Dursun ÇelikMediation im deutschen und türkischen Verwaltungsrecht

Zum Inhalt

Die Verwaltungsentscheidungen in Deutschland, aber auch in der Türkei werden seit Anfang der 2000er Jahre in größerem Maße infrage gestellt. Mit anderen Wörtern bleibt ihre Akzeptanz niedriger. Nicht selten wurden entweder Klagen gegen diese Verwaltungsentscheidungen erhoben oder Demonstrationen organisiert. Dies hat sowohl in Deutschland als auch in der Türkei zu unerwünschten Ereignissen (wie z.B. Stuttgart 21 und Gezi Ereignisse in der Türkei) geführt.

Mediation hat als eine alternative Streitbeilegungsmethode in Deutschland sowie in der Türkei in den letzten Jahrzehnten mehr und mehr an Bedeutung gewonnen. Der Autor erforscht, ob diese Methode im Verwaltungsrecht der jeweiligen Länder (Deutschland und Türkei) zulässig und sinnvoll zur Konfliktvermeidung und -beilegung ist. Im Rahmen des ersten Teils werden die Grundlagen der Mediation dargestellt. Im zweiten Teil wird auf die Entwicklungsgeschichte, die Zwecke und mögliche Anwendungsbereiche der Mediation im deutschen Verwaltungsrecht sowie auf ihre Besonderheiten und Erfolgskriterien eingegangen. Gleichzeitig wird dabei untersucht, ob und inwieweit die Prinzipen des Rechtsstaats und der Demokratie den Einsatz des Mediationsverfahrens im deutschen Verwaltungsrecht zulassen. Weiterhin werden das Verhältnis zwischen Mediation und deutschem Verwaltungsverfahrensgesetz sowie die Umsetzungsmöglichkeiten des Mediationsergebnisses im Verwaltungsrecht behandelt. Der dritte und letzte Teil widmet sich der Untersuchung der Einsatzmöglichkeiten der Mediation im türkischen Verwaltungsrecht. Dazu wird zunächst ein Überblick über die Entstehungsgeschichte der Mediation in der Türkei sowie über die Regelungen des türkischen Mediationsgesetzes verschafft. Danach werden die außergerichtlichen Konfliktlösungsverfahren aufgezeigt. Anschließend werden mögliche Anwendungsbereiche der Mediation im türkischen Verwaltungsrecht beleuchtet. Schließlich wird ermittelt, ob die Mediation in den empfohlenen verwaltungsrechtlichen Bereichen im Einklang mit der türkischen Verfassung durchgeführt werden kann.

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