Rechtsstaatsprinzip
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Maximilian Reidel
Der Kernbereich des Doppelbestrafungsverbots
Eine Untersuchung strafprozessualer und verfassungsrechtlicher Probleme übereilter Gesetzgebung am Beispiel von § 362 Nr. 5 StPO
Schriften zum Strafprozessrecht
Das rechtspolitische Klima der heutigen Zeit ist geprägt von expansiven Tendenzen in der Gesetzgebung. Dies bezieht sich vornehmlich auf das materielle Strafrecht. Das Strafprozessrecht kann davon jedoch in gleichem Maße betroffen sein, wie sich an der Entstehung von § 362 Nr. 5 StPO zeigt. Der Gesetzgeber hat mit Schaffung der Vorschrift in […]
Matthias Beckmann
Verbandssanktionen – Ein Rechtsvergleich des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts in Deutschland und den USA
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Eine Strafbarkeit von Verbänden kennt das deutsche Strafrecht bislang nicht. Die Sanktionierung von Verbänden erfolgt in der Bundesrepublik Deutschland meist im Wege der Verbandsgeldbuße im Sinne von § 30 des Ordnungswidrigkeitengesetzes. Gemäß dem Schuldgrundsatz setzt jegliche Form der Strafbarkeit die Eigenverantwortung des Menschen voraus […]
Jonas Asgodom
Dezentrale Agenturen im Verwaltungsrecht der Europäischen Union
Mit Blick auf anstehende Reformen der Europäischen Union ist diese Bearbeitung ein Diskussionsbeitrag zu dem in den vergangenen Jahren breit untersuchten Thema einer EU-Verwaltung durch dezentrale Unionsagenturen.
Sie behandelt zunächst EU-verfassungsrechtliche Fragen von Legitimation unter den Aspekten von Zuständigkeit, […]
Dursun Çelik
Mediation im deutschen und türkischen Verwaltungsrecht
Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung
Die Verwaltungsentscheidungen in Deutschland, aber auch in der Türkei werden seit Anfang der 2000er Jahre in größerem Maße infrage gestellt. Mit anderen Wörtern bleibt ihre Akzeptanz niedriger. Nicht selten wurden entweder Klagen gegen diese Verwaltungsentscheidungen erhoben oder Demonstrationen organisiert. Dies hat sowohl in Deutschland als […]
Jan-André Becker
Grundsätze ordnungsmäßiger steuerlicher Gewinnermittlung
Konzeption eines steuerzweckadäquaten GoB-Pendants
Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis
Das deutsche Bilanzsteuerrecht steht seit geraumer Zeit dahingehend vor einer Trendwende, dass die historische Verknüpfung der steuerlichen Gewinnermittlung an die handelsrechtlichen Vorschriften sowie die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung sowohl durch handelsrechtliche Gesetzesänderungen zur Stärkung der dem Jahresabschluss innewohnenden […]
Caroline Beige
Die Wirkung von § 2 SGB III auf das Arbeitsrecht
Zugleich eine verfassungsrechtliche Analyse zur Existenzberechtigung wirkungsloser Normen
Obwohl seit dem Inkrafttreten des § 2 SGB III im Jahre 1998 mittlerweile über 15 Jahre vergangen sind, besteht insbesondere im Hinblick auf die arbeitsrechtliche Wirkung der Vorschrift weiterhin Unklarheit. Die Autorin untersucht unter Einbeziehung vorgreiflich bestehender Problemfelder, wie beispielsweise der Wirkungsweise von so genannten […]
Margit Böhme
Personalvertretungsrecht zwischen Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Personalvertretungsrecht steht im Spannungsfeld zwischen einer möglichst an das Betriebsverfassungsrecht angeglichenen Beteiligung der Personalräte und den Anforderungen, welche sowohl das Demokratieprinzip als auch das Rechtsstaatsprinzip an die Reichweite der Beteiligungsrechte stellt.
Das Bundesverfassungsgericht hat in zwei […]
Thiemo Soester
Zum Verschlechterungsverbot im deutschen Strafprozess nach alleinigem Rechtsbehelf des Angeklagten
Herleitung und Reichweite
Schriften zum Strafprozessrecht
Das Werk beschäftigt sich mit der Herleitung und Reichweite eines fest in der deutschen Strafprozessordnung verankerten, in seiner genauen Konturierung jedoch nicht immer trennscharf gefassten Rechtsinstituts: Dem sogenannten strafprozessualen Verschlechterungsverbot.
Der Verfasser geht im ersten Teil seiner Arbeit den Fragen nach, […]
Janna Uddin
Die Richtigkeit staatlicher Verbraucherinformationen im Bereich komplexer Informationsmaterien
Eine Untersuchung am Beispiel staatlicher Lebensmittel- und Ernährungsinformationen zur Prävention von Übergewicht und Adipositas
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Neben den klassischen Instrumenten zur Verhaltenslenkung nutzen staatliche Akteure die Informationsvermittlung zur Beeinflussung des Verhaltens ihrer Bürger. Dies geschieht auch zur Bewältigung gesellschaftlicher Problemlagen, die sich durch eine besondere Komplexität und wissenschaftliche Unsicherheiten auszeichnen. Die hohe Prävalenz und […]
Ling-Chuan Wei
Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG), der Anspruch auf ein faires Verfahren (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG), der Grundsatz der Waffengleichheit (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG), das Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG) und der […]