Wissenschaftliche Literatur Allgemeinverbindlicherklärung

Christoph Hippmann

Die Allgemeinverbindlicherklärung im Kontext staatlicher Beteiligung bei der Festlegung von Arbeitsbedingungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen gem. § 5 TVG ist zwar kein Massenphänomen, aber spätestens seit der Diskussion über das „Tarifautonomiestärkungsgesetz“ in der juristischen Diskussion wieder stark präsent. Der Autor betrachtet die Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) nicht nur umfassend singulär, sondern ordnet die AVE im Kontext der anderen staatlichen Möglichkeiten ein, die Arbeitsbedingungen von nicht oder anders tarifgebundenen Arbeitnehmern und…

Peter Meides

Die SOKA-BAU – Eine Sozialkasse der Bauwirtschaft im Spannungsfeld von Recht und Politik

Studien zur Rechtswissenschaft

„Die SOKA-Bau ist die erste Monografie zu den Sozialkassen des Baugewerbes. Sie richtet sich an alle Entscheidungsträger der baulichen Industrie und Handwerksbetriebe, die sich mit der Frage beschäftigen, ob ihr Betrieb rückwirkend bis zu vier Jahre zur Beitragsnachzahlung an die SOKA-BAU verpflichtet werden kann.

Als Fachanwalt für Arbeitsrecht und Steuerrecht analysiert der Autor, Herr Dr. Peter Meides, eingehend Abgrenzungsprobleme von Bauhauptgewerbe,…

Simon Ramstetter

Mindestlöhne vor Gericht

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Debatte um einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn reißt in Deutschland nicht ab. Unabhängig davon hat der Staat aber schon heute zahlreiche Möglichkeiten, um ein Mindestentgelt für einzelne Beschäftigungsgruppen festzusetzen. Hieran knüpft die übersichtlich in sechs Paragraphen unterteilte Untersuchung an. Die Studie befasst sich mit den verschiedenen denkbaren prozessualen Konstellation, in denen die Wirksamkeit und die rechtmäßige Anwendung einer…

Sven Engel

Tariftreue kraft Gesetzes

Eine verfassungsrechtliche Bewertung von konstitutiven Tariftreueverpflichtungen unter besonderer Berücksichtigung der Koalitionsfreiheit und der Zulässigkeit dynamischer Verweisungen auf Tarifverträge

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Tariftreuepflichten im öffentlichen Vergaberecht sind das Ergebnis des gesetzgeberischen Versuchs der Ausbalancierung von Wettbewerb und Sozialstaatlichkeit. Ist dieses Mittel legitim? Dies erscheint rechtlich bedenklich. Der Eingriff in die unternehmerische Freiheit gemäß Art. 12 GG und die Koalitionsfreiheit gemäß Art. 9 GG ist offensichtlich. Tariftreueregelungen enthalten zugleich dynamische Verweisungen auf außergesetzliche Normen, nämlich fremde Tarifverträge. Auch…

Verena Steenfatt

Der strafrechtliche Schutz des Arbeitnehmers vor einer Beschäftigung unter ungünstigen Arbeitsbedingungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin untersucht umfassend die strafrechtlichen Schutzmechanismen für deutsche und ausländische Arbeitnehmer vor einer Beschäftigung unter ungünstigen Arbeitsbedingungen. Dabei geht die Autorin zunächst auf die zivilrechtlichen Schutzmechanismen ein, um darauf aufbauend die strafrechtliche Sanktionierung zu untersuchen.

Hinsichtlich des zivilrechtlichen Schutzes des Arbeitnehmers, insbesondere vor der Gewährung eines auffällig niedrigen Arbeitsentgelts, gibt…

Stephan Lohmann

Der Abschluss eines Firmentarifvertrages durch einen verbandstarifvertragsgebundenen Arbeitgeber

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Beim Abschluss eines Firmentarifvertrages durch einen verbandstarifvertragsgebundenen Arbeitgeber stellen sich eine Reihe von Rechtsfragen, die teils verfassungsrechtlicher Natur, teils tarifrechtlicher Natur und teils vereinsrechtlicher Natur sind.

Die praktische Bedeutung dieser Rechtsfragen ist sehr hoch. Sieht der Verbandstarifvertrag keine Öffnungsklausel vor, kommt es nicht zu einem Abschluss eines firmenbezogenen Verbandstarifvertrages, und sind die vom…

Doreen Humbert

Staatliche Regelungsbefugnisse für Arbeitsentgelte und -bedingungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die normative Tarifwirkung tritt nur zugunsten der beiderseits "Tarifgebundenen" ein. Zwar wird dieses Ergebnis in der Arbeitswirklichkeit durch mannigfaltiges "Überwirken" der tarifautonomen Regelungen auf die Arbeitsverhältnisse nicht organisierter Arbeitnehmer durch individualvertragliche Bezugnahmeklauseln relativiert - dennoch aber ist festzustellen, dass die durch Art. 9 Abs. 3 GG gewährleistete Tarifautonomie quasi "systembedingt" gewisse Lücken offen lässt. Hier…