Eva-Maria Steinberger Umfang und Grenzen der Kritik an Richtern in Deutschland, den Vereinigten Staaten von Amerika und in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Zum Inhalt

Die Studie behandelt rechtsvergleichend das immer wichtiger werdende Thema der Kritik an Richtern.

Kritik an Richtern bzw. an ihren Entscheidungen nimmt zu. Das zeigen die diversen aktuellen Beispiele, welche die Verfasserin einleitend darstellt. Immer öfter schlägt diese Kritik jedoch von sachlich-nüchterner Analyse um in grobe, unsachliche und aggressive Kritik. Hierdurch kann auf den Richter Druck ausgeübt werden, der die richterliche Unabhängigkeit und damit einen Grundpfeiler der Rechtsstaatlichkeit bedroht. Angesichts dieser Entwicklung drängt sich die Frage auf, wie viel Kritik eine unabhängige Justiz verträgt.

Andererseits kann Kritik ein wirksames Mittel demokratischer Kontrolle sein, so dass sich im Umgekehrten auch die Frage stellt: Wie viel Kritik braucht die Justiz, um ihre Bindung an den demokratischen Willen zu bewahren?

Die Studie widmet sich der Beantwortung dieser wichtigen und interessanten Fragen. Hierbei wird detailliert und differenziert zunächst auf die aktuelle Lage und die rechtliche Situation in der Bundesrepublik Deutschland eingegangen. Sodann wird ein Lösungskonzept vorgestellt, das die verschiedenen durch Richterkritik berührten Interessen in Ausgleich bringt.

Rechtsvergleichend werden anschließend Probleme aus den Vereinigten Staaten von Amerika dargestellt, Lösungsvorschläge vorgestellt und deren Anwendbarkeit auf das deutsche System überprüft. Abschließend wird das Problem der Richterkritik im Hinblick auf die hierzu immer umfangreichere Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte untersucht und das entwickelte Lösungskonzept diesbezüglich nochmals überprüft.