Wissenschaftliche LiteraturStaat

Katharina Francis Levermann

Das Erfordernis einer demokratischen Legitimation zwischenstaatlicher Völkerrechtssubjekte am Beispiel der Europäischen Union und des Mercosur

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Demokratie ist in Form einer unmittelbaren Legitimation durch das Volk mit dem Merkmal der Staatlichkeit verknüpft. Doch längst hat sie sich aus dem Bereich des Staatlichen hinausgewagt und in zwischenstaatlichen Völkerrechtssubjekten Eingang gefunden. So finden bereits seit 1979 direkte Wahlen zum Europäischen…

Ule Johannes Klaus Pfeiffer

Rahmenbedingungen eines Insolvenzrechts für Staaten der Europäischen Union

Studien zum Völker- und Europarecht

Im Jahr 2010 hatte Griechenland eine Staatsverschuldung von ca. 300 Mrd. € und einen Tilgungsbedarf für das Jahr 2010 von ca. 50 Mrd. €. Griechenland konnte diese massive Schuldenlast nicht mehr bedienen. Die folgende Staatsinsolvenz wurde nie als solche bezeichnet, jedoch war sie eine der größten ihrer…

Jian Jin

Staatliche Eingriffsbefugnisse im chinesischen und deutschen Lebensmittelrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Gewährleistung sicherer und vor allem nicht gesundheitsschädlicher Lebensmittel bildet eine zentrale Aufgabe staatlicher Verwaltung. Stets waren die staatlichen Behörden darum bemüht, ihre Funktionsfähigkeit bei der Ermittlung und Bekämpfung möglicher Gefahren und Risiken auch öffentlich unter Beweis zu…

Eric Fèvre

Staats- und Regierungschefs sowie ihr gegenseitiges Verhältnis im deutschen und französischen Verfassungsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die deutsche und die französische Verfassung besitzen eine beträchtliche Flexibilität, was das Staatsoberhaupt und somit auch was den Regierungschef betrifft.

In vielerlei Hinsicht erleben oder können beide Länder sehr ähnliche Situationen erleben. Es ermöglicht dem amtierenden Staatsoberhaupt, einen sehr…

Jurek Schwannecke

Internationale Verwaltungsabkommen

Eine rechtstatsächliche, vergleichende und empirische Untersuchung der völkervertraglichen Staatspraxis der Bundesrepublik Deutschland

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Globalisierung ruft nach internationaler Kooperation. Die internationale Kooperationsnotwendigkeit verlangt einen rechtlichen Rahmen. Diesen bieten völkerrechtliche Abkommen. Doch gehen mit der Proliferation von fallspezifischen Regelungen in Form von völkerrechtlichen Abkommen Herausforderungen für die…

Sarah-Ellen Bobrowski

Rechtsstaatsexport im Rahmen bilateraler und multilateraler Entwicklungszusammenarbeit

Voraussetzungen und Möglichkeiten der Geberkoordinierung

Studien zum Völker- und Europarecht

Programme zur Förderung rechtsstaatlicher Strukturen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit erlebten in den letzten Jahrzehnten eine anhaltende Konjunktur. Nicht nur die Zahl der Programme selbst, sondern auch die der in diesem Bereich tätigen – staatlichen und nichtstaatlichen – Akteure ist beständig gewachsen.…

Florian Kolling

Der völkerrechtliche Notstand und die staatliche Zahlungsunfähigkeit

Studien zum Völker- und Europarecht

Zahlungskrisen und Überschuldungen stellen Staaten seit jeher vor erhebliche Herausforderungen, da diese mit großen Entbehrungen für die Bevölkerung und mit dem Verlust staatlicher Funktionen einhergehen. Die jüngste Schuldenkrise im Euro-Raum und die Staatskrise in Venezuela im Jahr 2017 haben dies zuletzt wieder…

Thomas Sonner

Soundtrack der Demokratie – Musik bei staatlichen Zeremonien in der Weimarer und der Berliner Republik

Studien zur Musikwissenschaft

Wenn ein Staat feiert, ist Musik viel mehr als nur festlicher Rahmen: sie stiftet Gemeinschaft, transportiert politische Botschaften und ermöglicht Identifikation. Der Musikwissenschaftler Thomas Sonner erforscht in „Soundtrack der Demokratie“ erstmals die Musik bei Zeremonien in der Weimarer und der Berliner…

Franziska Strich

Grundrechtliche Schranken bei der staatlichen Förderungsgewährung

Inwieweit ist der Staat an grundrechtliche Beschränkungen gebunden, wenn er fördernd in Erscheinung tritt?

Studien zur Rechtswissenschaft

Aus den heutigen gesellschaftlichen und sozialen Gegebenheiten ergibt sich vielfach die Schwierigkeit, dass vom Grundgesetz zwar bestimmte Freiheiten rechtlich gewährleistet werden, aber nicht real genutzt werden können. Der Einzelne ist in der tatsächlichen Ausübung der Grundrechte oftmals auf finanzielle und…

Johannes Langen

Völker- und europarechtliche Fragen des Staatsbankrotts

Zur Entwicklung eines Staatsinsolvenzrechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Auch Staaten können bankrottgehen. Dass der Gesetzgeber sich für insolvenzunfähig erklärt, ändert hieran wenig. Es verschlimmert die Problemlösung allenfalls, wenn das, was qua Gesetz nicht sein darf, eben doch eintritt. Auf die Rufe nach einem Staatsinsolvenzrecht in der jüngsten Finanzkrise wurde trotzdem…