaatlichung eine fraglose Prärogative des souveränen Staates? Die Anerkennung von Eingriffen der Staaten im Eigentumsrechtsbereich anderer Staaten ist eine Frage, die zu den zentralen Rechtsproblemen der internationalen politischen Beziehungen gehört. Im Rahmen dieser Studie wird das Problem der Anerkennung solcher staatlichen Eingriffe aus der Sicht einzelner Länder untersucht. Es wird auf entsprechende international anerkannte Rechtsgrundsätze eingegangen.…

Thomas Claer

Negative Staatlichkeit

Von der „Räuberbande“ zum „Unrechtsstaat“

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Die negative Bewertung einzelner Staaten oder Staatstypen hat in der abendländischen Geistesgeschichte Tradition: Bereits Augustinus (354-430) bezeichnete Reiche ohne Gerechtigkeit als „Räuberbanden“. Seitdem haben sich Philosophie und Staatstheorie zwar immer wieder, doch nur am Rande und kaum systematisch dieser Problematik angenommen. So war in der juristischen Literatur der späten vierziger und neunziger Jahre in Deutschland die Bezeichnung von Staaten als…

Thomas Robin Christopher Schoss

Staatliches Informationshandeln in sozialen Medien

Eine kritische, rechtliche Betrachtung der Legitimität, grundrechtlichen Relevanz und der Möglichkeiten der positiv-rechtlichen Normierbarkeit hoheitlich-massenmedialen Informationshandelns unter besonderer Berücksichtigung der Informationstätigkeit der Polizei in sozialen Medien

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Staatliche Stellen – vom Bundeskanzler bis hin zu ländlichen Polizeidienststellen – bedienen sich heute zur Selbstdarstellung der gängigen sozialen Medien. Insbesondere Polizeibehörden sind auf Facebook und Twitter mit ihrer „Einsatzberichterstattung“ aktiv und erhaschen dabei große Aufmerksamkeit, die sich in teilweise sechsstelligen Follower-Zahlen zeigt.

Aber das „Polizeitwitter“ fällt immer wieder auch negativ auf: Nicht zuletzt aufgrund von…

Thomas Michael Beyrau

Die Pflicht zur bürgerlichen Gesellschaft

Kants Lehre von der sittlichen Notwendigkeit des Staates

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Kant ist neben Hegel der einzige Klassiker des Staatsdenkens, der den Staat als sittliche Notwendigkeit begreift. Seiner Auffassung nach unterliegt jeder Mensch, der mit seinesgleichen zusammenleben will, einer Pflicht zur bürgerlichen Gesellschaft, d.h. einer Pflicht zum Eintritt in eine politisch geordnete Form der Sozialität.

Die Untersuchung greift diese in der Forschung bislang vernachlässigte Lehrmeinung auf. Sie geht der Frage nach, wie Kant zu seiner…

Thomas Janna Uddin

Die Richtigkeit staatlicher Verbraucherinformationen im Bereich komplexer Informationsmaterien

Eine Untersuchung am Beispiel staatlicher Lebensmittel- und Ernährungsinformationen zur Prävention von Übergewicht und Adipositas

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Neben den klassischen Instrumenten zur Verhaltenslenkung nutzen staatliche Akteure die Informationsvermittlung zur Beeinflussung des Verhaltens ihrer Bürger. Dies geschieht auch zur Bewältigung gesellschaftlicher Problemlagen, die sich durch eine besondere Komplexität und wissenschaftliche Unsicherheiten auszeichnen. Die hohe Prävalenz und Inzidenz von Übergewicht und Adipositas in der Bevölkerung ist eine solche Problemlage, deren Eindämmung sich der Staat zur Aufgabe…

Claudia Willershausen

Zerfall der Sowjetunion

Staatennachfolge oder Identität der Russländischen Föderation. Auch ein Beitrag zu Staatsuntergang und Staatennachfolge

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das 20. Jahrhundert wurde sowohl durch die beiden Weltkriege in seiner ersten Hälfte als auch durch den sogenannten "Kalten Krieg", welcher das Verhältnis der beiden Großmächte im Anschluss an den Zweiten Weltkrieg widerspiegelte, geprägt. Mit dem Ende dieses Jahrhunderts brach schließlich nicht nur das System des Sozialismus zusammen, sondern vielmehr der seit über 70 Jahren bestehende Ursprungsstaat des Sozialismus, die den Osten Europas beherrschende Sowjetunion.…

Claudia Siegfried Wiezoreck

Der Generalstaatsanwalt der DDR in der Honecker-Ära

Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts

Dieses Buch über den Generalstaatsanwalt der DDR in der Honecker-Ära füllt eine Lücke in der DDR-Forschung. Die Ergebnisse der Untersuchung wurden hauptsächlich auf der Grundlage des verfügbaren Aktenbestands des Generalstaatsanwalts, Interviews mit ehemaligen Staatsanwälten und Verteidigern der DDR sowie der aktuellen Literatur gewonnen.

Der Untersuchungszeitraum war eine Periode, die von Strafverschärfungen geprägt war. [...]