Dissertation: Zerfall der Sowjetunion

Zerfall der Sowjetunion

Staatennachfolge oder Identität der Russländischen Föderation. Auch ein Beitrag zu Staatsuntergang und Staatennachfolge

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis, Band 6

Hamburg 2002, 408 Seiten
ISBN 978-3-8300-0642-8 (Print)

Dismembration, Gorbatschow, Lenin, Rechtswissenschaft, Sezession, Staatensukzession, Stalin, Vereinte Nationen UNO, Völkerrecht

Zum Inhalt

Das 20. Jahrhundert wurde sowohl durch die beiden Weltkriege in seiner ersten Hälfte als auch durch den sogenannten „Kalten Krieg“, welcher das Verhältnis der beiden Großmächte im Anschluss an den Zweiten Weltkrieg widerspiegelte, geprägt. Mit dem Ende dieses Jahrhunderts brach schließlich nicht nur das System des Sozialismus zusammen, sondern vielmehr der seit über 70 Jahren bestehende Ursprungsstaat des Sozialismus, die den Osten Europas beherrschende Sowjetunion. Hierdurch veränderte sich das Bild Europas, politisch und auf der Landkarte. Gleichzeitig erwiesen sich diese Umwälzungen als von höchster völkerrechtlicher Brisanz, da sie einige neue Aspekte innerhalb der Staatennachfolge aufgeworfen haben.

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit diesen neuen Aspekten der Staatennachfolge anhand der Veränderungen auf dem Boden der Sowjetunion, die dazu führten, dass die Völkerrechtsgemeinschaft mit einem Male um 15 Staaten anwuchs. Es wird der Frage nachgegangen, ob die UdSSR mit nur verändertem Namen weiterlebt oder ihren totalen Untergang erfuhr. Ebenso wird erneut die Problematik des Baltikums analysiert.

Nach einem Überblick über die Geschichte Russlands und die historischen Vorgänge auf dem Gebiet der späteren UdSSR werden die Grundsätze der Entstehung und des Untergangs von Staaten und der hiermit einhergehenden Staatensukzession dargestellt. Im einzelnen wird zunächst der völkerrechtliche Staatsbegriff, die staatlichen Erscheinungsformen sowie die völkerrechtliche Anerkennung von Staaten beleuchtet. Nach der sich anschließenden Darstellung der staatlichen Identität und Kontinuität wird separat die Lehre von der Staatensukzession behandelt. Einbezogen werden ebenfalls die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen verbunden mit der Möglichkeit einer Staatennachfolge sowie die Konventionen zur Staatennachfolge.

Sodann wird konkret auf den Fall der UdSSR Bezug genommen. Nachdem anhand der Entstehung der UdSSR, des Aufbaus von Staatsapparat und innerstaatlicher Strukturen der Frage nachgegangen wird, ob dieser Staat ein Bundesstaat oder ein Einheitsstaat ist, widmet sich die Arbeit dem Zerfallsprozess. Es werden so bereits aus den Verhältnissen im Vorfeld der Abspaltung, seit Entstehung des Sowjetstaates, Schlüsse für eine eventuelle Staatennachfolge oder Identität gezogen. Ebenso wird der Abspaltungsprozesse in den einzelnen Unionsrepubliken diskutiert sowie die konkrete Identitätsproblematik Russlands.



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