Staat
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Andreas Bernhard Meyer
Staatsanwaltschaft, quo vadis?
– Eine kritische Reflexion der Rolle der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren im Wandel der jüngeren Zeit mit dem Schwerpunkt auf einfacher und mittlerer Kriminalität –
Schriften zum Strafprozessrecht
Das vorliegende Werk befasst sich mit der Rolle der Staatsanwaltschaft während des Ermittlungsverfahrens im 21. Jahrhundert. Die Arbeit zeigt faktische, gesetzgeberische und höchstrichterlich entschiedene Veränderungen in der jüngeren Zeit auf, die auf das Verhältnis zwischen der Staatsanwaltschaft und der Polizei erheblichen Einfluss genommen […]
Frédéric Salewski
Marktstaatenbesteuerung – Eine konzeptionelle Einordnung am Beispiel von Amount A
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Teilhabe der sogenannten Marktstaaten, in denen sich die Kunden eines Unternehmens befinden, am globalen Steueraufkommen ist seit geraumer Zeit Gegenstand kontroverser Diskussionen. Dabei geht es zentral um die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Staaten Unternehmen besteuern sollten, die in diesen Staaten über keine physische […]
Hannes Berger
Sozialstaat als Verfassungsbegriff
In den heutigen politischen Debatten hat der Sozialstaat seinen festen Platz: mal soll er ausgebaut, gleichzeitig begrenzt werden. Er soll der sozialen Gerechtigkeit dienen, aber auch nicht zu viele finanzielle Ressourcen aufbrauchen. Allgemein akzeptiert ist dabei, dass wir einen Sozialstaat haben und er auch verfassungsmäßig abgesichert ist. […]
Ömer Dür
Vorlagepflicht und Staatshaftung
Lücken und Potential im unionsrechtlichen Individualrechtsschutz
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Die Europäische Union ist unter anderem eine Rechtsgemeinschaft, deren Funktionsfähigkeit davon abhängt, dass das Unionsrecht in allen Mitgliedstaaten einheitlich ausgelegt und angewendet wird. Ein zentrales Instrument hierfür ist das Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV, das nationale letztinstanzliche Gerichte verpflichtet, bei […]
Fabian Eichmeier
Kopftuch und Kreuz – Religiöse Symbole im staatlichen Raum unter besonderer Berücksichtigung des Kreuzerlasses in Bayern
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Religiöse Konflikte werfen immer wieder rechtliche und gesellschaftliche Fragen auf, besonders im Hinblick auf die Zulässigkeit religiöser Symbole im öffentlichen Raum. Diese Arbeit untersucht die Verfassungsmäßigkeit des Kreuzerlasses der Bayerischen Staatsregierung von 2018 und stellt die Frage, wie das Grundgesetz und das […]
Maximilian Weiß
Befangenheit im Staatsschutzverfahren
Zur revisionsrechtlichen Überprüfbarkeit von Entscheidungen der Oberlandesgerichte über Ablehnungsgesuche im Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Jeder Angeklagte hat das Recht auf einen unparteilichen Richter. Zur Durchsetzung dieses Rechts sind in den §§ 24ff. der StPO die Voraussetzungen der Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit einfachgesetzlich geregelt.
Soweit ein Befangenheitsgesuch zurückgewiesen worden ist und die Ablehnung einen erkennenden […]
Xiang Li
Die Staatsziele im Grundgesetz und die Grundstaatspolitiken in der Chinesischen Verfassung
Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Studien zur Rechtswissenschaft
Der chinesische Verfassungszusatz von 2018 betont erneut die Idee des Aufbaus einer ökologischen Zivilisation und die Staatsaufgabe des Umweltschutzes. Diese Aufgabe wird zusammen mit einigen anderen politischen Aufgaben, wie z.B. der Familienplanung, als die Grundstaatspolitiken Chinas bezeichnet. [...]
Paul Mayerhofer
Das System des Staatshaftungsrechts in Seuchenzeiten
Die COVID-19-Pandemie in einer staatshaftungsrechtlichen Nachschau am Beispiel der Schließungsgebote in der Wirtschaftsbranche der Gastronomie
Öffentliches Recht in Forschung und Praxis
In der COVID-19-Pandemie waren infektionsschutzrechtliche Bekämpfungsmaßnahmen gegenüber der Allgemeinheit dringend notwendig, um den exponentiellen Anstieg der Zahlen der SARS-CoV-2-Neuinfektionen zu durchbrechen und eine diffuse Weiterverbreitung der Infektionskrankheit COVID-19 zu verhindern. [...]
Mohammed Aldeep
Die völkerrechtliche Beurteilung von Cyberangriffen
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Cyberspace stellt eine Revolution dar, welche viele der traditionellen Konzepte verändert. Während die rasch voranschreitende Digitalisierung der Welt ungeahnte Chancen für die Menschheit birgt, ist sie zugleich zu einem Risiko für die nationale und internationale Sicherheit geworden. Der Cyberspace hat sich zu einem neuen Kampfgebiet […]
Claire Vierbuchen
Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen der gesetzlichen Regulierung von Spitzengehältern
insbesondere durch Maximalfaktoren Zugleich ein Beitrag zu Ungleichheit und Verfassung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Claire Vierbuchen untersucht in ihrer Arbeit die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen einer gesetzlichen Regulierung von Spitzengehältern. Als spezifischer Untersuchungsgegenstand werden insbesondere die Gehälter von Vorstandsmitgliedern von Aktiengesellschaften herangezogen. Ein besonderes Interesse der Arbeit liegt in dem Konzept der […]