Rechtsbehelfe
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Nicolas Brennecke
Die gerichtliche Kontrolldichte im Umweltrecht
Eine Untersuchung der Sachgründe für die Anerkennung von Beurteilungsspielräumen
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Einführung von Beurteilungsspielräumen zur Reduktion der gerichtlichen Kontrolldichte ist ein hochrelevantes Thema im Umweltrecht. Es betrifft den effektiven Rechtsschutz und Grundfragen des Verhältnisses der drei Staatsgewalten zueinander. Im Naturschutzrecht werden die Rechtfertigung der verschiedenen Entscheidungsspielräume sowie eine […]
Till Feldmann
Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung aus Schiedssprüchen
Schriften zum Zivilprozessrecht
Schiedssprüche sind keine Vollstreckungstitel. Für einen zahlungsunwilligen Schuldner ist daher nach einem verlorenen Schiedsverfahren nicht Schluss. Die Zivilprozessordnung stellt ihm zahlreiche Verfahren zur Verfügung, mit denen er gegen den Schiedsspruch, gegen die Vollstreckbarerklärung oder gegen die Zwangsvollstreckung vorgehen kann. Auch […]
Katharina Wolf
Die Vollstreckungslösung und die Nichtberücksichtigung ausländischer Verfahrensverzögerungen im Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Im Strafprozessrecht gilt der Beschleunigungsgrundsatz, der eine Verfahrensmaxime des gesamten deutschen Rechts darstellt. Ein wirksamer Rechtsbehelf zur Durchsetzung des Beschleunigungsgrundsatzes wurde als Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren über die §§ 198 ff. im Gerichtsverfassungsgesetz […]
Thiemo Soester
Zum Verschlechterungsverbot im deutschen Strafprozess nach alleinigem Rechtsbehelf des Angeklagten
Herleitung und Reichweite
Schriften zum Strafprozessrecht
Das Werk beschäftigt sich mit der Herleitung und Reichweite eines fest in der deutschen Strafprozessordnung verankerten, in seiner genauen Konturierung jedoch nicht immer trennscharf gefassten Rechtsinstituts: Dem sogenannten strafprozessualen Verschlechterungsverbot.
Der Verfasser geht im ersten Teil seiner Arbeit den Fragen nach, […]
Danilo Rosendahl
Verwaltungsvollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz
In der juristischen Diskussion keimen seit langem Zweifel, ob die Freiheitsrechte des Einzelnen hinreichend gerichtlich gewahrt werden. Vor allem mit Blick auf die mitunter lange Dauer von Verwaltungsgerichtsverfahren hat der vorläufige Rechtsschutz erhebliche Bedeutung.
Der Autor befasst sich mit den Besonderheiten der beiden […]
Yuhui Zhang
Das Verhältnis von Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht nach dem ESUG
Die Suhrkamp-Insolvenz als Ausgangsfall
Studien zur Rechtswissenschaft
Im Frühsommer 2013, nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) trat der Insolvenzfall der Suhrkamp Verlag GmbH & Co. KG ein, welcher lebhafte Diskussionen bei verschiedenen Gerichtsinstanzen und in der Fachöffentlichkeit hervorgerufen hat. Die Suhrkamp-Insolvenz hat eine Reihe von […]
Danielle Pietron
Die Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer
Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt werden. Dieser Entwicklung lagen diverse Verurteilungen […]
Peter Günter
Rechtssicherheit vs. materielle Gerechtigkeit - Außerordentliche Rechtsbehelfe im Zivilprozess
Zugleich ein Beitrag zum fachgerichtlichen Rechtsschutz bei der Verletzung von Verfahrensgrundrechten nach dem In-Kraft-Treten des Anhörungsrügengesetzes vom 9. Dezember 2004
Schriften zum Zivilprozessrecht
Gegenstand des Buches sind außerordentliche Rechtsbehelfe im Zivilprozess, die von Rechtsprechung und Literatur neben den vom Gesetzgeber normierten Rechtsmitteln entwickelt wurden, um bei unanfechtbaren gerichtlichen Entscheidungen, die an schwerwiegenden Fehlern leiden oder unter Verletzung von Verfahrensgrundrechten zu Stande gekommen sind, […]
Matthias Tratt
Ursachen privilegierter Rückabwicklung
Ein Vergleich der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung in der Insolvenz in Deutschland und England
Studien zur Rechtswissenschaft
Im englischen Fall Chase Manhattan v Israel Bank führte eine Bank die Anweisung ihres Kunden versehentlich zweimal aus und überwies daher an die Empfängerin 2 Mio. US-Dollar zu viel. Ein paar Tage später wurde die Empfängerin insolvent. Das Gericht entschied, dass dieses Versehen nicht den Insolvenzgläubigern zugute kommen dürfe und dass […]
Daniela Drixler
Durchsetzung von Kartellschadensersatzansprüchen nach der Richtlinie 2014/104/EU
im Spannungsverhältnis zwischen Kompensation, Prävention und Mehrfachinanspruchnahme
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Regelungen der Schadensersatzrichtlinie 2014/104/EU werfen die Frage auf, ob durch sie ein ausreichendes Gesamtkonzept im Hinblick auf die Vereinfachung und Stärkung der privaten Kartellrechtsdurchsetzung gewährleistet wird. Die Richtlinie sieht vor, dass der Schaden auf der Vertriebsstufe zu ersetzen ist, auf der er tatsächlich entstanden […]